In den USA erreichen die Infektionszahlen und Corona-Todesfälle regelmäßig neue Höchstwerte. Joe Biden macht Hoffnung auf schnelle Impfungen.
In den USA erreichen die Infektionszahlen und Corona-Todesfälle regelmäßig neue Höchstwerte. Der gewählte US-Präsident Biden hat dem Virus den Kampf angesagt – und macht Hoffnung auf schnelle Impfungen. Alle Infos im Newsblog. Die Präsidentschaftswahl in den USA ist entschieden. Herausforderer Joe Biden von den Demokraten hat Amtsinhaber Donald Trump besiegt. Trump will die Wahl bislang nicht anerkennen – auch wenn er nun zumindest die Amtsübergabe in den Weg gebracht hat. Trotzdem erhebt der Noch-Präsident weiter beleglose Betrugsvorwürfe und klagt. Der designierte US-Präsident Joe Biden kündigt 100 Millionen Corona-Impfungen für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit an. Die Lage werde sich wohl zunächst verschlechtern, bevor es besser werde, sagt er. Er könne nicht versprechen, dass die Pandemie nach 100 Tagen beendet sei, aber es könne zu einer Kehrtwende kommen. Zugleich forderte er den Kongress auf, weitere Mittel für den Kampf gegen den Erreger freizugegeben. US-Präsident Donald Trump hat auch einen « Impfstoff-Gipfel » im Weißen Haus genutzt, um seine Behauptungen über einen massiven Wahlbetrug weiterhin zu verbreiten. Auslöser war die Frage, warum bei dem Treffen zum Corona-Impfprogramm am Dienstag das Übergangsteam des gewählten Präsidenten Joe Biden nicht eingeladen gewesen sei. « Hoffentlich wird die nächste Regierung eine Trump-Regierung sein. Denn man kann nicht Hunderttausende Stimmen stehlen », wiederholte Trump seine nach wie vor nicht belegten Vorwürfe, die auch bereits in mehr als vier Dutzend Fällen vor Gericht abgewiesen worden waren. Bei dem Treffen pries Trump die Anstrengungen seiner Regierung zur schnelleren Entwicklung von Impfstoffen gegen die Krankheit Covid-19. « Zum Frühjahr hin werden wir in einer Position sein, die vor wenigen Monaten noch niemand für möglich gehalten hätte », sagte der Präsident. Er unterzeichnete einen weitgehend symbolischen Erlass, in dem es heißt, dass Corona-Impfstoffe aus US-Beständen erst anderen Ländern zur Verfügung gestellt würden, wenn der Bedarf der Amerikaner gedeckt sei. Der künftige US-Präsident Joe Biden will nach übereinstimmenden Medienberichten mit Ex-General Lloyd Austin erstmals einen Schwarzen zum US-Verteidigungsminister berufen. Das meldeten am Montagabend Ortszeit) die Nachrichtenseite Politico und der Sender CNN. Austin (67) war zuletzt von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 Kommandeur der US-Streitkräfte im Nahen Osten (Centcom) und kennt sich daher mit den weiterhin aktuellen Konfliktherden aus. Centcom ist verantwortlich für die US-Einsätze unter anderem im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere im US-Militär war Austin nach Centcom-Angaben zunächst in Deutschland eingesetzt. Austin würde allerdings nicht nur eine Bestätigung durch den Senat benötigen, sondern auch eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress, das US-Parlament. Nach den geltenden Regelungen müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon von einem Zivilisten geführt werden soll. Der erste Verteidigungsminister des nun abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, Ex-General James Mattis, bekam eine solche Ausnahmegenehmigung 2017. Mattis war Ende 2018 zurückgetreten, nachdem Trump einen Abzug eines großen Teils der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte. Austin hatte von September 2010 bis Ende 2011 als General die US-Truppen im Irak befehligt. Der damalige US-Präsident