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Afghanistan: Die neuesten Entwicklungen im Friedensprozess

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Die Vereinigten Staaten beenden zum September 2021 den längsten Kriegseinsatz ihrer Geschichte. Der Abzug ist an keine weiteren Bedingungen geknüpft.
Die Vereinigten Staaten beenden zum September 2021 den längsten Kriegseinsatz ihrer Geschichte. Der Abzug ist an keine weiteren Bedingungen geknüpft. Über 100 000 Menschen sind innerhalb Afghanistans seit Anfang 2020 auf der Flucht. Die neuesten Entwicklungen Was ist der Hintergrund für Joe Bidens Entschluss zum Truppenabzug? Der amerikanische Präsident Joe Biden will die letzten regulären Truppen bis zum 11. September 2021 aus Afghanistan abziehen. Das wurde Mitte April bekannt. Das definitive Datum des Abzugs ist geschichtsträchtig: An diesem Tag jähren sich die Anschläge auf das World Trade Center in New York zum 20. Mal. Diese hatten den Einmarsch der von den USA geführten Truppen in Afghanistan ausgelöst. Es wurde der längste Kriegseinsatz in der Geschichte der USA. Unter Joe Bidens Vorgänger, Donald Trump, hatte Washington sich in einer Vereinbarung mit den Taliban im Februar 2020 verpflichtet, die internationalen Truppen per 1. Mai abzuziehen. Das «Abkommen darüber, Frieden nach Afghanistan zu bringen», enthielt das Versprechen der USA, ihre noch rund 13 000 Armeeangehörigen in Afghanistan bis Anfang Mai 2021 abzuziehen. Das Versprechen war an Bedingungen geknüpft, welche die Taliban nur teilweise erfüllen. Sie hatten im Abkommen zugesichert, terroristischen Gruppierungen wie etwa al-Kaida keine Zuflucht zu gewähren. Im Abkommen waren auch innerafghanische Friedensgespräche vereinbart worden. Diese Gespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban begannen am 12. September 2020 in Doha. Sie waren mit grossen Hoffnungen verbunden – doch der Schwung ist erlahmt. Der Eindruck verstärkt sich, dass die Taliban die Endphase des amerikanischen Engagements einfach aussitzen wollen. Ein Sprecher der Taliban in Doha bestätigte diesen Eindruck Mitte April, als er erklärte, man werde an keiner der eigentlich geplanten Konferenzen über die Zukunft Afghanistans teilnehmen, bis sich alle ausländischen Streitkräfte komplett aus dem Land zurückgezogen hätten. Was bedeutet der angekündigte Truppenabzug? Biden kehrt mit dem Truppenabzug zu seiner ursprünglichen Haltung zurück, die er bereits als Vizepräsident unter Barack Obama vertreten hatte. Er hatte sich stets gegen Versuche des «nation building» mit einer Truppen-intensiven Aufstandsbekämpfung ausgesprochen. Er redete der reinen Terrorismusbekämpfung mit kleineren Kontingenten von Spezialtruppen das Wort. Nach der Amtsübernahme hatten Bidens Regierungsstellen die Afghanistan-Strategie überprüft. Sie kamen zum Schluss, dass der strategische Wert der Region die Verlängerung des Einsatzes oder gar ein erneutes Aufstocken der Truppen nicht mehr rechtfertige. Sie betrachten China, Russland, Iran und Nordkorea als grössere Bedrohungen. Der Abzug der Truppen per September kommt in der aktuellen Lage einem Eingeständnis gleich. Der amerikanische Präsident hat offenbar die Hoffnung aufgegeben, den Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan mit einem Friedensabkommen zwischen der Regierung in Kabul und den Taliban unterfüttern zu können.

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