Die SPD steckt im Umfragetief. Nun demonstriert sie nach einer Klausurtagung der Parteispitze Geschlossenheit. Die Partei will das Ruder herumreißen – aber offenbar ohne auf einem Sonderparteitag über die Groko abzustimmen.
Die SPD steckt im Umfragetief. Nun demonstriert sie nach einer Klausurtagung der Parteispitze Geschlossenheit. Die Partei will das Ruder herumreißen – aber offenbar ohne auf einem Sonderparteitag über die Groko abzustimmen.
Die SPD will nicht bei einem Sonderparteitag vorzeitig über die Zukunft der großen Koalition entscheiden. Es werde auch keinen vorgezogenen Parteitag geben, kündigte Parteichefin Andrea Nahles nach der Vorstandsklausur am Montag in Berlin an. Eine sehr große Mehrheit im Vorstand habe ein solches Verfahren abgelehnt.
Die SPD hatte bisher angekündigt, nach der Hälfte der Legislaturperiode – also im Herbst 2019 – über einen Verbleib in der großen Koalition zu entscheiden. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte zuletzt aber gefordert, die Entscheidung vorzuziehen. Auch die schleswig-holsteinische SPD hatte am Wochenende auf einem Landesparteitag die Forderung nach einem Sonderparteitag beschlossen.
