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Deutsche Einreisebeschränkungen für Tirol aufgehoben

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Deutschland hebt seine strikten Einreisebeschränkungen für Tirol am Sonntag wieder auf. Wie die deutsche Bundesregierung am Freitag mitteilte, wurde das österreichische Bundesland so wie Tschechien und die Slowakei von der Virusvariantenliste gestrichen. Damit entfällt die Grundlage für das seit Mitte Februar geltende faktische Einreiseverbot. Bundeskanzler Sebastian Kurz und der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (beide ÖVP) reagierten erfreut.
Somit ist nun wieder ganz Österreich aus Sicht Deutschland « nur » Corona-Risikogebiet. Eine Verschärfung nahm Deutschland dagegen für das größere Nachbarland Frankreich vor. Dieses gilt ebenfalls ab Sonntag als Hochinzidenzgebiet, für das eine Testpflicht bei der Einreise gilt. « Nach intensiven Gesprächen in den letzten Tagen konnten wir Deutschland endlich davon überzeugen, die unverhältnismäßigen Grenzkontrollen zu beenden », erklärte Landeschef Platter. Die Situation an den Grenzen sei in den vergangenen Wochen « eine enorme Belastung und für uns so nicht hinnehmbar » gewesen. Deshalb habe man « massiv auf ein Ende der Maßnahmen » gedrängt. « Dieser Druck auf allen Ebenen hat Wirkung gezeigt. Die Grenzkontrollen werden nun früher als zuletzt von Deutschland angekündigt, beendet », so Platter. Ein solch « unverhältnismäßiger Eingriff » in die europäische Personenfreizügigkeit könne und dürfe nicht mehr vorkommen, betonte der Landeshauptmann. Kurz wertete die Entscheidung als Zeichen, dass die Maßnahmen in Tirol gegen die Südafrika-Mutation gegriffen hätten. Er dankte in einer der APA übermittelten Stellungnahme Platter und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die « exzellente Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie », etwa bei der Durchimpfung des Bezirks Schwaz.

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