Aktuelle Corona-News aus Deutschland: Bundesregierung kippt generelle Reisewarnung. Die Bundesnotbremse soll am 30. Juni auslaufen.
Der Bundestag verlängert die epidemische Notlage bis Ende September. Die Bundes-Notbremse soll dagegen bald auslaufen. Mehr im Blog. Berlin. Ab 1. Juli können sich Bundesbürger auf ein wenig mehr Normalität im Pandemie-Alltag einstellen – und zwar auch was das Reisen betrifft: Die Bundesregierung hebt im kommenden Monat die generelle Reisewarnung für touristische Reisen in Corona-Risikogebiete auf. Zudem stuft das RKI zahlreiche Länder und Regionen herunter – einige gelten demzufolge schon bald nicht mehr als Risikogebiete. Außerdem soll die im April eingeführte Bundesnotbremse am 30. Juni auslaufen. Die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage hat der Bundestag dagegen um weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert. Dafür machen neue Forschungsergebnisse Hoffnung: Einer aktuellen Studie zufolge schützt der Corona-Impfstoff von Biontech-Pfizer gegen sämtliche Varianten des Virus – so auch gegen die zunächst in Indien aufgetretene Delta-Variante. Die Wirksamkeit der Antikörper sei bei den Varianten zwar etwas niedriger als üblich ausgefallen, sie sei jedoch immer noch « robust », schreiben die Wissenschaftler um Pei Yong Shi von der University of Texas in Galveston im Fachjournal « Nature ». Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 2440 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 3165 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Freitagmorgen mit bundesweit 18,6 an (Vortag: 19,3; Vorwoche: 29,7). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 102 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 86 Tote gewesen. Lesen Sie mehr dazu: RKI meldet Corona-Fallzahlen und aktuellen Inzidenz-Wert 16.15 Uhr: Zum Auftakt des G7-Gipfels hat der britische Premierminister Boris Johnson die Bedeutung der Zusammenkunft unterstrichen. « Dieses Treffen muss unbedingt stattfinden », sagte Johnson vor Beginn der ersten Arbeitsgespräche im südwestenglischen Badeort Carbis Bay. Die Staats- und Regierungschefs müssten sicherstellen, dass sie die Lektionen aus der Corona-Pandemie gelernt haben und dass die Volkswirtschaften wieder ansprängen, sagte der Regierungschef. Es sei entscheidend, dass die Welt gemeinsam auf die Krise reagiere. Johnson ist in diesem Jahr Gastgeber des Treffens finanzstarker Demokratien, da Großbritannien den Vorsitz inne hat. Es ist die erste Zusammenkunft in diesem Format seit Beginn der Pandemie. « Es ist wirklich wunderbar, alle persönlich zu sehen », sagte Johnson. Dies bedeute einen deutlichen Unterschied zu Online-Formaten wie Videokonferenzen. Johnson sagte, er sehe große Chancen für einen Wiederaufbau. Die G7 seien vereint in ihrer Vision einer ambitionierteren, grüneren Welt, die Lösungen für den Klimawandel findet. In grünen Technologien liege zudem die Chance zum Aufbau zahlreicher Jobs 15.55 Uhr: Der Bundestag hat die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage um weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert. Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte « epidemische Notlage von nationaler Tragweite » ermöglicht es dem Bundesgesundheitsministerium und anderen Regierungsstellen, weitreichende Verordnungen gegen die Pandemie zu erlassen. Die derzeitige Regelung wäre ohne Verlängerung am 30. Juni ausgelaufen. Für die Verlängerung votierten in namentlicher Abstimmung 375 Abgeordnete,218 stimmten mit Nein, es gab sechs Enthaltungen. Die Fraktionen von FDP und AfD hatten vorab angekündigt, gegen die Vorlage zu stimmen. Derzeit hängen rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab – etwa Regelungen zu Testangeboten und zur Unterstützung