Trotz herber Verluste bleiben die Konservativen laut Prognosen stärkste Kraft im Europäischen Parlament. EU-Kritiker und grüne Parteien gewinnen an Zustimmung, doch die Ergebnisse unterscheiden sich EU-weit.
Trotz herber Verluste bleiben die Konservativen laut Prognosen stärkste Kraft im Europäischen Parlament. EU-Kritiker und grüne Parteien gewinnen an Zustimmung, doch die Ergebnisse unterscheiden sich EU-weit.
Die von vielen Rechten erhoffte « Zeitenwende » in Europa bleibt wohl aus. Christdemokraten und Sozialdemokraten verzeichneten zwar deutliche Verluste, und Rechte und rechtsradikale Parteien legten unterm Strich zu. Doch gleichzeitig zeichnete sich so etwas wie ein gegenläufiger Trend ab: Grüne und Liberale gewannen ebenfalls kräftig.
Im neuen Parlament spiegelt sich eine gesellschaftliche Tendenz der vergangenen Jahre wider: Es wird polarisierter. Zugleich mobilisiert Europa die Menschen und treibt sie an die Wahlurnen. Ersten Hochrechnungen zufolge machte rund jeder zweite Wahlberechtigte sein Kreuz. Das ist die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren.
Die Christ- und Sozialdemokraten werden nach erheblichen Verlusten erstmals nicht die Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament stellen.
Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten (S&D) haben bei der Wahl zum Europaparlament hohe Verluste hinnehmen müssen. Die EVP von Spitzenkandidat Manfred Weber kam Schätzungen und Wählerbefragungen zufolge am Sonntag europaweit auf 23,04 Prozent (2014: 29,4) und die S&D-Fraktion auf 19,6 (25,4) Prozent.
In Frankreich liegen bei der Europawahl die Rechtspopulisten um Marine Le Pen vorne. Die Partei Rassemblement National hat sich einer ersten Hochrechnung zufolge bei der Europawahl durchgesetzt. Le Pens Partei erhielt rund 24,2 Prozent der Stimmen. Die Liste der Regierungspartei La République en Marche (LREM) von Staatschef Emmanuel Macron kam auf 22,4 Prozent.
In Österreich legte die konservative ÖVP von Kanzler Sebastian Kurz deutlich zu, offensichtlich eine Folge des Skandals um den früheren Koalitionspartner FPÖ.
Nach Berechnungen mehrerer Meinungsforschungsinstitute zufolge kommt die ÖVP auf 34,5 Prozent, das sind 7,5 Prozentpunkte mehr als bei der EU-Wahl 2014. Die FPÖ kommt auf 17,5 Prozent, ein Minus von 2,2 Prozentpunkten im Vergleich zu 2014. Die sozialdemokratische SPÖ erreicht 23,5 Prozent, ein leichtes Minus von 0,5 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten EU-Wahl. Die österreichischen Grünen kommen mit 13,5 Prozent nahe an ihr historisch bestes Ergebnis von 2014 heran, als sie 14,5 Prozent erhielten. Die liberalen Neos liegen erneut bei 8 Prozent.
In den Niederlanden lagen die Sozialdemokraten um den Europa-Spitzenkandidaten Frans Timmermans nach Hochrechnungen unerwartet vorne und kamen auf 18,1 Prozent. Die rechts-liberale Regierungspartei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte lag bei 15 Prozent, die christlich-demokratische Partei CDA bei 12,3 und die neue Rechtspartei FvD bei 11,0 Prozent.
