Mit einem Gipfel in Rumänien wollte die EU den Aufbruch in eine Zukunft ohne Großbritannien inszenieren. Aber so ganz große Harmonie kam dann doch nicht auf.
Mit einem Gipfel in Rumänien wollte die EU den Aufbruch in eine Zukunft ohne Großbritannien inszenieren. Aber so ganz große Harmonie kam dann doch nicht auf.
Gut zwei Wochen vor der Europawahl hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Einsatz und Tempo in der Europäischen Union gefordert. Beim EU-Sondergipfel in Rumänien schlug die CDU-Politikerin häufigere Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs vor, um den Entscheidungsstau aufzulösen.
Beim Topthema Klimaschutz trat Merkel aber auf die Bremse: Neue, ehrgeizige Vorschläge Frankreichs im Kampf gegen den Klimawandel trug die CDU-Politikerin nicht mit.
Kurz vor der Europawahl wollten die 27 bleibenden EU-Länder ohne Großbritannien in Sibiu (Hermannstadt) ein Zeichen des Aufbruchs für die Zeit nach dem Brexit setzen. Thema war die « strategische Agenda » der EU für die nächsten fünf Jahre. Eine « Erklärung von Sibiu » bekräftigte die Geschlossenheit der 27 und die EU-Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit. Sie betont auch das Ziel einer stärkeren Rolle Europas auf der Weltbühne.
Die diplomatische Krise zwischen den USA und Iran um die Kündigung des Atomabkommens, die das Treffen überschattete, machte allerdings deutlich, dass die EU im Weltgeschehen häufig hilflos zuschauen muss. Merkel sagte lediglich: « Wir wollen weiter auf die diplomatische Lösung setzen. » Sie appellierte an den Iran, zu « überlegen, was er in Zukunft tut ».
In ihrem Resümee zum Sibiu-Gipfel sagte Merkel, die EU habe bereits gemeinsam sehr viel erreicht.