Barack Obama – dessen Stellvertreter Biden war – hatte Austin anlässlich des Ausscheidens des Generals aus dem aktiven Dienst im Frühjahr 2016 ausdrücklich gelobt. Obama sagte damals, Austins « weises Urteil und unerschütterliche Führung » hätten ihm als Präsidenten im Kampf gegen die Terrormiliz « Islamischer Staat » (IS) geholfen. US-Präsident Donald Trump hat seine Betrugsvorwürfe bei der Wahl erneuert und die Abstimmung mit der in einem Entwicklungsland verglichen. « Die Wahl war total manipuliert », sagte Trump am Montag bei einer Zeremonie im Weißen Haus. « Es ist eine Schande für unser Land, es ist wie in einem Dritte-Welt-Land. » Der Republikaner Trump hatte die Wahl am 3. November gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden verloren. Trump weigert sich allerdings weiterhin, seine Niederlage einzugestehen. Er sieht sich durch massiven Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht, hat dafür aber keine Beweise vorgelegt. Dutzende Klagen seiner Anwälte haben bislang nicht dazu geführt, dass sich die Ergebnisse in wichtigen Bundesstaaten änderten. Justizminister William Barr hatte vergangene Woche gesagt, es gebe keine Beweise für Wahlbetrug in einem Ausmaß, das Ergebnis ändern würde. US-Justizminister William Barr erwägt nach übereinstimmenden Medienberichten seinen Rücktritt vor dem Ende der Amtszeit von Donald Trump im Januar. Barr könne seinen Rückzug vor dem Jahresende ankündigen, berichtete die « New York Times » am Sonntag (Ortszeit) auf drei namentlich nicht genannte Personen. Der Nachrichtensender CNN bestätigte mit eigener Quelle, dass es die Rücktrittsüberlegungen Barrs gebe. Barr gilt als enger Verbündeter Trumps. Trump hatte sich vergangene Woche aber öffentlich enttäuscht von seinem Minister gezeigt. Grund dafür waren dessen Aussagen in einem Interview, in dem er sich zu dem von Trump angezweifelten Wahlergebnis geäußert hatte. Barr sagte, er habe bislang keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können. Trump ließ daraufhin offen, ob er an Barr festhalten will und nannte das Justizministerium eine « Enttäuschung ». Auf die Frage einer Reporterin, ob er Barr noch vertraue, sagte Trump: « Fragen Sie mich das in einigen Wochen. » Trump hatte Barr im Dezember 2018 als Justizminister nominiert, nachdem Jeff Sessions auf Bitten Trumps seinen Rücktritt eingereicht hatte. Barr habe noch keine finale Entscheidung getroffen, er sei aber keine Person, die Mobbing einstecke und die andere Wange hinhalte, sagte die nicht namentlich genannte Quelle CNN. Der gewählte US-Präsident Joe Biden will Medienberichten zufolge Kaliforniens Generalstaatsanwalt Xavier Becerra zum Gesundheitsminister machen. Dies berichteten übereinstimmend NBC, « New York Times » und weitere US-Medien am Sonntag unter Berufung auf Bidens Umfeld. Becerra wäre nach dem bereits nominierten Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas der zweite Latino in Bidens Kabinett. Während seiner Zeit als Kongressabgeordneter galt Becerra als vehementer Verfechter der Rechte von Latinos und setzte sich für das Gesundheitsprogramm des damaligen Präsidenten Barack Obama ein.2016 trat der heute 62-Jährige die Nachfolge von Kamala Harris als Generalstaatsanwalt von Kalifornien an. Er war damals der erste Latino, der dieses Amt innehatte. Während seiner Amtszeit setzte er sich unter anderem vor dem Obersten Gerichtshof für das sogenannte Daca-Programm zum Schutz Hunderttausender junger Migranten ein. Im US-Bundesstaat Georgia gibt es entgegen Behauptungen des abgewählten Präsidenten Donald Trump keine Beweise für systematischen Wahlbetrug. « Wir