Lange konnten sich Bund und Länder in der Corona-Bekämpfung nur auf den kleinesten gemeinsamen Nenner einigen, nun soll es schnell gehen. Das Vorhaben einer Bundesregelung wird grundsätzlich unterstützt – die Probleme könnten aber mit der Detailarbeit kommen.
Lange konnten sich Bund und Länder bei der Bekämpfung der dritten Welle nur auf den kleinesten gemeinsamen Nenner einigen. Jetzt sollen die einheitlichen Regeln im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben werden – und Alleingänge ausschließen. In den Details gibt es aber noch Diskussionsbedarf. Berlin. Die Pläne für bundesweit einheitliche Regeln gegen die dritte Corona-Welle sorgen weitgehend für Zustimmung. In den kommenden Tagen könnten Bund und Länder aber noch harte Verhandlungen zu den Details des geplanten Gesetzes bevorstehen. Am Dienstag soll der Entwurf im Kabinett verabschiedet werden und dann möglichst schnell in Bundestag und Bundesrat kommen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rechnet damit, dass der Prozess zur Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes bis zu zwei Wochen dauern könnte. „Ich gehe schon davon aus, dass innerhalb der nächsten 10,14 Tage wir das gemeinsam – Bundestag und Bundesrat – auch bewältigen werden und dass wir damit dann auch einen Rahmen haben, mit dem wir alle gemeinsam gut arbeiten können“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz im ZDF-„Heute Journal“. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich zuvor noch zuversichtlich geäußert, die Änderungen auch innerhalb einer Woche umsetzen zu können. Bund und Länder hatten angesichts steigernder Neuinfektionszahlen und einer zunehmenden Belastung auf den Intensivstationen ein neues Verfahren vereinbart. Statt der gewohnten Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten sollen Maßnahmen für Regionen mit hohen Infektionszahlen gesetzlich festgehalten werden. Die Details waren zunächst offen. So betonte Müller, dass einige Themen, etwa im Bildungsbereich, weiterhin in der Verantwortung der Bundesländer bleiben sollten.