von Eltern im Falle pandemiebedingter Kita- und Schulschließungen. Der Wunsch, diese Verordnungen zunächst beizubehalten, war nach Koalitionsangaben einer der Gründe für die Verlängerung der Notlage. Während die epidemische Notlage verlängert wird, soll die im April eingeführte so genannte Bundesnotbremse am 30. Juni auslaufen. Bei der epidemischen Notlage und der Bundesnotbremse handelt es sich um zwei unterschiedliche gesetzliche Instrumente im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die erst im April eingeführte Bundesnotbremse sieht vor, dass der Bund einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten durchsetzen kann. Derart hohe Inzidenzen werden derzeit allerdings nicht mehr verzeichnet. 15.17 Uhr: Abgeordnete der Koalition haben für eine Verlängerung der Pandemie-Notlage nationaler Tragweite in Deutschland geworben. Abgeordneten von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich am Freitag im Bundestag gegen eine Verlängerung. Die Grünen wollten trotz Kritik zustimmen. Die Abgeordneten stimmten am Nachmittag namentlich ab. Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die « epidemische Lage » erstmals am 25. März 2020 festgestellt. Ohne Verlängerung würde die epidemische Notlage nationaler Tragweite Ende Juni auslaufen. Nun soll sie maximal für drei Monate verlängert werden. 15.09 Uhr: Wer trotz Corona-Krise seinen Urlaub in diesem Sommer außerhalb Deutschlands verbringen will, hat ab Juli wieder viel Auswahl. Allein in Europa werden dann wieder 217 Orte in 38 Ländern angeflogen, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Freitag mitteilte. Das sind demnach fast so viele Ziele wie vor der Pandemie im Jahr 2019. Damals standen von Deutschland aus 226 Destinationen auf dem Flugplan. « Die Welt ist wieder deutlich erreichbarer als in den letzten 15 Monaten », sagte BDL-Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow in Berlin. Für manche Länder übersteige das Angebot sogar das Niveau von 2019, etwa für Griechenland oder die Türkei. Auch außerhalb Europas wird der Luftverkehr wieder ausgeweitet. 14.57 Uhr: Kurz vor Beginn der ersten Auszahlungen des Corona-Wiederaufbaufonds der EU ist EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn zuversichtlich, dass die verfügbaren 800 Milliarden Euro zielgerichtet ausgegeben werden. Die EU-Kommission habe eine eigene Experten-Gruppe zusammengestellt, um die Umsetzung der zwingend auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Projekte in den nächsten Jahren zu begleiten und zu überprüfen, sagte Hahn am Freitag bei der Tagung « Medienmittelpunkt » im österreichischen Bad Aussee. 23 der 27 EU-Staaten hätten teils äußerst umfangreiche Projektbeschreibungen eingereicht. „Griechenland hat Projekte auf etwa 2000 Seiten, Deutschland auf rund 1000 Seiten, Österreich auf 600 Seiten aufgelistet.“ Die Mittel, die teils als Kredite, teils als Zuschüsse ausgezahlt werden, sind an nachhaltige Investitionen zum Beispiel in Digitalisierung, in eine umweltfreundliche Energiepolitik oder in den Klimaschutz sowie an Reformen gebunden. 14.50 Uhr: Die EU-Staaten haben sich kurz vor dem Beginn der Sommerurlaubszeit auf eine Lockerung der Grenzwerte für Corona-Reisebeschränkungen verständigt. Ein am Freitag angenommener Beschluss sieht vor, Regionen künftig erst bei deutlich höheren Inzidenzzahlen als Risikogebiet einzustufen. Dies soll dazu führen, dass weniger Menschen unter strenge Test- und Quarantäneauflagen fallen und innerhalb der EU wieder mehr gereist werden kann. Geimpfte und Genesene sollen zudem in der Regel gar keine Reisebeschränkungen zu befürchten haben. Nach der Einigung werden Gebiete zum Beispiel nur noch dann als « rotes » Corona-Risikogebiet ausgewiesen, die in den 14 Tagen zuvor zwischen 200 und 500 neue Fälle pro 100.000 Einwohner gemeldet haben – oder zwischen 75 und 200 bei einem Anteil positiver Corona-Tests von über 4 Prozent. 