Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel bei Recep Tayyip Erdogan hat diplomatische Konsequenzen.
Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel bei Recep Tayyip Erdogan hat diplomatische Konsequenzen. +++ 14.10 Uhr: Die Bundesregierung wollte sich am Freitag weder zur Sitzordnung bei Erdogan noch zur Kritik von Italiens Regierungschef Mario Draghi am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan äußern. „Protokollarische Fragen kommentiere ich an dieser Stelle nicht“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin zur Sitzordnung. Sie verwies auf die Kommentare der EU dazu. Zur Äußerung Draghis sagte Demmer, man habe sie „zur Kenntnis genommen“. „Wie Sie wissen, kommentieren wir ja ganz grundsätzlich einzelne Äußerungen von Staats- und Regierungschefs nicht“, fügte sie hinzu. Unterstützung bekam Draghi von CSU-Vize Manfred Weber, der auch die christdemokratische Fraktion im EU-Parlament führt. „Premierminister Draghi hat Recht, unter der Führung von Präsident Erdogan hat sich die Türkei in den vergangenen zehn Jahren von Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechten entfernt“, sagte Weber am Freitag. Die Türkei sei nicht für alle Bürger ein freies Land. Falls Europa mit solchen Ländern eine konstruktive Partnerschaft wolle, müsse man die Fakten vor Ort klar und ehrlich benennen. Deshalb fordere man auch seit Jahren ein Ende der Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei. Update vom 09.04.2021,04.50 Uhr: Die „SofaGate“-Affäre rund um den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhitzt seit Tagen die Gemüter. Der Vorfall ( siehe Erstmeldung) löste unter anderem Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit an die Adresse der türkischen Regierung aus. Italiens Regierungschef Mario Draghi hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan jetzt als „Diktator“ bezeichnet. Draghi übte am Donnerstag (09.04.
