Die Europäische Union ist oft eine Geduldsprobe – auch bei diesem Sondergipfel zum Haushalt und zum Corona-Krisenprogramm. Aus zwei werden flugs drei Verhandlungstage. Aber wird …
Die Europäische Union ist oft eine Geduldsprobe – auch bei diesem Sondergipfel zum Haushalt und zum Corona-Krisenprogramm. Aus zwei werden flugs drei Verhandlungstage. Aber wird das reichen, auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen?
Verlängerung statt Durchbruch: Der EU-Streit über den Milliardenplan gegen die Corona-Krise ist noch zäher als erwartet. Nach zwei schwierigen Verhandlungstagen wurde der Brüsseler Sondergipfel am Samstagabend unterbrochen und ein Tag drangehängt.
EU-Ratschef Charles Michel will bei der Fortsetzung am Sonntag einen neuen Kompromissvorschlag unterbreiten, wie es aus EU-Kreisen hieß. Eine Erfolgsgarantie gibt es aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotzdem nicht. « Die Beratungen sind in einer wichtigen Phase », hieß es aus der deutschen Delegation. « Es kann noch nicht gesagt werden, ob es morgen eine Lösung gibt. Aber die weitere Arbeit lohnt sich, weil es eine breite Bereitschaft unter den Mitgliedsstaaten gibt, eine Lösung zu finden. »
Es geht um ein Finanz- und Krisenpaket von gut 1,8 Billionen Euro: ein schuldenfinanziertes Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Corona-Krise im Umfang von 750 Milliarden Euro und den neuen siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen im Umfang von mehr als 1000 Milliarden Euro. Damit will sich die EU gemeinsam gegen die dramatische Rezession stemmen.