14.38 Uhr: Familien mit geringem Einkommen bekommen ab August eine Extra-Zahlung von 100 Euro pro Kind vom Staat. Das hat der Bundestag am Freitag beschlossen. Der sogenannte Freizeitbonus ist Teil des « Corona-Aufholprogramms », mit dem Bund und Länder die Langzeitfolgen der langen Einschränkungen im Bildungs- und Freizeitbereich für Kinder und Jugendliche abmildern wollen. Das Programm umfasst zwei Milliarden Euro. Gefördert werden darüber auch Nachhilfeunterricht, Schulsozialarbeit, Ferienfreizeiten oder mehr Stellen im Freiwilligen Sozialen Jahr. Die 100 Euro können für Ferien-, Sport- oder Freizeitaktivitäten ausgegeben werden – « je nach Lust und Laune », hatte Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) gesagt. Die Zahlung geht an Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind, Anspruch auf Wohngeld oder den Kinderzuschlag haben oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen. Im Gesetzentwurf wird von rund 2,7 Millionen Kindern ausgegangen. Ausgezahlt werden sollen die 100 Euro laut Familienministerium « ab August ». Die meisten Familien müssen dafür keinen gesonderten Antrag stellen. 14.15 Uhr: Spieler der spanischen Fußball-Nationalmannschaft sind drei Tage vor ihrem ersten EM-Spiel am Montagabend gegen Schweden gegen das Coronavirus geimpft worden. Die nach zwei positiven Befunden kurzfristig beschlossene Aktion fand am Freitag im Trainingszentrum der « La Roja » in Las Rozas bei Madrid statt, wie der Verband mitteilte. Es wurde den Profis freigestellt, welchen Impfstoff sie nehmen. « Wir hatten das Privileg und das Glück, dass die Regierung entschieden hat, dass wir geimpft werden sollen », sagte der frühere Bayern-Profi Thiago. Ob alle Profis, die bisher noch gar kein Vakzin bekommen hatten oder auch keine Corona-Infektionen hatten, tatsächlich geimpft wurden, wurde nicht mitgeteilt. 13.54 Uhr: Nach mehr als einem Jahr hebt die Bundesregierung die generelle Reisewarnung für touristische Reisen in Corona-Risikogebiete ab 1. Juli auf. « Nach langen Monaten des Lockdowns dürfen wir uns auf mehr Normalität freuen, das gilt auch für das Reisen », sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Freitag zu diesem Schritt. 13.41 Uhr: Der neue digitale Corona-Impfnachweis wird vom kommenden Mittwoch an auch in der Luca-App angezeigt werden können. Das teilten die Betreiber der App in Berlin mit. Damit stehen mit der App CovPass, der Corona-Warn-App des Bundes und der Luca-App nun drei unterschiedliche Lösungen zur Verfügung, um einen Impfnachweis auf dem Smartphone präsentieren zu können. Der digitale Nachweis ist eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Deutschland setzt damit ein Vorhaben der Europäischen Union um. Dafür wurden einheitliche Details eines Zertifikats vereinbart, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Die App soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und zur Sommerferienzeit Reisen in Europa erleichtern. Der für den digitalen Nachweis erforderliche QR-Code wird in der Regel mit dem zweiten Impfgang ausgehändigt. Bereits vollständig Geimpfte bekommen das Schreiben mit der Klötzchengrafik entweder per Post zugesendet oder können sich die Bescheinigung bei ausgewählten Ärzten und Apotheken ausstellen lassen. Die Luca-App ist vor allem dafür gedacht, die Zettelwirtschaft beim Einchecken in Restaurants, Geschäften und Events abzulösen. Aktuelle sind laut einem Sprecher der Culture4Life GmbH 313 Gesundheitsämter an das Luca-System angebunden.230.000 Betriebe und 15 Millionen Menschen nutzten bereits die App. 13.11 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 15. Juli von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch der Kanzlerin werde « die engen bilateralen Verbindungen » zwischen Deutschland und den USA stärken, teilte das Weiße Haus am Freitag mit. Themen des Treffens seien unter anderem die Herausforderungen der Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie die Unterstützung von wirtschaftlichem Wohlstand und internationaler Sicherheit « auf der Basis unserer gemeinsamen demokratischen Werte ». 