Seit Stunden beraten die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt über eine Linie, wie den steigenden Zahl an Corona-Infektionen begegnet werden und …
Seit Stunden beraten die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt über eine Linie, wie den steigenden Zahl an Corona-Infektionen begegnet werden und ein neuerlicher Stillstand verhindert werden kann. Nach und nach dringen einzelne Beschlüsse nach außen: Die Meldungen im Einzelnen: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen auch auf die Gefahren für die Wirtschaft verwiesen. « Es geht nicht nur um die Frage des Gesundheitssystems », sagte Merkel am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Auch die wirtschaftliche Entwicklung hänge davon ab, dass man durch die Pandemie nicht zu schwer beeinträchtigt werde. « Was der Gesundheit dient, dient also auch dem wirtschaftlichen Ablauf. » Die Kanzlerin verwies darauf, dass bereits in diesem Jahr 250 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden mussten. « Und deshalb können wir uns auch ökonomisch eine zweite Welle, wie wir sie im Frühjahr hatten, mit solchen Folgen nicht leisten. » Es müsse alles getan werden, um die Infektionszahlen im Griff zu behalten und die Kontakte nachzuvollziehen. « Und dazu müssen wir mit den Zahlen an einigen Stellen runterkommen », sagte Merkel. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte nach dem Corona-Gipfel in Berlin, man müsse abwarten, ob die Beschlüsse reichen, die Bund und Länder beschlossen haben. » Wir sind einem zweiten Lockdown näher als wir es wahrhaben wollen », so der CSU-Politiker. « Es ist höchste Zeit, jetzt die Weichen richtig zu stellen. » Der Termin im Kanzleramt sei zwingend notwendig gewesen. Man müsse das Bewusstsein schärfen. « Sollte ein zweiter Lockdown kommen, würde das erhebliche Schäden anrichten. » Die zweite Welle sei « absolut da ». Es habe keinen Sinn, sich die Lage schön zu reden, so Söder. Die Herausforderung des Winters sei da. Kurz zusammengefasst sagte Söder zu den Maßnahmen: mehr Maske, weniger Alkohol, weniger Feiern. Dies sei keine Frage von Loyalität gegenüber dem Staat, sondern eine Frage von Solidarität, sagte der Ministerpräsident. Wenn die Maßnahmen nicht wirken, müsse man darüber reden, ob man nachschärfen müsse. Ohne « Bußgeldersanktionen » hätten die Maßnahmen ebenfalls keinen Sinn, sagte Söder. Nach einem Mammutgipfel zu neuen Coronamaßnahmen im Kanzleramt in Berlin tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor die Presse. Das, was man in den kommenden Tagen und Wochen tue, werde entscheidend dafür sein, wie man in Zukunft durch die Pandemie komme, sagte Merkel. Man stehe vor größeren Herausforderungen. « Unser gemeinsames Ziel ist, dass wir die Kontakte nachverfolgen wollen », sagte die Kanzlerin. Es werde neue, verschärfende Maßnahmen ab dem Wert von mindestens 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen geben, teilweise aber schon ab einem Wert ab 35. Man werde sich nach einiger Zeit neu beraten, sagte die Bundeskanzlerin. Ein Teil der Beschlüsse, der sie nicht zufrieden stelle, sei das Thema Beherbergungsverbot, so Merkel. « Wir werden über den Verlauf der Herbstferien an diesen Regelungen festhalten », sagte sie. Nach den Herbstferien in Bayern werde man sich nochmals beraten. Es werde aber von Reisen abgeraten, insbesondere aus Hotspot-Gebieten. Merkel stellte die Frage, ob die Maßnahmen reichen würden oder nicht. Sie appellierte an die Bevölkerung: « Es ist ganz wichtig, das alle weiter mitmachen. » Das Einhalten der Regeln habe dazu beigetragen, dass man keine Entwicklung habe wie in Nachbarländern. Man müsse durch politische Beschlüsse dazu beitragen, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet werde. « Wir müssen uns dem Virus nicht ergeben. » Man werde weiter arbeiten, so Merkel. Man sei aber « gewillt ». Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), nannte die Beschlüsse einen « bedeutenden Schritt ». Er nannte Maßnahmen wie Maskenpflicht, Sperrstunde und Kontaktbeschränkungen « wichtig ». Es sei wichtig, deutlich zu machen, dass man größere Gruppenbildung vermeiden müsse. Man werde kontrollieren und « sehr genau hingucken », so Müller. Wenn man einen Lockdown vermeiden wolle, komme es jetzt auf die kommenden Wochen an. Bund und Länder haben bei ihren Corona-Beratungen im Kanzleramt keinen einheitlichen Kurs zu den Beherbergungsverboten für Urlauber aus innerdeutschen Risikogebieten gefunden. Bis zum 8. November soll diese umstrittene Maßnahme demnach auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die bisherigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz massiv kritisiert. « Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden », sagte die CDU-Politikerin nach übereinstimmenden Angaben von Teilnehmern am Mittwochabend während der Sitzung in Berlin. Mit den nun festgelegten Maßnahmen würden Bund und Länder « in zwei Wochen eben wieder hier » sitzen. « Es reicht einfach nicht, was wir hier machen. » Die Grundstimmung sei, dass sich jedes Land ein kleines Schlupfloch suche. « Das ist das, was mich bekümmert. Und die Liste der Gesundheitsämter, die es nicht schafft, wird immer länger. » Wegen der massiv steigenden Corona-Zahlen verhängt Frankreich erstmals seit dem Frühjahr wieder Ausgangssperren. In Paris und acht weiteren Großstädten dürfen die Bürger ab dem Wochenende zwischen 21 Uhr abends und sechs Uhr morgens das Haus nicht mehr verlassen, wie Präsident Emmanuel Macron am Mittwochabend im Fernsehen ankündigte. Die Lage sei « Besorgnis erregend », betonte Macron. In der Runde von Bund und Ländern ist am Mittwochabend hart um eine Aufhebung des Beherbergungsverbots wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen gerungen worden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) habe ein Plädoyer gegen das Verbot gehalten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Er habe auf dessen Folgen wie eine falsche Nutzung von Testkapazitäten hingewiesen. Für eine Beibehaltung des Beherbergungsverbots plädierten demnach Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Angesichts der in der Runde zuvor beschlossenen neuen verschärften und vereinheitlichten Instrumente für den Umgang mit Corona-Hotspots solle man gemeinsam beschließen, dass das Beherbergungsverbot entfallen könne, argumentierte Laschet demnach. Das Verbot sei nicht zielorientiert wirksam und unverhältnismäßig. Nach diesen Informationen erhielt Laschet von seiner rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) Rückendeckung. Auch Hamburgs erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) plädierte demnach für eine Abschaffung und forderte den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) auf, die Frage zu beantworten, wie er das Beherbergungsverbot ernsthaft umsetzen wolle. Söder habe zu dem Thema zunächst geschwiegen. Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) unterstützte Laschet nach diesen Informationen ebenfalls. Er habe betont, dass es gute Schutzkonzepte der Hotels gebe, hieß es. Auch der zu der Riege der Vorsichtigen zählende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) habe erklärt, das Verbot könne nicht umgesetzt werden. Der Inselstaat Malta hat am Mittwoch eine Rekordzahl neuer Corona-Fälle registriert. Die Behörden meldeten 111 zusätzliche Virusfälle innerhalb eines Tages. Bisher hatte der Höchstwert bei 106 Neuinfektionen gelegen und stammte vom 16. September. Danach gingen die Werte aber wieder zurück. Malta, wo rund 500.000 Menschen leben, war mit Blick auf die Pandemie über viele Monate recht glimpflich davon gekommen. Doch seit Oktober hat sich der Anstieg der Zahlen stark beschleunigt. Knapp 20.000 Menschen in Großbritannien haben sich innerhalb von 24 Stunden nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das entspricht einem Anstieg von etwa 2500 im Vergleich zum Vortag.137 Menschen sind an einer Covid-19-Erkrankung gestorben, wie die Gesundheitsbehörden mitteilten. Besonders stark betroffen von der Pandemie sind der Norden Englands, Nordirland, Schottland und Teile von Wales. Die tatsächliche Zahl der Neu-Infektionen dürfte aber noch höher liegen, da nicht genügend Tests zur Verfügung stehen. Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen wird in Frankreich der Gesundheitsnotstand von diesem Samstag an wieder eingeführt. Das teilte die Regierung in Paris nach einer Kabinettssitzung mit. