Home Deutschland Deutschland — in German Corona in Bayern: Polizist legt gefälschten Impfpass vor, über 2200 Corona-Tote in...

Corona in Bayern: Polizist legt gefälschten Impfpass vor, über 2200 Corona-Tote in vier Wochen

147
0
SHARE

Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiterhin fest im Griff. Alle aktuellen Nachrichten speziell für Bayern und München gibt es hier im News-Liveticker. | TAG24
München – Das Coronavirus bestimmt weiterhin das Leben in Deutschland und der ganzen Welt. Hier im TAG24-Liveticker für Bayern erfahrt Ihr alle aktuellen Entwicklungen speziell für den Freistaat. Die Impfquote in Bayern liegt aktuell bei 69,4 Prozent. In den letzten sieben Tagen gab es im Freistaat insgesamt 549 hospitalisierte Fälle.796 Intensivbetten sind derzeit durch bestätigte Covid-19-Fälle belegt. (Stand: 23. Dezember) In München wurden 535 neue Fälle gemeldet. Die Gesamtzahl der bestätigten Fälle steigt somit auf nunmehr 140.279* an. Enthalten in dieser Zahl sind 131.964 Personen, die inzwischen als genesen gelten und 1603 Todesfälle. (Stand: 23. Dezember) Die 7-Tage-Inzidenz** der Landeshauptstadt beträgt derzeit 206,8 (RKI, Stand: 23. Dezember). ** Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird täglich vom RKI sowie werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt. Nun ist es fix: Die regelmäßige Testpflicht an Bayerns Schulen gilt nach den Ferien auch wieder für geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler. Das geht aus der veränderten Corona-Verordnung des bayerischen Gesundheitsministeriums vom Donnerstag hervor. Bislang waren Schüler, die doppelt geimpft sind, von der regelmäßigen Testpflicht – nämlich dreimal pro Woche – befreit. Neu in der Corona-Verordnung ist nach Angaben einer Sprecherin auch, dass das bislang für große überregionale Sportveranstaltungen geltende Zuschauerverbot künftig auch für große überregionale Kulturveranstaltungen und vergleichbare Veranstaltungen gilt. Tanzveranstaltungen sind zukünftig auch außerhalb von Clubs und Diskotheken untersagt – soweit es sich nicht um Sportausübung handelt. Vollständige Infos findest du im >>>Bericht. Ein Münchner Polizist hat auf der Arbeit einen gefälschten Impfausweis vorgelegt. Demnach soll der 57-Jährige der Dienststellenleitung im vergangenen Monat einen Impfausweis mit zwei gefälschten Vermerken zur Corona-Schutzimpfung aus einem Münchner Impfzentrum vorgelegt haben, teilte die Polizei mit. Bei einer Überprüfung stellte sich heraus, dass diese Vermerke gefälscht waren. Gegen den Polizisten wird nun wegen des Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses ermittelt. Im Zuge dessen wurde am Dienstag unter anderem seine Wohnung durchsucht. Neben eines Disziplinarverfahrens innerhalb der Polizei könnte ihm zusätzlich eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr drohen, so ein Sprecher der Polizei am Donnerstag. In Bayern gibt es für den Gottesdienstbesuch an Weihnachten keine einheitlichen Regelungen. « Die Kirchengemeinden können durch eigene Hygieneschutzkonzepte die konkrete Anwendung der allgemeinen Regelungen bestimmen », heißt es etwa bei der evangelischen Landeskirche. An sich gilt zwar Maskenpflicht in den Gotteshäusern – doch am Platz darf die FFP2-Maske abgelegt werden. Das evangelische Landeskirchenamt rät trotzdem: « Wir empfehlen dennoch dringend, die Maske aufzubehalten, insbesondere beim Singen. » Entscheidet sich eine Gemeinde für die Anwendung der 3G-Regel – also dass nur Geimpfte, Genesene oder Getestete in die Kirche dürfen, so fällt das Abstandsgebot. Aber die Maske muss dauerhaft getragen werden. Innerhalb von vier Wochen hat die Corona-Pandemie in Bayern 2235 Todesopfer gefordert. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Donnerstag 71 neue Corona-Tote in Bayern, die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 19.291. Deutschlandweit waren es innerhalb eines Monats knapp 10.000 Tote. In den Zahlen spiegelt sich der rasante Anstieg der Infektionszahlen im Herbst. Seit einigen Wochen gehen sowohl die Corona-Neuinfektionen als auch die Neuaufnahmen schwer kranker Covid-Patienten auf den Intensivstationen zurück, wo sich die Mehrheit der Todesfälle ereignet. Bayern hatte sowohl bei den Corona-Infektionszahlen als auch den Krankenhauseinweisungen lange weit überdurchschnittliche Werte gemeldet, seit Anfang Dezember hat sich die Lage aber leicht entspannt. Das Robert Koch-Institut meldete am Donnerstag 5881 neue Corona-Infektionen im Freistaat, die Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 246, nach 255,6 am Vortag. Die bundesweite Inzidenz war mit 280,3 deutlich höher. Die Zahl der Covid-Intensivpatienten in den Krankenhäusern sank laut Divi-Intensivregister auf 814, gut ein Viertel weniger als auf dem bisherigen Höchststand Ende November. Mediziner erwarten aber für die kommenden Wochen eine rasante Ausbreitung der Omikron-Variante mit wieder steigenden Zahlen. Der Bayerische Rundfunk muss wegen der Corona-Pandemie erneut Fastnachtssendungen aus Franken verschieben. Die für Ende Januar geplante Aufzeichnung der Sendung « Franken Helau » aus Amorbach im Odenwald (Landkreis Miltenberg) werde in das Jahr 2023 verlegt, teilte der Bayerische Rundfunk (BR) am Mittwoch mit. Damit soll dem ausrichtenden Carneval Club Amorbach mehr Planungssicherheit verschafft werden. An der Hauptsendung der Fastnachtssession, der « Fastnacht in Franken », die am 18. Februar aufgezeichnet werden soll, will der Bayerische Rundfunk zunächst festhalten. Eine Entscheidung über eine mögliche Verschiebung soll im Januar getroffen werden, hieß es am Mittwoch. « Die Fastnacht ist für den BR eine Herzensangelegenheit, wir können aber nichts erzwingen, sondern im Moment leider nur abwarten, was die kommenden Wochen bringen », sagte BR-Studioleiter Tassilo Forchheimer. « Im Januar werden wir dann hoffentlich klarer sehen, was bis zum Ende der Fastnachtssession noch möglich sein wird. » Für die «Närrische Weinprobe» und die Nachwuchs-Sendung « Wehe wenn wir losgelassen » würden Ersatz-Termine innerhalb der laufenden Faschings-Session geprüft. Die Karnevalsgesellschaft Narragonia Regensburg hat wegen Corona alle geplanten Veranstaltungen der Faschingssession 2021/22 abgesagt. Vereinspräsident Erich Lichtl sagte am Mittwoch: « Das Infektionsgeschehen und die neue Omikron-Variante machen es unmöglich, in diesem Jahr Fasching in Regensburg zu feiern. Die Sicherheit und Gesundheit aller Faschingsfreunde sowie aller Aktiven und Ehrenamtlichen der Narragonia haben oberste Priorität. » Der Landesverband Ostbayerischer Faschingsgesellschaften habe den für Regensburg vorgesehenen Ostbayerischen Faschingszug 2022 ebenfalls abgesagt. Der Corona-Inzidenzwert ist in Bayern auch am Mittwoch gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Morgen (Stand 3.25 Uhr) für den Freistaat einen Sieben-Tage-Wert von 255,6, nach 276,7 am Vortag. Bayern lag damit am Mittwoch mehr als 30 unter dem Bundesdurchschnitt von 289. Die bayerischen Kliniken meldeten laut dem bundesweiten Intensivregister Divi am Mittwochmorgen (7.05 Uhr) pro Standort im Durchschnitt ein freies Intensivbett für erwachsene Covid-19-Patienten. Insgesamt waren an den 198 Krankenhausstandorten 362 Intensivbetten noch unbelegt, im Durchschnitt 1,8 pro Haus. Die Staatsregierung verlängert das Förderprogramm zur Durchführung von PCR-Pool-Tests in Kitas bis zum 31. August. Die Entscheidung, in welchen Kindertagesstätten es solche Pool-Tests bis Ende August des kommenden Jahres gibt oder wo weiterhin auf Antigen-Schnelltests gesetzt wird, liegt bislang bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Neu ist: Nun sollen Träger und Gemeinden auf eigenen Wunsch und in Eigenverantwortung PCR-Pool-Tests durchführen können. Die Kosten hierfür sollen pauschal erstattet werden. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen. Ein Kinobetreiber ist mit der Klage gegen die 2G plus-Regel vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Der Nürnberger Veranstalter hatte gegen die Regel, wonach Geimpfte und Genesene für einen Kinobesuch zusätzlich einen negativen Test vorlegen müssen, einen Eilantrag eingereicht. Dieser wurde abgelehnt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Zudem war er gegen die Vorschrift angegangen, dass Kinos nur zu 25 Prozent ausgelastet werden dürfen. Der Gerichtshof lehnte den Antrag ab, weil die « wirtschaftlichen Auswirkungen (…) bei einer Folgenabwägung hinter den Schutz von Leben und Gesundheit einer Vielzahl von Menschen zurücktreten müssten ». Aus Sicht des Gerichts seien die Maßnahmen grundsätzlich zur Infektionsbekämpfung geeignet. Aber es gebe « gewisse Zweifel », ob die 2G plus-Regel mit dem Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren sei. Denn der Begründung der Verordnung sei nicht zu entnehmen, wieso die Gastronomie anders als Kinos zu beurteilen seien. Gegen den Beschluss gibt es keine Rechtsmittel. Der Präsident des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Walter Jonas, räumt nach nur gut einem Jahr seinen Posten und wird zum 1. Februar 2022 Regierungspräsident der Oberpfalz. Er tritt die Nachfolge von Axel Bartelt an, der in den Ruhestand geht. Das hat das Kabinett am Dienstag beschlossen. Jonas war seit August 2020 Leiter und seit November 2020 Präsident des LGL – er hatte das Amt damals übernommen, als der langjährige LGL-Chef Andreas Zapf kurzfristig ins Gesundheitsministerium wechseln musste. Das LGL steht seit kurzem wegen der Berechnung der Corona-Inzidenz aufgeschlüsselt nach Geimpften und Ungeimpften in der Kritik. Im Kern geht es um die Frage, ob es legitim ist, Personen mit unbekanntem Impfstatus der Gruppe der Ungeimpften zuzuschlagen – auch wenn diese mittlerweile einen sehr großen Teil ausmachen. Jonas hatte das Vorgehen seiner Behörde wiederholt aus fachlicher Sicht verteidigt. Die Landtags-FDP nannte Jonas am Dienstag nun ein « Bauernopfer ». In Regierungskreisen wurde allerdings betont, dass das Verfahren zur Besetzung der beiden Regierungspräsidenten-Posten schon länger laufe. Der Bayerische Jugendring hat die Regelung, dass ungeimpfte und nicht-genesene Schüler in den Ferien einen Corona-Test für die öffentlichen Verkehrsmittel brauchen, kritisiert. Die Änderung treffe junge Menschen besonders hart und schließe sie von vielen Freizeitmöglichkeiten aus, sagte Sprecher Patrick Wolf am Dienstag. « Gerade Kinder und Jugendliche sind ohne Führerschein in ihrem Alltag auf die Nutzung des ÖPNV angewiesen. » Die Einschränkung verhindere die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, « dadurch werden junge Menschen wieder einmal massiv beschränkt und unverhältnismäßig benachteiligt ». Im kürzlich geänderten Infektionsschutzgesetz ist vorgesehen, dass Schüler nur außerhalb der Ferienzeit von der sogenannten 3G-Regel im öffentlichen Personenverkehr – also Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete – ausgenommen sind. Das bayerische Gesundheitsministerium hatte erklärt, Bayern habe auf die Ausgestaltung des Gesetzes keinen Einfluss gehabt. Kinder unter sechs Jahren benötigen wie bisher keinen 3G-Nachweis in öffentlichen Verkehrsmitteln. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der Gefahr durch die neue Omikron-Variante wieder eine Testpflicht auch für geimpfte Schüler angekündigt – ab Januar. « Wir müssen in der Schule, wenn es dann wieder losgehen sollte, auch Testpflichten machen dann für Geimpfte – weil zweifach geimpft ja nicht ausreicht », sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Dazu müsse das Boostern bei den Jugendlichen weiter vorangebracht werden. Derzeit sind Schülerinnen und Schüler, die doppelt geimpft sind, von der regelmäßigen Testpflicht befreit. Jugendliche und Kinder ab zwölf Jahren, die sich erst in den vergangenen Wochen haben impfen lassen, haben allerdings noch gar keine Möglichkeit zu einer Booster-Impfung. Und für Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren sind die Impfungen überhaupt erst angelaufen. In Bayerns 81 Impfzentren soll auch über die Feiertage kräftig weitergeimpft werden. « Wir haben die Impfzentren angewiesen, soweit wie möglich offen zu lassen », sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag im Deutschlandfunk. Auch viele Ärzte wollen nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) nur kurz pausieren. « Wir wissen, dass nur eine geringe Zahl an Praxen (Hausärzte, Fachärzte, Psychotherapeuten) länger in die Ferien gehen wird », teilte ein KVB-Sprecher mit. Wie viele Praxen weiterimpfen werden, könne jedoch nicht beziffert werden. « Dies muss der KVB nicht angezeigt werden. » Wegen der Omikron-Variante des Coronavirus hat das Robert Koch-Institut (RKI) seine Risikobewertung verschärft. Für zweifach Geimpfte und Genesene werde die Gefahr einer Ansteckung nun als « hoch » angesehen, teilte das RKI am Montag auf Twitter mit. Für Ungeimpfte bleibt es demnach « sehr hoch ». Für Geimpfte mit Auffrischimpfung (Booster) schätzt das Institut die Gefährdung hingegen als moderat ein. Insgesamt werde die Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung als « sehr hoch » eingeschätzt, schreibt das Institut in seiner geänderten Risikobewertung. Es warnt vor einer schlagartigen Erhöhung der Fallzahlen. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche ist in Bayern weiter rückläufig. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 276,7 (Stand: 3.25 Uhr) an – am Montag war ein Wert von 285,2 gemeldet worden. Seit dem Höhepunkt Ende November hat sich die Inzidenz in Bayern zwar mehr als halbiert. Doch noch immer ist sie hoch. Selbst auf dem Höhepunkt der zweiten Welle vor einem Jahr war sie mit knapp 217,8 noch ein gutes Stück niedriger als derzeit. Auch die Intensivstationen sind nach wie vor stark belastet, obwohl die Zahl der Covid-19-Fälle auf ihnen inzwischen unter 900 gefallen ist. Insgesamt meldete das RKI am Dienstag für den Freistaat 2153 Neuinfektionen und 87 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die höchste Inzidenz unter den Regionen in Bayern wies demnach die Stadt Coburg mit rund 612 aus. Dahinter folgen der Landkreis Coburg, die Stadt Schweinfurt und der Landkreis Kronach. Die Hospitalisierungsinzidenz gab das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Montag mit 4,6 an. Pro 100.000 Einwohner gab es also statistisch innerhalb von sieben Tagen 4,6 Patienten, die wegen Corona in ein Krankenhaus aufgenommen wurden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von der Bundesregierung ein rasches Signal für eine Impflicht verlangt. « Wir bräuchten jetzt dringend auch ein rasches Signal für die Impfpflicht », sagte der CSU-Politiker am Dienstag im ARD-« Morgenmagazin ». Wenn der Expertenrat von einer dramatischen Lage spreche, zugleich aber vor allem nur über neue Kontaktbeschränkungen gesprochen werde, passe dies nicht zusammen. « Es macht jetzt keinen Sinn, bei fallenden Zahlen jetzt die Panik auszurufen », sagte Söder. Vollständige Infos findest du im >>>Bericht. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat vor der Bund-Länder-Runde zu neuen Corona-Auflagen davor gewarnt, auf bestimmte Maßnahmenverschärfungen von vornherein zu verzichten. « Im Moment ausschließen kann man, wenn man ehrlich ist, auf Dauer noch gar nichts », sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. « Man muss für die Zukunft alles offenhalten. » Vollständige Infos findest du im >>>Bericht. Als Ausgleich für Einnahmeausfälle durch fehlende Zuschauer fordert Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann (65, CSU) weitere Corona-Hilfen für den Profisport. Das bisherige Bundesprogramm habe erheblich dazu beigetragen, dass die Profivereine wie zum Beispiel im Eishockey, im Basketball oder im Handball die Pandemiezeit bislang bewältigen konnten, sagte Herrmann am Montag in München. Die befürchteten Insolvenzen von Profivereinen hätten sich bislang nicht bestätigt. « Ich bitte deshalb nachdrücklich die neue Bundesregierung, gemeinsam mit dem Bundestag im Januar rasch wieder die Voraussetzungen für die Fortsetzung des Bundesprogramms ‘Corona-Hilfen Profisport’ zu schaffen. » Herrmann sieht bei einem Andauern der Pandemie vor allem die bayerischen Profihallensportklubs mehr denn je vor große Herausforderungen gestellt. « Sollten deutliche Beschränkungen der Zuschauer für einen längeren Zeitraum wieder erforderlich werden, liegt es nahe, die bislang erfolgreichen und inhaltlich wie abwicklungstechnisch bewährten Programme fortzuführen. » Das Programm « Corona-Hilfen Profisport » stellt auf entgangene Ticketeinnahmen und Umsatzeinbußen ab und eignet sich für die in den Ländern unterschiedlichen Zuschauerbeschränkungen. Zudem könnten Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden, weil die Länder nicht unterschiedliche Leistungen für ihre Vereine anbieten würden. Ungeimpfte Schüler ab sechs Jahren brauchen in den anstehenden Weihnachtsferien einen negativen Schnelltest, wenn sie den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) nutzen wollen. Das berichtete Antenne Bayern am Montag und verwies auf eine entsprechende Regelung. Im kürzlich geänderten Infektionsschutzgesetz ist vorgesehen, dass Schüler nur außerhalb der Ferienzeit von der sogenannten 3G-Regel im öffentlichen Personenverkehr – also Zugang nur für Geimpfte, Genesene und Getestete – ausgenommen sind. Das bayerische Gesundheitsministerium teilte Antenne Bayern mit: Die Ausnahme, dass Schüler in den Ferienzeiten nicht als getestet gelten, sei erst « in letzter Minute durch Änderungsanträge der Ampelkoalition » in das Gesetz gekommen. Bayern habe auf die Ausgestaltung keinen Einfluss gehabt. Der FC Ingolstadt wird bei Spielerverpflichtungen auch auf eine Corona-Impfung Wert legen. « Das wird auch ein Kriterium bei einer Neuverpflichtung sein », sagte Geschäftsführer Dietmar Beiersdorfer (58) am Montag bei einem Pressegespräch des Fußball-Zweitligisten. Es gehe darum, dass der Spieler sich habe impfen lassen. Der Tabellenletzte hatte Anfang Dezember gleich 15 Corona-Ausfälle zu beklagen. Die meisten Spieler im Kader der Schanzer sind mittlerweile geimpft. « Wir sind positiv gestimmt, dass wir es weit bringen », sagte Beiersdorfer zum Impfstatus im Kader. Die Zahl der schwerkranken Corona-Patienten auf Bayerns Intensivstationen ist über das Wochenende erstmals seit November wieder unter 900 gesunken. Am Montagmorgen waren nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) noch 878 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung. Landesweit waren wieder zwölf Prozent der Intensivbetten frei, ebenfalls so viel wie seit Wochen nicht mehr. Sowohl Corona-Neuinfektionen als auch Krankenhauseinweisungen und Corona-Todesfälle gehen derzeit kontinuierlich zurück. Die bayernweite Inzidenz sank laut Robert Koch-Institut am Montag auf 285,2. Dennoch ist die Belastung der Krankenhäuser nach wie vor sehr hoch. Angesichts der erwarteten Ausbreitung der sehr ansteckenden Omikron-Variante sind Mediziner besorgt und rechnen mit einem baldigen Wiederanstieg der Zahlen. Denn derzeit liegen immer noch fast zwanzig Mal so viele Corona-Patienten auf den Intensivstationen wie im August. Nach wie vor gibt es auch Landkreise, in deren Krankenhäusern zeitweise kein einziges Intensivbett frei ist, so in Landsberg und Straubing-Bogen. Wegen der erneuten Einstufung von Großbritannien als Virusvariantengebiet gilt für Menschen, die aus der Region nach Bayern einreisen, eine verschärfte Testregel. « Für Einreisende aus Virusvariantengebieten reicht nach der bayerischen Allgemeinverfügung als Testnachweis ein bloßer negativer Antigentest nicht mehr aus », erklärte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Sonntagabend. Sie müssten sich zusätzlich bei oder unverzüglich nach der Einreise mittels PCR-Test testen lassen und bräuchten einen entsprechenden Testnachweis. Für Einreisende mit Wohnsitz oder Aufenthaltsort in Bayern würden zusätzlich weitere solche Testungen an Tag 5 und Tag 13 der Quarantäne angeordnet. Diese Verschärfung galt den Angaben zufolge bislang nur bei Einreisen aus Südafrika und den dort angrenzenden Ländern. Sie werde nunmehr auf alle Virusvariantengebiete, also auch auf Einreisende aus Großbritannien, ausgedehnt. Mehrere Tausend Menschen haben am Sonntag in Nürnberg gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. « Denkpflicht statt Impflicht » und « Nein zur Impfpflicht », war unter anderem auf Plakaten zu lesen. « Die ‘Querdenker’ haben zwischen 10.000 und 12.000 Teilnehmer mobilisieren können », sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfrankens. Zum Teil seien die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch überregional zum Volksfestplatz am Rande der Stadt angereist. Bei einer parallelen Kundgebung der bayerischen AfD in der Innenstadt, zu der auch die Fraktionsspitze im Bundestag, Alice Weidel (42) und Tino Chrupalla (46), erwartet wurden, zählte die Polizei rund 2000 Menschen. In der Umgebung protestierten demnach ähnlich viele Gegendemonstranten, linke Gruppen zogen auch unter lauten Rufen durch die Stadt. Darüber hinaus formierten sich im Stadtzentrum laut Polizei rund 100 Bürgerinnen und Bürger zu einer « Menschenkette für Menschenrechte ». Mit Kerzen wollten sie an die Coronavirus-Toten erinnern und ein Zeichen für Solidarität und gegen die Feinde der Demokratie setzen. Zum Schutz vor einer schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante fordern die Gesundheitsminister der Länder schärfere Regeln zur Einreise nach Deutschland. Dabei geht es um Maßnahmen bei der Einreise aus Virusvariantengebieten, wie es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschluss der Gesundheitsminister von Samstag heißt. Zuständig ist letztlich die Bundesregierung. « Die Einreise sicherer zu machen, hilft, damit sich die Omikron-Variante nicht so schnell ausbreitet », sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. « Verhindern können wir die Verbreitung nicht, nur verzögern. Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat, umso besser. » Konkret sollen Reisende ab sechs Jahren, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, schon vor der Abreise einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen – ein Antigen-Schnelltest solle nicht mehr zulässig sein. Wie die Bundesregierung will auch Bayern nach einem gegenteiligen Gerichtsurteil in Niedersachsen an speziellen Corona-Auflagen für den Einzelhandel festhalten. « Wir sind mitten in der vierten Welle der Pandemie, unsere Intensivstationen sind voll », sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), der auch Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz ist, der Deutschen Presse-Agentur in München. Zudem stehe die Omikron-Variante vor der Tür und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spreche schon von einer fünften Welle. « In diesem Umfeld die Aufhebung der 2G Regeln zu fordern halte ich für unvernünftig », betonte Holetschek. Deshalb seien die aktuell getroffenen 2G/2G-Plus-Regelungen einschließlich der 2G-Regelung für den Einzelhandel aus Sicht der bayerischen Staatsregierung vor dem Hintergrund des weiterhin besorgniserregenden Infektionsgeschehens weiterhin geboten. Der Bayerische Fußball-Verband wird den Spielbetrieb im kommenden Jahr auch bei verschärften Corona-Beschränkungen fortführen. Das kündigte der BFV am Freitag an. Für den Fall, dass ein Spielbetrieb ausschließlich für Geimpfte und Genesene, gegebenenfalls mit zusätzlichem Test, möglich sein sollte, werde man den Spielbetrieb « schweren Herzens » auch bei diesen Rahmenbedingungen fortsetzen. Man sei aber nur dann « wirklich gut vorbereitet », wenn maximal viele Spieler und Zuschauer auch geimpft und geboostert seien. Der Verband erneuerte in dem Zusammenhang seinen Impfaufruf. « Wir wissen nicht, welchen Verlauf die Pandemie in den kommenden Wochen und Monaten noch nimmt. Und niemand vermag heute auch nur ansatzweise verlässlich zu sagen, wie stark unser Spielbetrieb im neuen Jahr durch das Virus beeinträchtigt sein oder durch staatliche Vorgaben reglementiert wird », hieß es in der Mitteilung. « Wir müssen das Beste hoffen, uns aber natürlich auch auf das Schlechte vorbereiten. » Man wünsche « keinen Trainings- oder Spielbetrieb im Freien unter einer 2G- oder 2G-plus-Regelung », so der Verband. Der BFV wies besonders auf die jüngeren Sportler hin: « Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen nicht unter einem Freizeit-Lockdown leiden; die aktuell gültigen Ausnahmen für Kinder und Jugendliche bedürfen dringend einer Verlängerung. » Wegen der sich rasch ausbreitenden Omikron-Variante fordert der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek, Reisebeschränkungen für Großbritannien. « Ich würde mir wünschen, dass der Bund mal genau hinschaut, wann Großbritannien Virus-Variantengebiet wird und dass bei der Einreise mit dem Flugzeug ein PCR-Test verpflichtend vorgelegt werden muss », sagte der CSU-Politiker am Freitag in der Sendung « Frühstart » von RTL/ntv. Holetschek verwies darauf, dass die Zahlen in Großbritannien « vehement » anstiegen und man « nicht zu lange » mit einer entsprechenden Entscheidung warten solle. Es wäre sinnvoll, wenn man künftig für die Einreise aus Großbritannien nach Deutschland einen PCR-Test vorlegen müsse, der nicht älter als 24 Stunden sei. Bereits stark eingeschränkt hat Frankreich die Einreise aus Großbritannien. Die Einreise aus sowie die Ausreise nach Großbritannien ist ab Samstag,0.00 Uhr, nur noch aus zwingenden übergeordneten Gründen möglich, wie Premierminister Jean Castex am Donnerstag ankündigte. Touristische oder berufliche Gründe gehören nicht dazu. Die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will nicht nur die Hochkultur stärken. « Für mich ist Kultur nicht nur Oper und Theater, sondern auch der Plattenladen und der Club », sagte sie der « Augsburger Allgemeinen » für die Freitagsausgabe. « Ich will dem Staatstheater nichts wegnehmen, um damit die Clubs zu unterstützen. So weit kommt’s noch. Es darf kein Entweder-oder geben, wir brauchen ein Sowohl-als-auch. » Roth, die nach Angaben der Zeitung erst im vergangenen Jahr ihr WG-Leben aufgegeben hat und in ihre erste eigene Wohnung in Augsburg gezogen ist, hat in der Ampel-Bundesregierung die Nachfolge der langjährigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) angetreten. « Bei mir schließt sich ein Kreis im Leben. Ich komme aus dem Theater, ich bin mit der Band Ton Steine Scherben jahrelang getourt », sagte Roth der Zeitung. « Die Kultur ist die eine Liebe, die in meinem Herzen schlägt. » Die Corona-Inzidenz in Bayern sinkt langsam weiter. Am Freitag gab das Robert Koch-Institut den Wert mit 313,4 an. Am Donnerstag waren es 322,5. Bayern liegt damit weiter unter dem Bundesdurchschnitt, den das RKI mit 331,8 angab. Die Zahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorbenen Menschen stieg um 86. Seit Pandemiebeginn zählt das RKI in Bayern insgesamt 18 936 Tote. Die höchsten Inzidenzen in Bayern sind inzwischen im Norden zu finden: Spitzenreiter war die oberfränkische Stadt Coburg 609,7, gefolgt vom Landkreis Coburg mit 601,8 und der Stadt Schweinfurt mit 581,4. Die bayernweit niedrigste Inzidenz wurde am Freitag für die Stadt Weiden gemeldet: 141,1. In Passau dürfen öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel bis auf Weiteres grundsätzlich nur noch an einem festen Ort stattfinden. Am Donnerstag werde eine entsprechende Allgemeinverfügung mit sofortiger Wirkung erlassen, teilte die Stadt mit. Ausnahmen könnten nur erteilt werden, wenn es aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar sei. Die neue Regelung sei eine Reaktion auf « Spaziergänge » von Gegnern der Corona-Politik. Am vergangenen Samstag hat es den Angaben zufolge einen nicht angezeigten « Spaziergang » mit rund 1500 Teilnehmern durch die Innenstadt gegeben. Dabei seien im Takt Parolen gerufen worden, Teilnehmer hätten keine Masken getragen und den Mindestabstand nicht eingehalten. « Dieser ‘Spaziergang’ entsprach deshalb einer öffentlichen Versammlung », teilte die Stadt mit. Bereits eine Woche zuvor habe es einen friedlich verlaufenden « Spaziergang » mit rund 150 Personen gegeben. Dieser hatte demnach aber noch nicht den Charakter einer Versammlung. Die « Ortsfestigkeit » diene dem effektiven Infektionsschutz, Versammlungen könnten so besser kontrolliert werden. Versammlungen müssen bei den Behörden – bei einer kreisfreien Stadt oder beim Landkreis – angezeigt werden. Diese können die Rahmenbedingungen festlegen. Die Corona-Inzidenz in Bayern sinkt seit fast drei Wochen. Am Donnerstag gab das Robert Koch-Institut den Wert mit 322,5 an. Am Mittwoch waren es noch 356. Bayern liegt damit erstmals seit Monaten wieder unter dem Bundesdurchschnitt, den das RKI mit 340,1 angab. Allerdings stieg auch die Zahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen um 79. Seit Pandemiebeginn zählt das RKI in Bayern insgesamt 18.850 Tote. Die höchste Inzidenz in Bayern weist aktuell der Landkreis Bamberg mit 663,7 auf, dahinter folgen der Landkreis Coburg mit 593,7 und Freyung-Grafenau mit 567,9. Die niedrigste Inzidenz wird für die Stadt Weiden gemeldet: 134. Auf den Intensivstationen ist die Situation weiterhin angespannt, wenn auch nicht mehr ganz so sehr wie vor kurzem. Die Zahl der Corona-Patienten dort lag dem bundesweiten Intensivregister zufolge mit Stand 7.05 Uhr bei 978. Davon mussten 583 invasiv beatmet werden. Zum Start der Corona-Impfungen von Fünf- bis Elfjährigen in Bayern wollen viele Eltern ihre Kinder in Arztpraxen impfen lassen. « Die Nachfrage ist riesig groß », sagte der Landesvorsitzende des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Dominik Ewald, am Mittwoch in Regensburg. « Jeder hat einen kranken Verwandten oder Schulkinder, die bei einer Infektion in Quarantäne müssten. » Die große Nachfrage stelle die Praxen « vor Weihnachten noch einmal vor eine Herausforderung », betonte Ewald. Schließlich würden parallel auch immer noch viele Erwachsene gegen Corona geimpft. Viele Kinderärzte in Bayern würden ihre Praxen wegen des Andrangs auch in den Weihnachtsferien an einigen Tagen für Kinderimpfungen öffnen. Genug Impfstoff werde an die Kinderärzte geliefert, wenn auch teils erst in den kommenden Tagen, sagte Ewald. « Meine Praxis hat sogar mehr angeboten bekommen, als wir momentan verimpfen können. » Abgesehen von dem « ganz normalen logistischen Chaos » bei der Verteilung solch großer Mengen an Impfstoff gebe es dabei aus Sicht der bayerischen Kinderärzte bislang keine größeren Probleme. Für Fünf- bis Elfjährige wird ein niedriger dosiertes und anders abgefülltes Präparat im Vergleich zum herkömmlichen Biontech/Pfizer-Impfstoff verwendet. Von dem mRNA-Vakzin sollen laut Stiko zwei Dosen im Abstand von drei bis sechs Wochen gegeben werden. Für jüngere Kinder gibt es noch keinen zugelassenen Impfstoff. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt Impfungen für Kinder, die Risikofaktoren für einen schweren Covid-19-Verlauf oder Angehörige mit hohem Risiko haben. Es können nach individueller Entscheidung und ärztlicher Aufklärung aber auch alle Kinder dieser Altersgruppe geimpft werden. Für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren laufen Impfungen bereits seit Längerem. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Bayerns Krankenhäusern ist erstmals seit Wochen wieder unter 1000 gesunken. Laut Divi-Intensivregister lagen am Mittwochvormittag 978 schwer kranke Covid-Patienten auf den Intensivstationen,26 weniger als am Vortag. Nach Einschätzung der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG) wäre es trotz des Rückgangs verfrüht, von einer Entspannung zu sprechen. Zum einen sei die Zahl der Corona-Patienten nach wie vor sehr hoch, auf vielen Stationen seien Pflegepersonal und Mediziner überlastet. Und es sei nach wie vor zu befürchten, dass die Zahl der Covid-Patienten um Weihnachten und Jahreswechsel herum wieder steige, sagte ein BKG-Sprecher. Mediziner beobachten vor allem die Entwicklung der Omikron-Variante des Erregers mit Sorge. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Bayern war seit August kontinuierlich von unter 50 auf über 1000 gestiegen. Der derzeitige leichte Rückgang ist darauf zurückzuführen, dass weniger neue Intensivpatienten hinzukommen als sterben oder wegen Besserung ihres Zustands auf Normalstationen verlegt werden können. Das Robert Koch-Institut meldete am Mittwoch 80 neue Covid-Tote in Bayern. Der Sterbeort wird in den Statistiken nicht aufgeführt, doch ist davon auszugehen, dass die Mehrheit der Pandemieopfer in den Krankenhäusern stirbt. Der Corona-Inzidenzwert sinkt in Bayern weiter. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch (Stand 3.20 Uhr) einen Sieben-Tage-Wert von 356 für den Freistaat, nach 382,6 am Vortag. Bayern lag damit am Mittwoch leicht über dem Bundesdurchschnitt von 353 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Auf der Ebene der Landkreise hatte in Bayern der Kreis Bamberg mit 690 die höchste Inzidenz, gefolgt von den Landkreisen Freyung-Grafenau, Coburg und Unterallgäu, die alle ebenfalls noch über der Marke von 600 lagen. Den niedrigsten Inzidenzwert meldete der Kreis Main-Spessart mit 180. Auch die kreisfreien Städte Weiden in der Oberpfalz sowie Augsburg und der Landkreis Kulmbach lagen noch unterhalb des 200er Wertes. Die Lage in den Krankenhäusern entspannt sich allerdings nur langsam. Das bundesweite Intensivregister meldete am Mittwochmorgen rund 1000 erwachsene Covid-19-Patienten im Freistaat, von denen etwa 600 invasiv beatmet werden mussten. In den knapp 200 Klinikstandorten waren 150 covid-spezifische Intensivbetten noch frei. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat mit Unverständnis auf die umstrittenen Aussagen des früheren Regensburger Bischof, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, zur Corona-Krise reagiert. « Ich verstehe es nicht », sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Der Schutz der Menschen müsse in der Pandemie in den Vordergrund gerückt werden, zugleich erlebe man aber auch « einen Rückfall in eine Abkehr von Wissenschaft mit seltsamsten Theorien ». Nachdem sich – « soweit ich das gelesen habe » – auch Papst Franziskus gegen Corona habe impfen lassen, sollten auch seine Bischöfe und Kardinäle dem Beispiel folgen, betonte Söder. Müller hatte in einem Interview Verschwörungsmythen über eine angeblich geplante Gleichschaltung der Menschen und einen Überwachungsstaat verbreitet. Er sprach davon, dass hinter den Maßnahmen eine finanzkräftige Elite stecken würde. Der 73-Jährige war vom damaligen Papst Benedikt XVI. als Chef der Glaubenskongregation in den Vatikan geholt worden. Dort schied er nach nur einer Amtszeit von fünf Jahren aber schon wieder aus. Papst Franziskus berief Müller im vergangenen Juni in das höchste Gericht der römischen Kurie – die Signatura Apostolica (Apostolische Signatur). Wegen der Corona-Pandemie muss der traditionelle Neujahrsempfang des bayerischen Ministerpräsidenten auch Anfang 2022 ausfallen. Nach Angaben von Regierungschef Markus Söder (CSU) soll der Termin aber « im Sommer » nachgeholt werden. In der aktuellen Lage sei eine solche Veranstaltung nicht durchführbar, betonte Söder am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Wann der genaue Nachholtermin ist, ließ er aber offen. Am Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten nehmen normalerweise bis zu 2000 Gäste teil, darunter auch hochrangige und prominente Vertreter aus Politik, Kultur, Wirtschaft, Religion und Sport. Er findet eigentlich immer Anfang Januar in den 20 Sälen der Münchner Residenz statt. Beim Defilee werden die Gäste von Söder und seiner Frau Karin Baumüller-Söder persönlich begrüßt. Auch in diesem Jahr war der Neujahrsempfang der Pandemie zum Opfer gefallen. 