13.08 Uhr: Die Ständige Impfkommission behält sich vor, ihre Empfehlung vom Donnerstag zur Corona-Impfung für Jugendliche jederzeit anzupassen. « Stiko-Empfehlungen sind ja nicht in Stein geschlagen », sagte Stiko-Mitglied Fred Zepp, ehemaliger Direktor des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin der Universitätsmedizin Mainz, am Freitag bei einer virtuellen Pressekonferenz des Science Media Centers. « Wenn wir in ein oder zwei Monaten erweiterte Erkenntnis haben, dann haben wir immer noch großen Spielraum bis zum Schulbeginn, darüber erneut zu beraten und das eventuell anzupassen. » 12.41 Uhr: Die Bundesländer haben Medienberichten zufolge Millionen minderwertige Masken aus dem Verkehr gezogen, die ihnen der Bund im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt hatte. Der NDR berichtete am Freitag nach einer Umfrage in den Ländern, dass zum Beispiel allein Schleswig-Holstein vier Millionen Schutzmasken zurückgeschickt habe, die der Bund von Mai bis August 2020 geliefert habe. Sie hätten die FFP2-Norm nicht erfüllt, habe das Sozialministerium in Kiel auf Anfrage des Senders mitgeteilt. Niedersachsen will dem Bericht zufolge jetzt ebenfalls vier Millionen Masken an den Bund zurückgeben. Denn im Rahmen einer Überprüfung hätten Zweifel an deren Verkehrsfähigkeit nicht abschließend ausgeräumt werden können, habe das dortige Gesundheitsministerium erklärt. In Rheinland-Pfalz lagern laut dem zuständigen Landesamt « mehr als eine Million nicht verkehrsfähige FFP2 und FFP2-analoge Masken des Bundes », wie der NDR berichtet. Auch andere Bundesländer waren demnach betroffen. 12.37 Uhr: Die zunächst in Indien entdeckte Corona-Variante Delta ist Analysen zufolge wesentlich ansteckender als der in Großbritannien entdeckte Alpha-Typ. Das Risiko, die Menschen im eigenen Haushalt anzustecken, sei bei Delta schätzungsweise 60 Prozent höher als bei Alpha, teilte die englische Gesundheitsbehörde Public Health England am Freitag mit. Außerdem soll sich Delta stärker als andere Varianten der Schutzwirkung der Impfstoffe entziehen können – das gelte vor allem nach nur einer Impfdosis. Vollständig Geimpfte seien jedoch sehr gut vor der Delta-Variante – auch B.1.617.2 genannt – geschützt. 12.26 Uhr: Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen streicht die Bundesregierung am Sonntag ganz Österreich sowie Teile Griechenlands, Kroatiens und der Schweiz von der Liste der Risikogebiete. Das teilte das Robert Koch-Institut am Freitag mit. Wer aus diesen Gebieten auf dem Landweg nach Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. 12.20 Uhr: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will jede Art von Migration für zwei Jahre verbieten. « Migranten-Armeen trommeln an alle Türen Europas », sagte der rechtsnationale Politiker am Freitag im staatlichen Rundfunk. Die Migration sei aber in Zeiten der Corona-Pandemie besonders gefährlich, weswegen er vorschlage, « dass man zwei Jahre lang keinerlei Migration erlaubt », fügte er hinzu. Orban ging nicht näher darauf ein, wie ein zweijähriges « Migrationsverbot » gesetzlich zu regeln sei. 12.08 Uhr: Auch die russische Fußball-Nationalmannschaft beklagt unmittelbar vor ihrem Start in die EM einen Coronafall. Mittelfeldspieler Andrej Mostowoi (23) von Zenit St. Petersburg sei positiv getestet worden, teilten die Russen am Freitag mit, einen Tag vor dem Duell mit Belgien am Samstag. Mostowoi wird das Turnier somit verpassen, er wurde umgehend aus dem Kader gestrichen. Nationaltrainer Stanislaw Tschertschessow, früher Bundesliga-Torhüter bei Dynamo Dresden, nominierte Abwehrspieler Roman Jewgenijew (22) von Dinamo Moskau nach. Inwiefern der Coronafall Mostowoi weitere Auswirkungen hat, war zunächst nicht bekannt. 