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen in letzter Konsequenz auch Ausgangssperren gehören können. In Corona-Hotspots mit Inzidenzwerten von mehr als 50 sollen sich künftig nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen. Und sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, sollen sich nur noch bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände im öffentlichen Raum treffen dürfen. Darauf verständigten sich Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder auf dem Corona-Gipfel, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Noch stehe der finale Beschluss des gesamten Konzepts aber noch aus. Laut Beobachtern vor Ort ist der Corona-Gipfel in Berlin für eine Pause unterbrochen worden. Mit einem baldigen Ende der Beratungen sei daher nicht zu rechnen, vielmehr richte man sich auf eine lange Nachtsitzung ein, heißt es. In Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen soll die Maskenpflicht erweitert werden. Sie soll ab 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen. Das haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder in Berlin beschlossen. Zur Eindämmung wieder stark steigender Corona-Infektionen haben die spanische Region Katalonien mit der Touristenmetropole Barcelona und die Nordafrika-Exklave Melilla die Schließung aller Bars und Restaurants angeordnet. Die Anweisungen gelten zunächst für 15 Tage und treten in Katalonien am Freitag und in Melilla am Sonntag in Kraft. Die Behörden Kataloniens hätten damit auf einen starken Anstieg der Corona-Zahlen seit etwa eineinhalb Wochen reagiert, sagte die regionale Gesundheitsministerin Alba Vergés. Wie schon verlautete, soll es in Städten und Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen künftig generell eine Sperrstunde um 23 Uhr in der Gastronomie geben. Dies soll ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gelten. Das wurde während des Gipfels nun beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur und die « Bild »-Zeitung erfuhren. Zuvor war in einer Vorlage des Bundes die Rede davon gewesen, dass strengere Maßnahmen bereits ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner greifen sollten. In Regionen mit stark steigenden Corona-Zahlen werden private Feiern künftig generell auf maximal zehn Teilnehmer und zwei Hausstände begrenzt. Das haben Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder während auf dem Corona-Gipfel in Berlin beschlossen, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Die Begrenzung gilt bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Nach stundenlangen Beratungen haben sich die Ministerpräsidenten offenbar zumindest auf eine Sperrstunde geeinigt, die künftig in Corona-Hotspots gelten soll. Das will die « Bild »-Zeitung aus Teilnehmerkreisen erfahren haben. Demnach sollen Bars und Gaststätten um 23 Uhr schließen, wenn in einer Stadt oder in einem Landkreis der sogenannte Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten wird. Laut einer Gipfel-Vorlage des Bundes sollen die Länder allerdings schon einschreiten, wenn es 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gibt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Länderkollegen zu einem schnellen und einheitlichen Vorgehen gegen Corona gemahnt: « Wenn es losgeht, dann geht es sehr schnell. Wir kommen wieder voll in die Sprungkurve rein », sagte er während des laufenden Corona-Gipfels laut Angaben von Teilnehmern. Die Frage sei daher nur, ob jetzt noch rechtzeitig gehandelt werde, « denn sonst sitzen wir in zehn Tagen eh wieder hier ». Er wünsche sich daher eine Systematik, die alle nachvollziehen und nach der alle handeln könnten. « Die Bevölkerung wird ihr Urteil sprechen. Politiker in anderen Ländern, die geschwankt sind und zu früh geöffnet haben, wurden fundamental abgestraft. » Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ergänzte: « Wir werden in drei Wochen ganz andere Diskussionen führen, müssen jetzt handeln. » Dagegen äußerte sich NRW-Regierungschef Armin Laschet (CDU) eher zurückhaltend und skeptisch, etwa was Einschränkungen von privaten Feiern angeht: « Das ist mir zu früh und zu rigoros », zitierten ihn Teilnehmer. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht vor allem bei privaten Feiern die größten Probleme für die Verbreitung des Virus, heißt es. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Länder zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung im Kampf gegen das Coronavirus aufgefordert. « Wollen wir einen beherzten Schritt machen, oder uns wieder Woche für Woche treffen wie im Frühjahr », sagte die CDU-Politikerin nach Angaben von Teilnehmern am Nachmittag bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Schon vor der Konferenz hatte Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt, dass die Verhandlungen sehr schwierig werden könnten und in den Raum gestellt, dass sie am Ende zu keiner einheitlichen Linie führen könnten. Mit einem Trauermarsch und einer symbolischen Beisetzung haben Vertreter der Kultur- und Veranstaltungsbranche unter anderem in Hamburg das Jahr 2020 symbolisch zu Grabe getragen. Rund 200 Demonstranten begleiteten einen schwarzen Sarg, der aus einer mobilen Verpackung für Veranstaltungs- und Bühnentechnik eigens gefertigt wurde, vom Hauptbahnhof der Hansestadt zum Rathausmarkt. Dort wurde das Jahr symbolisch beerdigt. An der Demo unter dem Motto « Alarmstufe Rot – Rettet die Veranstaltungswirtschaft » beteiligten sich rund 500 Teilnehmer aus den unterschiedlichsten Bereichen der Branche. Der Deutsche Eventverband wollte mit der Aktion erneut auf die « verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur- und Veranstaltungsindustrie » aufmerksam machen. Zudem forderte er zielgerichtete und verbindliche Hilfen und Zusagen seitens der Politik. Die Branche mit rund 1,5 Millionen Beschäftigten liegt seit Beginn der Pandemie praktisch komplett still. In der Vorlage des Bundes zum Corona-Gipfel mit den Länderchefs heißt es, wenn der Anstieg der Infektionszahlen durch die verschärften Maßnahmen nicht spätestens innerhalb von zehn Tagen zum Stillstand komme, « sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren ». Die Ordnungsämter in Hotspot-Regionen müssten entlastet werden, « damit zur Einhaltung der Corona-Verordnungen eine hohe Kontrolldichte gewährleistet werden kann ». Die Innenministerkonferenz solle kurzfristig über eine Entlastung durch Bundespolizei und Länderpolizeien beraten. Im Kampf gegen das Coronavirus gibt es in Russland einen zweiten Impfstoff. Dies Vakzin sei registriert worden, sagte Präsident Wladimir Putin der Staatsagentur Tass zufolge in Moskau. Das Serum wurde demnach im Forschungszentrum « Vektor » in der sibirischen Großstadt Nowosibirsk entwickelt und trägt den Namen « EpiVacCorona ». « Soweit ich weiß, haben wir bereits einen dritten Impfstoff in der Entwicklung », meinte der Kremlchef. Dieses Serum wird derzeit am Tschumakow-Forschungszentrum für immunobiologische Präparate der Russischen Akademie der Wissenschaften getestet. Russland hatte Mitte August den weltweit ersten Impfstoff gegen das Coronavirus für eine breite Anwendung in der Bevölkerung freigegeben. International haben Wissenschaftler erhebliche Bedenken gegen « Sputnik V » geäußert, weil das Serum noch vor Abschluss wichtiger Tests registriert wurde. Zur Eindämmung wieder stark steigender Corona-Infektionen hat die spanische Region Katalonien mit der Touristenmetropole Barcelona die Schließung aller Bars und Restaurants angeordnet. Die Anweisung gelte zunächst für 15 Tage und trete am Freitag in Kraft, sagte die regionale Gesundheitsministerin Alba Vergés am Mittwoch. Die Behörden reagierten damit auf einen starken Anstieg der Corona-Zahlen seit etwa eineinhalb Wochen. Nach den jüngsten Zahlen des spanischen Gesundheitsministeriums in Madrid wurden binnen der vergangenen sieben Tage in Katalonien fast 11.000 Neuinfektionen registriert. In den Wochen zuvor waren es jeweils etwa 7000. Gerechnet auf 100.000 Einwohner lag der Wert der Neuinfektionen binnen sieben Tagen bei gut 142. Im Vergleich: In Deutschland beträgt dieser Wert trotz des Anstiegs zurzeit knapp 30. Der geschäftsführende katalanische Regionalpräsident Pere Aragonès rief die rund 7,6 Millionen Einwohner der im Nordosten Spaniens gelegenen wirtschaftsstarken Region zudem auf, ihre Wohnung möglichst nur noch aus dringendem Grund zu verlassen und soziale Kontakte einzuschränken. « Familienbesuche können auch ein wenig warten, wenn wir umfassende Ausgangsbeschränkungen vermeiden wollen », sagte Aragonès. Zugleich ordnete die Regionalregierung weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens an. Einkaufszentren und größere Supermärkte müssen die Zahl der Kunden auf 30 Prozent ihrer normalen Kapazität beschränken. Für Fitnesszentren, Kinos und Theater gelte eine Beschränkung auf 50 Prozent. Spielplätze müssten ab 20.00 Uhr geschlossen werden. Zuvor war schon dringend angeraten worden, wo immer möglich zur Arbeit von Zuhause aus zurückzukehren. Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass die Beratungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Nachmittag am Ende zu keiner einheitlichen Linie führen. « Einheitlichkeit ist wünschenswert. Aber Einheitlichkeit ist auch kein Selbstzweck und es ist nicht gesichert, dass alle Teilnehmer heute zu gleichen Überzeugungen kommen », sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Er sprach von einer « wichtigen Beratung mit Blick auf den Herbst, auf den Winter, auf das Weihnachtsfest, das wir alle miteinander verbringen werden ». Es gehe darum, zu einer Zahl von Corona-Neuinfektionen zurückzukommen, bei denen die Kontaktverfolgung in jedem einzelnen Fall möglich sei. Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. November neue Quarantäne-Bestimmungen gelten. Dies sieht der Entwurf für eine neue Muster-Quarantäneverordnung vor, über die das Bundeskabinett beriet; der Entwurf liegt AFP vor. Zentraler Punkt ist eine Pflichtquarantäne von zehn Tagen für alle Rückkehrer aus Gebieten, die vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft werden. Diese Pflichtquarantäne kann verkürzt werden, wenn der oder die Betroffene « frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise » einen negativen Corona-Test vorlegen können, wie es in der Vorlage heißt. Bislang gilt für Reiserückkehrer aus Risikogebieten eine Pflichtquarantäne von 14 Tagen. Die Vorgaben müssen noch von den Ländern auf dem Verordnungsweg umgesetzt werden. Die Musterverordnung solle eine « möglichst bundesweit einheitliche Regelung » gewährleisten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Das « gemeinsame Ziel » von Bund und Ländern sei es, « neue Infektionsherde durch Einreisen nach Deutschland zu verhindern ». Der Iran hat mit 279 Corona-Toten und 4830 Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen neuen Höchststand gemeldet. Wie die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Sima Lari, im Staatsfernsehen weiter sagte, sind seit Ausbruch der Pandemie Ende Februar über 29.000 Menschen im Zusammenhang mit Corona gestorben. Mehr als eine halbe Million Menschen habe sich infiziert. Der Iran hat etwa so viele Einwohner wie Deutschland. Angesichts dramatisch steigender Corona-Zahlen in Russland muss ein Teil der Schüler in Moskau wieder zu Hause lernen. Die Klassenstufen sechs bis elf werden vom kommenden Montag an in den Fernunterricht wechseln, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Die jüngeren Schüler sollen nach den Herbstferien wieder zur Schule zurückkehren dürfen. Diese Regelung gilt demnach zunächst für zwei Wochen. Bereits im Frühjahr mussten in Russland alle Schüler zu Hause lernen. Die Behörden meldeten landesweit 14 231 neue Infektionen an einem Tag – so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Damit erkrankten bislang mehr als 1,3 Millionen Menschen in dem Land.23.205 starben im Zusammenhang mit dem Virus. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) sieht keinen Engpass bei der Versorgung mit Grippe-Impfstoff in Deutschland. Die 26 Millionen zur Verfügung stehenden Impfdosen seien « bei Weitem noch nicht verbraucht », sagte ein Sprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Aufgrund der Corona-Pandemie gebe es eine erhöhte Impfbereitschaft in der Bevölkerung und das Interesse konzentriere sich auf einen früheren Zeitraum als in den Vorjahren. Dies könne zu « lokal unterschiedlichen und zeitlich begrenzten Situationen » führen, in denen ein Arzt keinen Impfstoff zu Verfügung habe. Dies sei jedoch lediglich « eine Unwucht im System », so der Sprecher. Man sei « weit davon entfernt, dass alle Grippe-Impfstoffe verbraucht sind ». Zuvor hatten Kinder- und Jugendärzte angesichts örtlich fehlender Sofortversorgung vor einem Mangel gewarnt. Die Koalition plant zusätzliche Möglichkeiten der Entschädigung bei Verdienstausfällen für Eltern, die ihre Kinder wegen Corona zu Hause betreuen müssen. Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten soll es dagegen keine Entschädigung mehr für die Zeit der vorgeschriebenen Quarantäne geben. Das geht aus einer sogenannten Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen des Bundestages zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. So solle künftig ein Entschädigungsanspruch auch für einzelne Eltern in Betracht kommen, die ein Kind zu Hause betreuen müssen, weil das Gesundheitsamt ihren Nachwuchs unter Quarantäne gestellt hat. Bisher sah die Regelung eine Entschädigung vor, wenn Schulen oder Kitas behördlich geschlossen wurden und keine anderweitige Betreuung möglich war. Eltern, die dann nicht zur Arbeit können, können 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung vom Staat erhalten. Gesundheitsminister Spahn hat vor der Bundespressekonferenz erneut ausdrücklich betont, dass es keine Grippe-Impfpflicht gebe. Die Bundesregierung sei sehr klar, dass es sich um ein Angebot handelt. Allerdings werde vor allem den Risikogruppen dringend empfohlen, sich impfen zu lassen. Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts, schätzt die aktuelle Gefahr durch das Coronavirus derzeit als « nicht höher als im Frühjahr » ein. Den Infektionszahlen stehe ein besseres Wissen über Sars-CoV-2 und seine Wirkung gegenüber, sagte Wieler vor der Bundespressekonferenz. Das Virus habe sich nicht so verändert, dass es schwerere Erkrankungen auslöse als bisher bekannt. Allerdings sei es dringend nötig, alle Schutzmaßnahmen und Hygieneregeln weiter sorgsam zu beachten, um einen exponentiellen Anstieg der Neuinfektionen zu verhindern. Trotz seiner Einschätzung sei die aktuelle Corona-Situation besorgniserregend. Vor allem die Gesundheitsämter kämen bei der Kontaktpersonenverfolgung schon jetzt kaum noch hinterher, wie Gesundheitsminister Spahn ergänzte. Der Bund will Hilfsmaßnahmen für besonders von der Corona-Pandemie betroffene Branchen verbessern. Die angesichts steigender Infektionszahlen geplanten Einschränkungen würden dazu führen, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssten, heißt es im Entwurf für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Nachmittag. Deshalb werde der Bund « Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern », heißt es. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist dem Eindruck entgegengetreten, dass der Impfstoff für die empfohlenen Grippeimpfungen knapp seien. Vor der Bundespressekonferenz in Berlin sagte der Minister, es sei völlig normal, dass die Impfdosen nach und nach produziert und ausgeliefert würden. Es sei ein gutes Zeichen, dass sich bereits so viele Menschen hätten impfen lassen, dass derzeit nicht jeder sofort eine Impfung erhalte. Dies werde sich aber praktisch jederzeit ändern. Sollte es gelingen, dass im kommenden Jahr 26 Millionen Deutsche gegen die Grippe geimpft sind, « dann bin ich ein glücklicher Gesundheitsminister », so Spahn wörtlich. In dieser Zahl habe der Bund Dosen bestellt. « So viele Impfdosen standen noch nie zuvor in Deutschland für die Grippeimpfung zur Verfügung », sagte Spahn. Der Bund plädiert dafür, die Zahl der Teilnehmer bei privaten Feiern sowie bei öffentlichen Veranstaltungen spätestens dann zu beschränken, wenn es 35 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche gibt. Wann die Sperrstunde beginnen soll und wie viele Teilnehmer bei Feiern im Familien- und Freundeskreis zugelassen sein sollen, wird in dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder offen gelassen. Der Bund will eine ergänzende Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie schon dann einführen, wenn die Zahl der Neuinfektionen 35 pro 100.000 Einwohner in einer Region innerhalb einer Woche überschreitet. Diese Maskenpflicht soll dort eingeführt werden, wo Menschen dichter oder länger zusammenkommen, heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf für die Beschlussvorlage der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Nachmittag. Laut der Vorlage soll zudem geplant sein, die Kontaktbeschränkungen wieder auszuweiten. Bürger aus Corona-Hotspots sollen zum Verzicht auf Reisen aufgerufen werden, heißt es in der Vorlage weiter. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen erstmals seit April mehr als 5000 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Insgesamt belief sich die Zahl laut RKI auf 5132. Das waren mehr als 1000 Fälle mehr als noch am Vortag. Der letzte Höchstwert seit April waren 4721 neu nachgewiesene Fälle am Samstag gewesen. Am Mittwoch vergangener Woche hatten die Gesundheitsämter dem RKI 2828 Neuinfektionen mitgeteilt. Zuletzt waren Mitte April die Zahlen so hoch wie aktuell. Allerdings sind die Werte nicht miteinander vergleichbar, weil mittlerweile wesentlich mehr getestet wird – und damit auch mehr Infektionen entdeckt werden. Das RKI schreibt zur momentanen Situation: « Aktuell ist ein beschleunigter Anstieg der Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu beobachten. Daher wird dringend appelliert, dass sich die gesamte Bevölkerung für den Infektionsschutz engagiert. » Der Anteil der Covid-19 Fälle nehme in der älteren Bevölkerung leicht zu.
