Es ist eine besondere Zeit, in der Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne hat: Corona stellt die EU vor neue Herausforderungen. Das betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede in Brüssel – ebenso wie die Bedeutung der Grundrechte für die EU.
Es ist eine besondere Zeit, in der Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne hat: Corona stellt die EU vor neue Herausforderungen. Das betonte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede in Brüssel – ebenso wie die Bedeutung der Grundrechte für die EU.
Der Erhalt der Grundrechte wie Redefreiheit, Gleichberechtigung und religiöse Vielfalt: Diese Punkte hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt. « Die Grundrechte, das ist das erste, was mir in der Ratspräsidentschaft am Herzen liegt », sagte Merkel vor den Abgeordneten des EU-Parlaments. Sie seien das Fundament, auf dem Europa ruhe und das « wertvollste Gut, das wir in Europa haben ».
Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie habe man gesehen, welch hoher Preis die teilweise Einschränkung der Grundrechte sein kann. Ihr selbst sei die Entscheidung dazu unendlich schwer gefallen. Die Grundrechte dürften nur « mit sehr gewichtigen Gründen und nur sehr kurzfristig » eingeschränkt werden. Merkel betonte auch: « Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.
