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Nordirland-Protokoll – Absage an Johnson: Brüssel beharrt auf Brexit-Regeln

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Das Thema Brexit bleibt auf der politischen Agenda.
Brüssel/London (dpa) – Im Streit über die Brexit-Sonderregeln für Nordirland bahnt sich eine Eskalation an. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen machte am Donnerstag dem britischen Premierminister Boris Johnson deutlich, dass die EU eine Änderung der vereinbarten Regeln ausschließt. « Wir werden nicht neu verhandeln », teilte sie nach einem Telefonat mit Johnson mit. Die EU wird demnach weiter flexibel sein und kreative Lösungen für Probleme ermöglichen – die Lösungen müssen aber innerhalb des sogenannten Nordirland-Protokolls gefunden werden. Nach Angaben eines Sprechers hatte Johnson in dem Telefonat noch einmal persönlich für « wesentliche Änderungen » an dem Protokoll geworben.

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