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Boris Johnsons Spitzenberater Dominic Cummings legt Amt mit sofortiger Wirkung nieder

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Aktuelle Top-Meldung:
Dominic Cummings, Regierungsberater und enger Vertrauter von Premierminister Boris Johnson, legt sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Das melden unter anderem « Sky News », « The Telegraph » …

Aktuelle Top-Meldung: Dominic Cummings, Regierungsberater und enger Vertrauter von Premierminister Boris Johnson, legt sein Amt mit sofortiger Wirkung nieder. Das melden unter anderem « Sky News », « The Telegraph » und die BBC. Auf Bildern ist zu sehen, wie Cummings mit einem Karton die Downing Street 10 verlässt. Eine offizielle Bestätigung steht bisher aus. Die Nachrichten von heute im stern-Ticker: Sechs Monate nach seinem historischen Flug zur Internationalen Raumstation ISS schickt das US-Unternehmen SpaceX von Tesla-Gründer Elon Musk eine bemannte Rakete mit vier Astronauten ins All. Die Kapsel « Crew Dragon » soll am Samstagabend (Ortszeit) für die US-Raumfahrtbehörde Nasa vom Weltraumbahnhof Kennedy Space Center in Richtung ISS starten. An Bord werden drei Nasa-Astronauten und ein Japaner sein. Der Start der Mission ist für Samstag um 19.49 Uhr Ortszeit (Sonntag,01.49 MEZ) vorgesehen. Acht Stunden später soll das Raumschiff sein Ziel erreichen. Die vier Astronauten bleiben dann für sechs Monate auf der ISS. Damit ist SpaceX erstmals an einer sechsmonatigen Routinemission beteiligt. Im Mai waren zum ersten Mal zwei Astronauten mit einer SpaceX-Raumkapsel zur ISS geflogen. Dominic Cummings, Regierungsberater und enger Vertrauter von Premierminister Boris Johnson, hat sein Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Das melden unter anderem « Sky News », « The Telegraph » und die BBC. Auf Bildern ist zu sehen, wie Cummings mit einem Karton die Downing Street 10 verlässt. Eine offizielle Bestätigung steht bisher aus. Cummings selbst hatte seinen Rückzug aus der Downing Street am Freitag zunächst nur indirekt bestätigt – und auf einen seiner früheren Blogbeiträge verwiesen. Seine im Januar auf dem Blog erklärte Position habe sich nicht geändert, sagte er der BBC. In dem Beitrag hatte Cummings geschrieben, er hoffe, sich bis Ende 2020 « weitgehend überflüssig » zu machen. Hinter den Kulissen der Londoner Regierungszentrale tobte in den vergangenen Tagen ein erbitterter Machtkampf zwischen verschiedenen Lagern. Cummings galt als Strippenzieher im Regierungssitz. Er gehörte zu den mächtigen Brexiteers, die seit geraumer Zeit den Ton in der Downing Street angaben. Rund zwei Wochen nach dem Terroranschlag von Nizza mit drei Toten schwebt der Tatverdächtige weiter in Lebensgefahr und kann nicht vernommen werden. Auf seinen Mobiltelefonen sei auch ein Bild des Angreifers gefunden worden, der Mitte Oktober den Lehrer Samuel Paty in einem Pariser Vorort enthauptet haben soll. Das teilte die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Paris mit. Der 21-jährige Tunesier tötete laut Ermittlern Ende Oktober in einer Kirche in Nizza drei Menschen brutal mit einem Messer. Der Angreifer wurde von Sicherheitskräften angeschossen und kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Er wurde positiv auf das Coronavirus getestet und kam Anfang des Monats in eine Klinik im Pariser Großraum. Die Ermittler suchen weiterhin nach möglichen Komplizen des Mannes, der über Italien nach Südfrankreich gekommen sein soll. Auf den Telefonen wurden laut Staatsanwaltschaft auch Fotos mit Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefunden. In einer Audiodatei bezeichne der Verdächtige Frankreich als ein « Land der Ungläubigen ». Nach dem Verdacht des sexuellen Missbrauchs von Pflegebedürftigen in einem Heim in Thüringen prüfen Ermittler die sichergestellten Datenträger. Dabei suchen sie auch nach gelöschten Daten, wie eine Polizeisprecherin