2011 musste er ebenfalls ausfallen – damals hatte ihn Söders Vorgänger Horst Seehofer (CSU) aus Kostengründen gestrichen. Ob im Impfzentrum, beim Haus- oder Kinderarzt: In Bayern laufen an diesem Mittwoch die Corona-Impfungen mit einem Kinderimpfstoff für Fünf- bis Elfjährige an. Allein für die Impfzentren im Freistaat sind nach Worten von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rund 240.000 Impfdosen bestellt worden. « Dazu kommen noch die Impfdosen für die Ärzte, die selbst bestellen konnten. » Vollständige Infos findest du im >>>Bericht. Weniger Auflagen für Geimpfte oder Genesene: Ab Mittwoch (15. Dezember) entfällt in Bayern für Menschen mit einem gültigen Impfzertifikat oder einem Genesennachweis die bisher vielerorts vorgeschriebene zusätzliche Testpflicht (2G plus). Das Kabinett beschloss am Dienstag in München, dass etwa der Besuch von Zoos und Freizeitparks sowie von öffentlichen und privaten Veranstaltungen unter freiem Himmel die ergänzenden Tests entfallen. Die Lockerungen gelten für den Besuch von Sportstätten unter freiem Himmel zur eigenen sportlichen Betätigung (für Zuschauer von Sportveranstaltungen gilt weiterhin 2G plus), für öffentliche und private Veranstaltungen mit Ausnahme von Sport- und Kulturveranstaltungen. Darunter fallen auch Gärten und Seen unter freiem Himmel, zoologische wie botanische Gärten (inklusive Innenbereiche), Gedenkstätten (inklusive Innenbereiche), Freizeitparks (inklusive Innenbereiche), Ausflugsschiffe sowie Führungen unter freiem Himmel. Bestehen bleibt die 2G-plus-Regel aber für Bereiche, die ihren Schwerpunkt in Innenräumen haben oder großes Publikum anziehen. Hierzu zählen etwa Sportveranstaltungen (als Zuschauer), Indoor-Sportausübung, Kulturveranstaltungen, Messen, Tagungen, Kongresse, Ausstellungen, Schlösser (Innenbereiche) sowie Bäder, Thermen, Saunen, Solarien, Fitnessstudios und der sonstige Freizeitbereich. In Bayern bleibt es auch nach dem Jahreswechsel zunächst bei erleichterten Corona-Regeln für Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig in der Schule getestet werden. Für 12- bis 17-Jährige gelten dann weiterhin bestimmte Ausnahmen von der 2G-Regel. Vollständige Infos findest du im >>>Bericht. Geimpfte, die eine Auffrischungsdosis bekommen haben, sind in Bayern künftig in weiten Bereichen von zusätzlichen Testpflichten befreit. Ausgenommen seien aber etwa Alten- und Pflegeheime – dort bleibt es also weiter bei der Testpflicht. Vollständige Infos findest du im >>>Bericht. Die bayerischen Kassenärzte vermissen einen finanziellen Ausgleich für die Belastungen durch die Corona-Pandemie – und haben auch sonst deutliche Kritik am jüngst ausgeschiedenen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt. Den Amtsantritt seines Nachfolgers Karl Lauterbach (SPD), selbst Mediziner, verbinden die Ärzte im Freistaat « schon mit einer Hoffnung, die Probleme, die uns sein Vorgänger hinterlassen hat, in Zukunft anders anzugehen », wie der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), Wolfgang Krombholz, am Dienstag in München sagte. Dazu gehöre neben der Honorierung der durch die Corona-Pandemie verursachten Zusatzaufgaben vor allem auch ein signifikanter Abbau der bürokratischen Vorgaben, betonte KVB-Vorstandsmitglied Pedro Schmelz. Auch dürften Vorgaben aus Berlin wie etwa bei der Digitalisierung der Praxen nicht mehr mit Druck und Sanktionen durchgesetzt werden. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 382,6 an. Am Vortag hatte diese bei 399,1 gelegen und damit erstmals wieder die Marke von 400 unterschritten. Vor einer Woche war noch eine Inzidenz von 520,6 erreicht worden. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI binnen eines Tages 2979 Corona-Neuinfektionen und 108 Todesfälle. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 07.25 Uhr wiedergeben. Die Zahl der Neuinfektionen in Bayern sinkt seit etwa zwei Wochen. Dabei spielt aber auch eine Rolle, dass die Gesundheitsämter überlastet sind und es zu verzögerten Meldungen an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittel (LGL) kommt. Wegen sinkender Infektionszahlen endeten am Dienstag die letzten beiden regionalen Lockdowns in den Landkreisen Weilheim-Schongau und Freyung-Grafenau, nachdem eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 fünf Tage in Folge unterschritten wurde. Damit können Restaurants und Gaststätten wieder öffnen, Amateursport und Versammlungen sind wieder erlaubt. In den bayerischen Krankenhäusern ist die Lage nach wie vor kritisch. Auf den Intensivstationen lagen am Dienstagmorgen laut Divi-Intensivregister 1012 Covid-Patienten, mehr als die Hälfte davon wurde beatmet. Zwei Wochen später als ursprünglich geplant wollen sich die Kabinette von Bayern und Sachsen am Dienstag (11.00 Uhr) zu einer virtuellen Sitzung treffen. Im Zentrum steht der Kampf gegen Corona, auch vor dem Hintergrund der neuen Omikron-Variante. Deshalb sind in der Sitzung auch zwei Wissenschaftler dabei. Anschließend wollen die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Michael Kretschmer (CDU) über die Ergebnisse der Beratungen informieren – in zeitgleichen Pressekonferenzen, bei denen der jeweils andere Regierungschef virtuell zugeschaltet ist. Ursprünglich hätte die Schalte der beiden Kabinette schon vor zwei Wochen sein sollen – das musste dann aber kurzfristig wegen Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Krise abgesagt werden. Vor den gemeinsamen Beratungen mit Sachsen berät das bayerische Kabinett zunächst gesondert. Dabei geht es insbesondere um die Verlängerung der bayerischen Corona-Verordnung. Zudem dürfte der geplante Wegfall der Testpflicht für Geimpfte mit Auffrischungsimpfung überall dort, wo sonst 2G plus vorgeschrieben ist, Thema sein. Darüber wollen am Nachmittag auch die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten. Bei einer unangemeldeten Versammlung haben am Montagabend in Straubing 600 Impfgegner protestiert. Gegen den Versammlungsleiter sei eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erstellt worden, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Die Menschen fanden sich am frühen Abend vor dem