Die Grünen halten den Begriff « Rasse » für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung « rassistisch » ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das …
Die Grünen halten den Begriff « Rasse » für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung « rassistisch » ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für « Symbolpolitik ».
In der Union trifft die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs « Rasse » aus dem Grundgesetz auf Skepsis und Ablehnung.
Eine solche Streichung sei « eher Symbolpolitik und bringt uns in der Sache keinen Schritt weiter », sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), der « Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ».
Die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), sagte, sie halte die Forderung für « eine eher hilflose Scheindebatte ». Eine Streichung des Begriffs könne zudem die Rechtsprechung erschweren, argumentierte sie. « Ohne einen entsprechenden Rechtsbegriff, der auch völkerrechtlich verankert ist, könnte Rassismus juristisch noch schwieriger zu greifen sein.