haben nie systematischen Betrug gefunden, nicht genug, um die Wahl zu kippen », sagte der oberste Wahlaufseher in dem südlichen Bundesstaat, Staatssekretär Brad Raffensperger, am Sonntag dem Sender Abc. In 250 Fällen werde mit Unterstützung von Georgias Kriminalamt ermittelt. « Aber im Moment sehen wir nichts, was den Willen der Menschen hier in Georgia umstürzen würde. » Raffensperger entkräftete Forderungen Trumps, dass es eine Überprüfung von Unterschriften der Briefwähler geben müsse. « Wir haben immer Unterschriftenabgleiche gemacht, ich habe sogar den Unterschriftenabgleich verstärkt », sagte der Staatssekretär. Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat seine Landsleute wegen der Corona-Pandemie auf eine deutlich veränderte Amtseinführung eingestimmt. Es sei « höchst unwahrscheinlich », dass eine Million Menschen am 20. Januar der Zeremonie beiwohnen werden, sagte Biden am Freitag in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. « Zuallererst ist es mein Ziel, Amerika zu schützen und den Menschen dennoch zu erlauben zu feiern. » Biden sagte, es könnte wie im Fall des Parteitags seiner Demokraten im Sommer eine virtuelle Veranstaltung geben. Er könne aber noch nicht genau sagen, wie die Amtseinführung am Ende aussehen werde. Derzeit liefen dazu Gespräche mit führenden Kongressmitgliedern. Neue US-Präsidenten legen traditionell im Januar nach der Wahl vor dem Kapitol, dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Washington, feierlich ihren Amtseid ab. Die erste Amtseinführung von Barack Obama, bei der Biden als Vizepräsident vereidigt wurde, lockte 2009 mehr Zuschauer als jede andere Veranstaltung zuvor nach Washington. Damals kamen etwa 1,8 Millionen Menschen. Bei Donald Trump waren es 2017 deutlich weniger, auch wenn er danach das Gegenteil behauptete. Biden hat in der Corona-Pandemie äußerste Vorsicht an den Tag gelegt. Die Ausbreitung des Virus ist in den USA weiterhin außer Kontrolle. Donald Trump und seine Republikanische Partei haben in dem Monat seit der verlorenen Präsidentenwahl mehr als 200 Millionen Dollar Spenden eingesammelt. Der Betrag von 207,5 Millionen Dollar (rund 171 Millionen Euro) ging unter anderem bei Organisationen wie « Trump Victory » (Sieg Trumps) und « Save America » (Rettet Amerika) ein, wie Trumps Wahlkampfteam und die Republikanische Partei in der Nacht zum Freitag bekannt gaben. Trump weigert sich, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl vom 3. November anzuerkennen und schickt massenweise Spendenaufrufe an seine Anhänger, unter anderem per E-Mail. Das Geld solle unter anderem den juristischen Kampf gegen das Wahlergebnis finanzieren, heißt es. Trump behauptet, durch massive Wahlfälschung zugunsten des siegreichen Herausforderers Joe Biden um den Wahlsieg gebracht worden zu sein. Seine Anwälte scheiterten bisher allerdings in mehr als drei Dutzend Fällen vor Gericht. Die Richter machten dabei zum Teil ausdrücklich deutlich, dass sie keine überzeugenden Belege für die Behauptungen zu sehen bekamen. Der frühere US-Präsident Barack Obama hat eindringlich für die Wahl der beiden demokratischen Bewerber im Bundesstaat Georgia für den US-Senat geworben. « Sie müssen verstehen, dass es hier nicht nur um Georgia geht », sagte Obama am Freitag in einer Online-Veranstaltung der Demokraten in dem Bundesstaat. « Hier geht es um Amerika, und hier geht es um die Welt. » Die Stichwahlen um die beiden Senatssitze in Georgia sind von herausragender Bedeutung, weil sie über die Mehrheitsverhältnisse im mächtigen US-Senat entscheiden. Bei den beiden Stichwahlen treten am 5. Januar die