Rathaus der Stadt ein. Anschließend sei der Protest mehrmals um den Stadtplatz gezogen. Gegen 19.30 Uhr löste sich die nach Angaben der Polizei friedlich verlaufene Versammlung auf. Die Polizei begleitete den Aufzug demnach und sicherte diesen zum Straßenverkehr ab. Bei einer unangemeldeten Versammlung haben am Montagabend in Straubing 600 Impfgegner protestiert. Gegen den Versammlungsleiter sei eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erstellt worden, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Die Menschen fanden sich am frühen Abend vor dem Rathaus der Stadt ein. Anschließend sei der Protest mehrmals um den Stadtplatz gezogen. Gegen 19.30 Uhr löste sich die nach Angaben der Polizei friedlich verlaufene Versammlung auf. Die Polizei begleitete den Aufzug demnach und sicherte diesen zum Straßenverkehr ab. Einen Tag nach einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Schweinfurt sind zwei Männer in beschleunigten Verfahren zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Zwei weitere Männer wurden in Untersuchungshaft genommen, unter anderem wegen versuchter Brandstiftung an einem zivilen Polizeiwagen, wie die Staatsanwaltschaft Schweinfurt am Montagabend mitteilte. Ein 27-Jähriger hatte am Sonntagabend bei der Versammlung einem Polizisten einen Faustschlag ins Gesicht versetzt; der Beamte musste ärztlich versorgt werden. Ein Richter am Amtsgericht Schweinfurt verurteilte den Mann am Montagvormittag zu acht Monaten Freiheitsstrafe, die unter der Auflage einer Zahlung von 3500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Ein 29 Jahre alter Mann bekam sechs Monate, die ebenfalls gegen eine Geldauflage auf Bewährung ausgesetzt wurde. Er hatte den Angaben zufolge mehrfach versucht, mit dem Fuß gegen die Köpfe der Einsatzkräfte zu treten, als diese seine Personalien feststellen wollten. Zwei weitere 30- und 34-jährige Tatverdächtige sollen am Rande der Demonstration versucht haben, mit Brandbeschleunigern ein Zivilfahrzeug der Polizei anzuzünden. Gegen beide erging Haftbefehl unter anderem wegen versuchter Brandstiftung und Landfriedensbruchs. Die Freien Wähler in Bayern fordern, dass ungeimpfte Jugendliche auch im kommenden Jahr mit Schultests vorerst von der 2G-Regel in vielen Lebensbereichen ausgenommen bleiben. Das System mit Schultestungen sei « bewährt und sollte im neuen Jahr fortgesetzt werden », teilten Landesvorstand und Landtagsfraktion der Partei am Sonntag in München mit. « Jugendlichen dürfen Vereins-, Freizeit-, und Kulturangebote auch weiterhin nicht vorenthalten werden, auch wenn sie noch nicht geimpft sind. » Bislang sei geplant, dass die Ausnahme für 12- bis 17-Jährige Ende des Jahres auslaufen soll. Über eine mögliche Verlängerung wolle die Staatsregierung in nächster Zeit entscheiden. « Eltern, Vereine und Freizeitgruppen melden sich und bitten uns eindringlich, die Tests weiter gelten zu lassen, um für bestimmte Bereiche wie das Sporttraining oder die Theatergruppe den 2G-Status zu erfüllen », sagte der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger. Für Kinder von fünf bis elf Jahren sollen in den kommenden Tagen rund 240.000 Corona-Impfdosen nach Bayern geliefert werden. « Allein von den Impfzentren wurden rund 24.000 Vials des Kinderimpfstoffs bestellt », sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Sonntag in München. « Das entspricht rund zehn Mal so vielen Impfdosen und ermöglicht also rund 240.000 Impfungen. Dazu kommen noch die Impfdosen für die Ärzte, die selbst bestellen konnten. » Der Start der Corona-Impfungen von Kindern im Freistaat sei weiter für Mittwoch geplant, sagte Holetschek. « Wir haben die Impfzentren gebeten, frühestmöglich mit den Impfungen zu beginnen, möglichst schon ab dem 15. Dezember. » Außerdem habe das Ministerium die Impfzentren aufgefordert, für Kinder eigene Impfangebote und separate, kindgerecht gestaltete Impfstraßen einzurichten. Termine sollen interessierte Eltern demnach telefonisch für ihre Kinder im jeweiligen Impfzentrum ausmachen. In einigen Fällen gebe es auch die Möglichkeit einer digitalen Anmeldung. Die Ständige Impfkommission hatte in der vergangenen Woche eine Impfempfehlung für Fünf- bis Elfjährige mit Vorerkrankungen und Kontakt zu Risikopatienten angekündigt. Aber auch gesunde Kinder sollen demnach auf Wunsch und nach ärztlicher Aufklärung geimpft werden können. Der spezielle Impfstoff soll in Deutschland von Montag an ausgeliefert werden. Für Fünf- bis Elfjährige wird ein niedriger dosiertes und anders abgefülltes Präparat im Vergleich zum herkömmlichen Biontech/Pfizer-Impfstoff verwendet. Von dem mRNA-Vakzin sollen laut Stiko zwei Dosen im Abstand von drei bis sechs Wochen gegeben werden. Für jüngere Kinder gibt es noch keinen zugelassenen Impfstoff. Die Corona-Inzidenz in Bayern sinkt weiter. Am Sonntagmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat einen Wert von 408,6. Das ist der 16. Rückgang in Folge – am Samstag lag der Wert noch bei 427,5. Vor einer Woche hatte das RKI für den Freistaat noch eine Sieben-Tage-Inzidenz von 529,6 angegeben. Bayern bleibt trotz des Rückgangs aber über der bundesweiten Inzidenz von 390,9 am Sonntag. Weiterhin liegt kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt im Freistaat mehr über der Inzidenzmarke von 1000, ab der aktuell schärfere Corona-Maßnahmen in Kraft gesetzt werden. Die höchsten Inzidenzwerte in Bayern finden sich demnach in den Landkreisen Freyung-Grafenau mit 819,3 und Passau mit 752,1. In beiden Kommunen waren die Werte in den vergangenen Tagen deutlich gesunken. Das RKI meldete 32 weitere im Zusammenhang mit Corona verzeichnete Todesfälle in Bayern. Insgesamt waren es nun 18.565. Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist aber zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. In mehreren bayerischen Städten haben am Samstag Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. In Neumarkt in der Oberpfalz trafen sich zunächst 1300 Menschen, wie die Polizei mitteilte. Als sich der Demonstrationszug in Bewegung setzte, hätten sich weitere angeschlossen, sodass in der Spitze rund 2000 Menschen mitliefen. Zu Verstößen sei es nur vereinzelt gekommen, hieß es. Wie ein Polizeisprecher sagte, wurde eine Frau angezeigt, weil sie ein Schild mit einem Schriftzeichen verwendet habe, das an eine Siegrune erinnerte. Die Siegrune ist ein heute verbotenes Zeichen der völkischen Bewegung des 19. und 20. Jahrhunderts. Meist wird damit die SS symbolisiert. Bei einem weiteren Schild werde geprüft, ob es den Tatbestand der Volksverhetzung erfülle, teilte die Polizei mit. Auch in Fürth versammelten sich nach Polizeiangaben knapp 2000 Menschen zu einer Kundgebung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Die Demonstration sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Bei einem Impfzentrum im niederbayerischen Straubing versammelte sich eine größere Gruppe mutmaßlicher Impfgegner, wie die Polizei mitteilte. Von dort aus sei die Gruppe zum Stadtplatz