US-Präsident Trump hat sich Absagen für das Amt des Stabschef eingehandelt.
Washington (dpa) – US-Präsident Donald Trump tauscht einen weiteren Minister aus: Innenminister Ryan Zinke werde die Regierung zum Jahresende verlassen, teilte Trump heute auf Twitter mit.
Zinke war unter anderem wegen seiner teuren Reisen in Verruf geraten. Die Justizbehörden untersuchen nach US-Medienberichten außerdem möglichen Amtsmissbrauch Zinkes. Trump kündigte an, in der kommenden Woche einen Nachfolger zu benennen.
Der US-Innenminister ist vor allem für die Verwaltung des bundeseigenen Landes zuständig. Das Ministerium entscheidet etwa darüber, ob Naturschutzgebiete ausgewiesen werden oder ob Energiegewinnung wie Fracking erlaubt ist. Die innere Sicherheit ist Aufgabe des Heimatschutzministeriums. Zinke war im März 2017 vom Senat im Amt bestätigt worden und gehört damit zu den Ministern, die sich lange unter Trump gehalten haben.
Den zentralen Job seines Stabschefs besetzt US-Präsident Donald Trump nach einer weiteren Absage zunächst mit seinem bisherigen Haushaltsdirektor.
Trump teilte am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter mit, er werde Budgetchef Mick Mulvaney (51) zum kommissarischen Chef des Stabes im Weißen Haus ernennen. Trump hatte vor einer Woche verkündet, er werde sich zum Jahresende von seinem derzeitigen Stabschef John Kelly trennen. Der Chef des Stabes ist eine Art rechte Hand des Präsidenten. Das Amt ist einer der einflussreichsten Posten in Washington, für den man nicht gewählt werden muss.
Ob Mulvaney nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte: « Es gibt kein Zeitlimit. Er ist kommissarischer Stabschef, was bedeutet, dass er der Stabschef ist. » Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hieß es: « Weil das ist, was der Präsident möchte.
