Kann Europa das Atomabkommen mit dem Iran retten, indem es eine Umgehung von US-Sanktionen ermöglicht? Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen dies…
Bild: Office of the Iranian Presidency/AP (dpa)
Kann Europa das Atomabkommen mit dem Iran retten, indem es eine Umgehung von US-Sanktionen ermöglicht? Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchen dies jetzt zumindest. Die Frage ist nur, wie Washington reagiert.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien starten ein System zur Umgehung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.
Wie Bundesaußenminister Heiko Maas heute bestätigte, wurde eine Gesellschaft gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.
Mit dem Vorgehen wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu beitragen, das internationale Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Dieses droht wegen der Wiedereinführung von US-Sanktionen zu scheitern, weil dem Iran für den Verzicht auf sein Atomprogramm die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen versprochen worden war.
Die Zweckgesellschaft zur Umgehung der US-Sanktionen, in der Fachsprache « Special Purpose Vehicle » genannt, soll nun dafür sorgen, dass europäische Unternehmen trotz der strengen US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran abwickeln können. Sie fungiert dazu als eine Art Vermittlungsstelle, in der Forderungen von europäischen und iranischen Unternehmen miteinander verrechnet werden können.
