Seit 2014 bekommen Notleidende in Syrien humanitäre Hilfe der UN – nun steht die Unterstützung mitten in der Corona-Pandemie auf der Kippe, denn Russland und China verhindern eine deutsch-belgische Resolution. Bis Freitag muss eine Lösung gefunden werden.
Eine Blockade im UN-Sicherheitsrat gefährdet die humanitäre Hilfe für Millionen Notleidende in Syrien. Russland und China verhinderten am Dienstag (Ortszeit) eine deutsch-belgische Resolution zur Fortsetzung humanitärer Hilfe für das Bürgerkriegsland mit einem Veto, wie der Deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen bei einer Sitzung des Rates verkündete. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen hat nun nur noch bis Freitag Zeit, um sich vor Ende der Frist auf eine Verlängerung der Regelung zu einigen. Neben Russland, einem der wichtigsten Verbündeten Syriens, und China stimmten alle 13 weiteren Mitglieder des Rates dem Text zu.
Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es den UN erlaubt, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden. Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres auf zwei reduziert, die in Assads Einflussgebiet liegen – seitdem hat sich die Versorgungssituation für einige Regionen Syriens deutlich verschlechtert.
