Der scheidende Verfassungsschutzchef Maaßen wechselt womöglich doch nicht als Sonderbeauftragter ins Innenministerium. Nach dpa-Informationen soll er nun doch entlassen werden. Hintergrund ist Maaßens Abschiedsrede.
Der scheidende Verfassungsschutzchef Maaßen wechselt womöglich doch nicht als Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium. Nach dpa-Informationen soll er nun doch entlassen werden. Hintergrund ist Maaßens Abschiedsrede.
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird offenbar nun doch entlassen – und nicht wie geplant als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt. Wie dpa unter Berufung auf Sicherheitskreise meldet, bereitet das Ministerium Maaßens Entlassung vor.
Hintergrund sei, dass Maaßen in einer Abschiedsrede, deren Manuskript im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verteilt worden sei, massive Kritik an Teilen der Koalition geübt und seine umstrittenen Äußerungen zu « Hetzjagden » bei einer Demonstration in Chemnitz wieder massiv verteidigt habe. Maaßen hatte seine Äußerungen auch in Sondersitzungen des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste und im Innenausschuss des Bundestages verteidigt.
Ein Ministeriumssprecher wollte die Pläne weder bestätigen noch dementieren.