sagte. Am Donnerstag hatte die Polizei mit rund 40 Beamten das Heim in Neuhaus/Rennweg und die Wohnungen von fünf Mitarbeiterinnen des Heims durchsucht. Die Mitarbeiterinnen wurden fristlos entlassen. Das Landesverwaltungsamt als zuständige Heimaufsichtsbehörde verhängte zudem ein Beschäftigungsverbot für die betreffenden Pflegerinnen. Ungarn hält trotz aller Kritik an seinen Plänen zur Beschneidung von Rechten von Homosexuellen und Transgendern fest. « Ungarn erkennt die eingetragene Partnerschaft von gleichgeschlechtlichen Paaren an, und die Verfassungsänderung ändert daran nichts », sagte Justizministerin Judit Varga im Gespräch mit der Tageszeitung « Die Welt » (Samstag). Allerdings stelle das von Budapest geplante Gesetz klar, dass Elternschaft durch « bestimmte biologische Tatsachen » bestimmt werde. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán will in die Verfassung Ungarns schreiben lassen, dass « die Mutter eine Frau ist und der Vater ein Mann ». Die Bundesregierung hat die geplanten russischen Sanktionen gegen Deutschland und Frankreich im Fall Nawalny scharf kritisiert. « Ein solcher Schritt ist aus Sicht der Bundesregierung selbstverständlich ungerechtfertigt und unangemessen », sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. « Er missachtet das internationale Interesse an der Aufklärung dieses Falles und er trägt ein russisches Problem in die bilateralen Beziehungen zu Deutschland und zu Frankreich. » Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) verzichtet auf das Führen ihres Doktortitels. Das teilte die stellvertretende Vorsitzende des Berliner Landesverbands, Iris Spranger, am Freitag auf Anfrage mit. Zuvor hatte die « Berliner Morgenpost » darüber berichtet. « Ich habe große Hochachtung vor Franziska Giffey, weil sie Schaden von ihrer Familie und ihrer Partei abwenden möchte », sagte Spranger. Am Freitag der vergangenen Woche hatte das Präsidium der Freien Universität Berlin mitgeteilt, die Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben. Daraus ergebe sich, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall zulässig sei. Das aber sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 zu Plagiatsvorwürfen in Giffeys Dissertation aus dem Jahr 2010 nicht dargelegt worden. Deshalb müsse noch einmal geprüft werden. Giffey will trotz des Ärgers weiterhin für den Berliner SPD-Vorsitz kandidieren. « Ich kandidiere beim digitalen Parteitag am 27. November für den Landesvorsitz der Berliner SPD und freue mich darauf, im nächsten Jahr gemeinsam mit den Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen engagierten Wahlkampf zu führen », teilte Giffey am Freitag mit. Mehrere Parteien fordern von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Aufklärung über einen angeblichen Waffenkauf. Er soll Auskunft geben, ob er privat als Jäger eine Waffe bei oder über ein ehemaliges Mitglied einer rechtsextremistischen Gruppierung gekauft hat. Zuvor hatte er auf eine entsprechende Frage ausweichend geantwortet. « Wenn es um Verbindungen zu einer mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe geht und sogar um einen Waffenerwerb, kann der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern das nicht einfach zur Privatsache erklären », sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Der Minister müsse alles haarklein offen legen, um zur Aufklärung beizutragen. Mit einer Notlandung des supergroßen russischen Transportflugzeugs vom Typ Antonow An-124 hat ein Pilot in Nowosibirsk der gesamten Besatzung das Leben gerettet. Keiner der 14 Menschen an Bord sei verletzt worden, als das Flugzeug mit einem wohl defekten Triebwerk kurz nach dem Start zum Flughafen zurückkehrte, teilten die Behörden in Sibirien mit. Nach dem Aufsetzen schoss die Maschine rund 300 Meter über die Landebahn hinaus – Tragflächen und Fahrgestell wurden dabei schwer beschädigt, hieß es.

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