im Straubinger Zentrum gezogen und diesen mehrfach auf- und abgeschritten. Angemeldet sei die Veranstaltung nicht gewesen, teilte die Polizei mit. In der Spitze seien rund 700 Menschen bei dem Zug mitgelaufen. Am Münchner Marienplatz trafen sich nach Angaben eines Polizeisprechers etwa 100 Menschen zu einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen. Weitere Demonstranten seien in 100 Fahrzeugen durch die Stadt gefahren und hätten mit Transparenten demonstriert. In Augsburg berichtete die Polizei von bis zu 550 Teilnehmern. Größere Zwischenfälle gab es den Angaben zufolge nicht. Die Corona-Inzidenz in Bayern sinkt weiter. Am Samstagmorgen meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Wert von 427,5. Das ist der 15. Rückgang in Folge – am Freitag lag der Wert noch bei 447,7. Bayern bleibt damit aber über der bundesweiten Inzidenz von 402,9 am Samstag. Inzwischen liegt kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt im Freistaat mehr über der Inzidenzmarke von 1000, ab der aktuell schärfere Corona-Maßnahmen in Kraft gesetzt werden. Die höchsten Inzidenzwerte in Bayern finden sich demnach in den Landkreisen Freyung-Grafenau mit 916,3 und Passau mit 797,6. Das RKI meldete 108 weitere im Zusammenhang mit Corona verzeichnete Todesfälle in Bayern. Insgesamt waren es nun 18 533. Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist aber zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ist nach eigener Aussage « kein Freund einer Impfpflicht ». « Das muss die Ultima Ratio sein, wenn gar nichts mehr anderes geht », sagte Reiter der « Süddeutschen Zeitung » für die Samstagsausgabe. Für ihn sei bislang aber kein Effekt einer solchen Impfpflicht erkennbar: « Oder meinen Sie, dass einer dieser vehementen Impfgegner sich impfen lässt, nur weil 50 Euro Bußgeld drohen? » Bundestag und Bundesrat haben am Freitag eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal beschlossen. Diskutiert wird mittlerweile auch eine allgemeine Impfpflicht. Zur Durchsetzung einer solchen setzt der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Bußgelder. Er sagte zur Höhe dem « Spiegel », man müsse mit Psychologen und Ökonomen reden, « ab wann Strafen eine Wirkung erzielen ». Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder « empfindlich erhöht werden ». Reiter sieht auch kritisch, dass Geimpfte und Genesene zu einigen Lebensbereichen nur noch mit aktuellem Testergebnis Zugang haben (2G plus). « Das passt mit der Argumentation, dass sich die Menschen impfen lassen sollen, nicht zusammen. » Ändern könne er als Oberbürgermeister daran aber nichts: « Alles wird bundes- oder landesweit vorgegeben. » In Zeiten von Corona bleibe ihm auch sonst nur das Warten auf das, was Gesundheitsexperten, Bund und Land sagten, betonte Reiter. « Man ist immer nur im Vollzug. Das ist auch das, was den Stadtrat stört, und ich kann das durchaus nachvollziehen. » Die katholische und die evangelische Kirche in Bayern rufen zur Corona-Impfung auf – und wollen für Impfaktionen eigene Räume zur Verfügung stellen. « Kirchen und Gemeindesäle sind zentrale Orte, die vielen Menschen im Freistaat vertraut sind », sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag in München. Die Kirchen hätten zudem « einen besonderen Zugang zu den Menschen » und könnten « mit Zweifelnden oder Zögernden ins Gespräch kommen ». Der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hat nach Angaben des Ministeriums in einem Schreiben gebeten, in allen 1540 Landeskirchengemeinden zu prüfen, ob sie Impfzentren vor Ort Räume oder ehrenamtliche Hilfe anbieten können. Damit könne die Kirche ihren Beitrag « zu dieser riesengroßen Kraftanstrengung leisten », sagte Bedford-Strohm demnach. Laut dem Leiter des Katholischen Büros Bayern, Lorenz Wolf, unterstützen auch alle bayerischen Diözesen die Bemühungen, « den Menschen in jeder Altersgruppe den Zugang zur Impfung zu erleichtern ». Vereinzelt hatte es in Räumen von Kirchengemeinden schon seit Sommer Impfaktionen gegeben. Die Corona-Inzidenz in Bayern sinkt weiter. Am Freitagmorgen meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat einen Wert von 447,7. Das ist der 14. Rückgang in Folge – am Donnerstag war der Wert noch bei 471,2. Bayern bleibt allerdings etwas über der bundesweiten Inzidenz von am Freitag 413,7. Inzwischen liegt kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt im Freistaat mehr über der Inzidenzmarke von 1000, ab der aktuell schärfere Corona-Maßnahmen in Kraft gesetzt werden. Das RKI meldete 115 weitere im Zusammenhang mit Corona verzeichneten Todesfälle in Bayern. Insgesamt waren es nun 18 425. Die höchsten Inzidenzwerte in Bayern finden sich demnach in den Landkreisen Freyung-Grafenau mit 930,4 und Passau mit 788,3. Bei der Bewertung des Infektionsgeschehens ist allerdings zu bedenken, dass Experten derzeit von einer merklichen Untererfassung ausgehen. Gesundheitsämter und Kliniken kommen demnach mit der Meldung von Fällen zumindest in einzelnen Regionen nicht mehr hinterher. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die jüngste Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zur Impfung von Kindern begrüßt. Es sei wichtig, dass die Stiko jetzt eine Empfehlung für die Corona-Impfung für Kinder mit Vorerkrankungen aussprechen werde, sagte Holetschek laut Mitteilung am Donnerstag. « Auch Kinder mit Kontakt zu Risiko-Patientinnen und -Patienten werden in der Empfehlung besonders erwähnt – was mir sehr am Herzen liegt, denn dazu gehören oft die Großeltern. So werden auch Oma und Opa geschützt. » Weiter sagte der CSU-Politiker: « Wichtig ist zudem, dass auch gesunde Kinder nach Wunsch und ärztlicher Aufklärung geimpft werden können. » Man habe die Impfzentren in Bayern gebeten, spezielle Familientermine anzubieten. Die Zentren und die Arztpraxen könnten am 15. Dezember mit den Impfungen von 5- bis Elfjährigen beginnen – sofern die Lieferzusagen des Bundes eingehalten würden. Die Stiko hat am Donnerstag eine Impfempfehlung für Fünf- bis Elfjährige mit Vorerkrankungen und Kontakt zu Risikopatienten angekündigt. Aber auch gesunde Kinder sollen demnach auf Wunsch und nach ärztlicher Aufklärung geimpft werden können. Der spezielle Impfstoff soll in Deutschland ab 13. Dezember ausgeliefert werden. Die Staatsregierung hat bei den Corona-Regeln in Skigebieten noch einmal nachjustiert. Kleinere Gondeln dürfen nun mit bis zu 75 Prozent ausgelastet werden. Das teilten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag mit. Ursprünglich war vorgesehen, dass Gondeln nur zu einem Viertel besetzt werden dürfen. Das gilt jetzt nur noch bei größeren Anlagen mit einer Kapazität von mehr als zehn Personen pro Einheit. Keine Begrenzungen gibt es für Seilbahnen und Lifte, bei denen die Fahrgäste unter freiem Himmel sind – also etwa für Schlepplifte. Nach großen Protesten aus der Tourismusbranche hatte die Staatsregierung am vergangenen Dienstag die Corona-Vorschriften für den alpinen Skisport entschärft.

Continue reading...