12.03 Uhr: Die Co-Vorsitzende des Covax-Programms, mit dem ärmeren Ländern Zugang zu Corona-Impfstoffen ermöglicht werden soll, hat sich hoffnungsvoll zu den Gesprächen beim G7-Gipfel in Cornwall geäußert. Insgesamt hatten sich die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Wirtschaftsmächte für den von Freitag bis Samstag andauernden Gipfel zum Ziel gesetzt, Zusagen von einer Milliarde Dosen zu machen. Jane Halton begrüßte die Ankündigung des britischen Premierministers Boris Johnson, bis zum kommenden Jahr 100 Millionen Corona-Impfdosen zu spenden. US-Präsident Joe Biden hatte gar 500 Millionen Dosen für Länder mit niedrigen und mittleren Einkommensniveaus versprochen. Sie sei « erfreut und aufgeregt » sagte Halton dem britischen Radiosender « Times Radio » am Freitag und fügte hinzu: « Lassen Sie uns annehmen, wir kommen auf eine Milliarde bis zum Schluss, das wäre außerordentlich willkommen. » Insgesamt seien jedoch 11 bis 12 Milliarden Dosen notwendig, um die gesamte Weltbevölkerung zu schützen, mahnte Halton. Bislang seien weltweit etwa 2,2 Milliarden verabreicht worden und das zu mehr als drei Vierteln in nur zehn Ländern. 11.53 Uhr: In München ist ein Fall von Impftourismus bekannt geworden. Ein Luxusresort aus Sardinien ließ seine Mitarbeiter am Münchner Flughafen gegen Corona impfen. Was bekannt ist, lesen Sie hier: Hotel fliegt Angestellte zur Corona-Impfung nach München 11.33 Uhr: Rund e ine halbe Million Jugendliche sollten sich wegen besonderer Risiken gegen das Coronavirus impfen lassen. Das geht aus Berechnungen des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland hervor. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine Impfung bei 12- bis 17-Jährigen nur bei besonderen Vorerkrankungen. Die Liste umfasst zwölf Krankheiten, darunter Adipositas, Diabetes, Herzfehler, chronische Lungenerkrankungen und Trisomie 21. Eine Auswertung des Zentralinstituts zeigt, dass etwa elf Prozent aller Jugendlichen in Deutschland in der fraglichen Altersgruppe mindestens eines dieser Risikomerkmale aufweisen. « Bei gesetzlich Versicherten ergeben sich bundesweit etwa 402.000 Impflinge », teilte das Institut am Freitag in Berlin mit. « Unter Berücksichtigung der Privatversicherten sind bundesweit etwa 452.000 potenzielle Impflinge betroffen. » Knapp die Hälfte davon leidet unter Asthma. 11.15 Uhr: In Deutschland ist nahezu jeder vierte Mensch vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag (Stand: 10.10 Uhr) sind 24,8 Prozent der Gesamtbevölkerung (20,6 Millionen Menschen) bereits vollständig geimpft,47,5 Prozent (39,5 Millionen Menschen) haben mindestens eine Impfung erhalten. Insgesamt wurden laut RKI bislang 59 Millionen Impfdosen verabreicht. Am Donnerstag wurden demnach 1.096.521 Impfdosen gespritzt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schrieb bei Twitter, damit habe es zum zweiten Mal in dieser Woche mehr als eine Millionen Erst- und Zweitimpfungen an einem Tag gegeben. Je nach Bundesland variiert laut RKI die Impfquote. Die höchste Quote an Menschen, die mindestens einmal geimpft sind, verzeichnet Bremen mit 52,1 Prozent. 11 Uhr: In der Corona-Pandemie haben einer Umfrage zufolge 38 Prozent der Technologie-Start-ups in Deutschland Hilfen erhalten.
