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Deutschland weist russischen Diplomaten aus

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Die Krise in den deutsch-russischen Beziehungen wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny verschärft sich weiter. Als Vergeltung für die Ausweisung eines deutschen Diplomaten aus Russland verwies das Auswärtige Amt am Montag einen Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin des Landes. Der Diplomat sei zur unerwünschten Person erklärt worden, teilte das Ministerium mit. Auch Polen und Schweden wiesen am Montag jeweils einen russischen Diplomaten aus.
Damit haben die ohnehin schon schwer angeschlagenen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland einen weiteren Tiefpunkt erreicht. Russland hatte am Freitag nach Demonstrationen in ganz Russland für eine Freilassung Nawalnys und gegen Präsident Wladimir Putin drei Diplomaten aus Deutschland, Polen und Schweden ausgewiesen. Sie hätten am 23. Jänner an nicht genehmigten Protesten teilgenommen, hieß es zur Begründung. Solche Aktionen seien unvereinbar mit dem diplomatischen Status. Auch Polen und Schweden wiesen am Montag jeweils einen russischen Diplomaten aus. Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte, die russische Strafmaßnahme in der vergangenen Woche sei « in keiner Weise gerechtfertigt » gewesen. « Der betroffene deutsche Diplomat war allein seiner im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen vorgesehenen Aufgabe nachgekommen, sich mit rechtmäßigen Mitteln über die Entwicklung vor Ort zu informieren. » Die russische Botschaft in Berlin bezeichnete die Ausweisung als « unbegründete und unfreundliche Maßnahme », die nicht zu einer positiven Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen beitrage. « Wir bedauern, dass Berlin in letzter Zeit immer häufiger auf offensichtliche Konfrontationsmaßnahmen gegenüber Russland zurückgreift », hieß es in einer Erklärung, in der die Botschaft ihrerseits mit Vergeltung drohte.

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