beiden republikanischen Amtsinhaber David Perdue und Kelly Loeffler gegen die Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock an. Bislang haben die Republikaner des amtierenden Präsidenten Donald Trump eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze im Senat. Sollte es den Demokraten gelingen, die beiden Sitze in Georgia zu gewinnen, gäbe es in dieser Parlamentskammer ein Patt. Dann hätte die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris bei Stimmengleichheit das letzte Wort – und die Demokraten damit faktisch eine Mehrheit. Bei der Wahl am 3. November hatten die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus – der anderen Parlamentskammer – verteidigen können. Die zeitgleiche Präsidentenwahl hatte Trump gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Für Biden trat Harris als Vize-Kandidatin an. Bei der Stichwahl in Georgia entscheidet sich also, ob nicht nur das Weiße Haus und das Repräsentantenhaus, sondern auch der Senat von Demokraten dominiert werden wird. Obama warnte am Freitag, der Ausgang der Stichwahlen in Georgia werde auch großen Einfluss auf die Biden-Präsidentschaft haben. Sollten die Republikaner ihre Mehrheit im Senat halten können, « dann können sie fast alles blockieren ». Der Senat muss wichtige Personalentscheidungen des Präsidenten bestätigen. Außerdem ist die Zustimmung beider Kammern – also des Repräsentantenhauses und des Senats – Voraussetzung für die Verabschiedung von Gesetzesentwürfen. Die Anwesenheit von Donald Trump bei der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten im Januar ist nach Ansicht des Wahlsiegers Joe Biden wichtig für das Ansehen der USA. Trumps Teilnahme wäre nur in einer Hinsicht wichtig, sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) in einem Interview des Senders CNN: « Dass wir am Ende dieses Chaos, das er verursacht hat, in der Lage sind zu zeigen, dass es eine friedliche Machtübergabe gibt, mit konkurrierenden Parteien, die da stehen, Hände schütteln und weitermachen. » Er sei besorgt über das Bild, das die USA in der Welt abgäben. « Schauen Sie, wie wir gesehen werden, sie fragen sich: ‘Mein Gott, solche Dinge passieren in Blender-Diktaturen. Das sind nicht die Vereinigten Staaten’. » Es sei Trumps Entscheidung, ob er komme oder nicht, aber sein Handeln werde Konsequenzen für das Land haben. Die Kommunikationschefin des Weißen Hauses, Alyssa Farah, ist zurückgetreten. Nach dreieinhalb Jahren verlasse sie das Weiße Haus, teilte Farah am Donnerstag mit. « Ich bin zutiefst stolz auf die unglaublichen Dinge, die wir erreichen konnten, um unser Land stärker und sicherer zu machen. » Die 31-Jährige hatte verschiedene Positionen während der Amtszeit von Donald Trump inne. Sie begann als Pressesprecherin von Vizepräsident Mike Pence und wechselte dann als Sprecherin ins Verteidigungsministerium. Im April kehrte Farah ins Weiße Haus zurück und wurde Kommunikationschefin – zum gleichen Zeitpunkt war Kayleigh McEnany zur Sprecherin ernannt worden. Die « Washington Post » schrieb am Donnerstag, Farahs Rücktritt komme einem stillen Eingeständnis der Niederlage Trumps gleich, die der Amtsinhaber noch immer nicht eingeräumt hat. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat in einem 46-minütigen Video aus dem Weißen Haus seine unbelegten Vorwürfe über Wahlbetrug erneuert. Trump machte am Mittwochabend (Ortszeit) in einer ganzen Reihe von Anschuldigungen gegen seine politischen Gegner deutlich, dass er sich nicht mit seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden abfinden will – und dass er sich weiterhin als Sieger der Wahl sieht.
