Gut einen Monat bis zum angekündigten EU-Austritt Großbritanniens, doch scheint keine Lösung in Sicht. Regierungschefin Theresa May lässt sich nicht beirren.
Gut einen Monat bis zum angekündigten EU-Austritt Großbritanniens, doch scheint keine Lösung in Sicht. Regierungschefin Theresa May lässt sich nicht beirren.
Die britische Premierministerin Theresa May steht unter wachsendem Druck, den Brexit zu verschieben. Wegen der kurzen Zeit bis zum Austrittsdatum 29. März wäre dies « eine vernünftige Lösung », sagte EU-Ratschef Donald Tusk am Montag. Er sicherte Großbritannien dafür maximalen guten Willen der übrigen 27 EU-Länder zu. May lehnt eine Verschiebung nach wie vor ab. Doch auch in Großbritannien bekommt sie immer mehr Gegenwind.
Der von May mit der EU ausgehandelte Austrittsvertrag war Mitte Januar im Unterhaus durchgefallen. Deshalb müht sich die Premierministerin bei der EU um Nachbesserungen und versichert weiter, das sei im vorgegebenen Zeitrahmen auch möglich: « Es ist in Reichweite, am 29. März mit einem Vertrag zu gehen, und darauf sind all meine Energien fokussiert », sagte May am Montag.
Sie hatte sich am Rande eines EU-Gipfels mit der Arabischen Liga in Ägypten unter anderen mit Tusk, Bundeskanzlerin Angela Merkel und mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker besprochen. Juncker meinte anschließend: « Wir machen gute Fortschritte. » May betonte ihrerseits, sie spüre viel Entschlossenheit, einen Ausweg zu finden, damit Großbritannien die EU mit einem Vertrag verlassen könne.
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Deutschland — in German EU-Ratschef Tusk will Brexit verschieben – May hält dagegen