Die Juristin Barrett könnte am Obersten US-Gericht die amerikanische Gesellschaft auf Jahrzehnte mitprägen. Nun beginnt die Anhörung der Trump-Kandidatin im Senat. Die Demokraten …
Die Juristin Barrett könnte am Obersten US-Gericht die amerikanische Gesellschaft auf Jahrzehnte mitprägen. Nun beginnt die Anhörung der Trump-Kandidatin im Senat. Die Demokraten fordern, der Sieger der Präsidentenwahl sollte für die Besetzung verantwortlich sein. Das Ringen um die Besetzung des freien Postens am Obersten Gericht der USA geht in die heiße Phase. Im US-Senat soll am Montag (15.00 MESZ) die mehrtägige Anhörung der Kandidatin von US-Präsident Donald Trump beginnen. Am ersten Tag geht es im Justizausschuss zunächst um die Vorstellung der konservativen Juristin Amy Coney Barrett und einleitende Stellungnahmen. Die Anhörung geht am Dienstag mit der Befragung der Kandidatin weiter. Trump und die Republikaner im Senat wollen Barrett noch vor der Präsidentenwahl am 3. November ins Oberste Gericht bringen. Der Präsident machte keinen Hehl daraus, dass es ihm dabei auch um mögliche gerichtliche Auseinandersetzungen zur Auszählung der Stimmen bei der Wahl geht. Trump hatte Barrett als Nachfolgerin der verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg nominiert. Mit ihrer Ernennung bekämen die Konservativen im Supreme Court eine dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze am Gericht. Das Gericht hat oft das letzte Wort bei Rechtsstreitigkeiten zu politisch umkämpften Fragen wie Einwanderung, das Recht auf Abtreibungen oder Gesundheitsversorgung.
