Die Bundestagswahlen gelten als sehr sicher – auch die Briefwahlen. Trotzdem warnt vor allem die AfD vor der Briefwahl und schürt Ängste vor Wahlbetrug. Das steckt dahinter.
Berlin. Am 26. September wird der neue Bundestag gewählt. Die Briefwahl läuft jedoch längst: Seit Mitte August können Wählerinnen und Wähler in ganz Deutschland ihre Stimme bereits von zu Hause aus abgeben. Es wird erwartet, dass davon in diesem Jahr so viele Menschen Gebrauch machen wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Mit dem Anstieg des Briefwähleranteils mehren sich in diesem Jahr auch Warnungen vor der Briefwahl – vor allem von Rechtsaußen. Besonders die AfD positioniert sich deutlich dagegen und behauptet, die Briefwahl sei unsicherer als die klassische Urnenwahl. „Stimmzettel gehören in die Wahlurne, nicht den Briefkasten“, heißt es in einem Video der Partei. „Erhebliche Fälle von Wahlbetrug“ seien in so gut wie jedem Wahljahr „traurige Wahrheit“ in Deutschland, behauptet die AfD Leipzig in einem Facebook-Post und fordert „Schluss mit Betrug! Wählen nur in der Wahlkabine!“. In einer Grafik insinuiert der Parteiverband, bei der Briefwahl würden AfD-Stimmen den Grünen zugeschlagen. Wie schon bei vergangenen Wahlen ruft die AfD ihre Anhänger außerdem dazu auf, die Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen als Wahlbeobachter zu überwachen. Bei mehreren Landtags- und Europawahlen in den vergangenen Jahren hatte auch der rechtsextreme Verein Ein Prozent zur Wahlbeobachtung aufgerufen und mit Großplakaten in mehreren Städten dafür geworben. Auch Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Umfeld der Corona-Leugner-Szene haben nun vor der Bundestagswahl eine entsprechende Kampagne gestartet, die sie in Kanälen und Chatgruppen der Messenger-App Telegram bewerben. Dabei gibt es keine Hinweise auf Wahlbetrug oder eine Manipulation der Briefwahlen, die geeignet wären, die Ergebnisse einer Bundestagswahl zu verändern. „Die Bundestagswahlen und auch die Briefwahl sind sehr sicher“, sagt der Mainzer Politikwissenschaftsprofessor Kai Arzheimer. Mit Blick auf das Wahlgeheimnis sei die Briefwahl zwar nicht perfekt. „Bei der Urnenwahl achtet der Wahlvorstand darauf, dass niemand mit in die Kabine geht, der sie beeinflusst“, erklärt Arzheimer. „Bei der Briefwahl kann das nicht kontrolliert werden.“ Andere Einwände gegen die Briefwahl kann er jedoch nicht nachvollziehen – etwa die Behauptung, Briefwahlstimmen könnten leichter gefälscht werden.