Der Kampf gegen das Virus zeigt für Chinas Führer die Überlegenheit des kommunistischen Systems. Auf dem Volkskongres…
Der Kampf gegen das Virus zeigt für Chinas Führer die Überlegenheit des kommunistischen Systems. Auf dem Volkskongress wird vor den USA gewarnt. Ist ein bewaffneter Konflikt der beiden Mächte wirklich nahezu unausweichlich, wie manche Generäle glauben? Von Andreas Landwehr, dp Peking – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping strotzt nur so vor Selbstbewusstsein. Die zweitgrößte Volkswirtschaft wächst stark, die Exporte boomen – und vor allem hat man das Coronavirus weitgehend im Griff. Im Wettbewerb der Systeme sieht Xi Jinping seine Diktatur als überlegen an, während er westliche Demokratien nicht nur im Umgang mit der Pandemie als dysfunktional, sondern auch sonst als instabil betrachtet. „Der Osten steigt auf, während der Westen im Niedergang ist“, lautet ein beliebter Satz, der ihm zugesprochen wird. In der Großen Halle des Volkes in Peking, wo gerade der Volkskongress läuft, ist er dieser Tage häufig zu hören. Xi Jinping berichtet von „grundlegenden Veränderungen, die seit hundert Jahren nicht mehr gesehen worden sind“. Er warnt vor „Unsicherheiten“ und ruft das Militär zu „Kampfbereitschaft“ auf – auch, um den großen Rivalen USA abzuschrecken. Fest hat der 67-Jährige die Feiern zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei im Juli im Blick. Dann will er seinen Platz neben dem Revolutionär und Staatsgründer Mao Tsetung in Chinas Geschichte einnehmen. Und im nächsten Jahr in seine dritte Amtszeit – ein beispielloser Schritt in Chinas moderner Geschichte und Manifestation seiner Macht. Während die Welt durch die Pandemie gegen eine Rezession kämpft, strebt die Volksrepubilk dieses Jahr ein Wachstum von sechs Prozent an, wie Regierungschef Li Keqiang auf der Jahrestagung ankündigte.
