Es ist mehr als ein Routinetermin: Nach der Europawahl tagt der CDU-Vorstand. Nun fragen sich viele in der Union: Geht es dann um die Zukunft der Kanzlerin?
Der Terminplan der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in Berlin Spekulationen über eine Kabinettsumbildung, eine Aufkündigung der Koalition mit der SPD oder sogar ein Ende der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgelöst. Die Parteichefin lud die Führung der Christdemokraten in einer Vorstandssitzung am Montag überraschend zu einer außerplanmäßigen Klausur nach den Wahlen zum Europäischen Parlament und zur Bremer Bürgerschaft ein, die am 26. Mai stattfinden. Der Vorstand soll sich am 2. und 3. Juni treffen.
Die letzte außerplanmäßige Klausur der CDU war im Herbst 2018 von Kanzlerin Merkel einberufen worden, die damals noch Parteichefin war. Sie lud den Vorstand für das Wochenende nach der hessischen Landtagswahl ein. Bei der Wahl konnte die CDU zwar die Führung der Regierung behaupten, verlor aber mehr als elf Prozentpunkte. Merkel erklärte dann am Montag nach der Wahl den Verzicht auf die CDU-Führung.
Nach der Vorstandssitzung kündigte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak an, der Vorstand solle auf der Klausur das Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2018 beschließen. „Wir werden auch eine neue Steuerschätzung haben“, sagte er. Die CDU müsse unter Umständen auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren. Ziemiak verwies auch auf das Treffen der Fraktionsspitzen von Union und SPD Mitte Juni. Auch im Hinblick darauf sei das Arbeitstreffen wichtig.
Sowohl die Union als auch die SPD müssen bei den Europawahlen laut Meinungsumfragen mit Verlusten im Vergleich zu 2014 rechnen.
