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Empörung über Auflösung von Memorial

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Die Entscheidung des Obersten Gerichts Russlands zur Auflösung von Memorial hat international Kritik hervorgerufen. Das Auswärtige Amt bezeichnete das Urteil als « unverständlich », Frankreich reagierte mit « Empörung » und « Besorgnis ».
Die Entscheidung des Obersten Gerichts Russlands zur Auflösung von Memorial hat international Kritik hervorgerufen. Das Auswärtige Amt bezeichnete das Urteil als « unverständlich », Frankreich reagierte mit « Empörung » und « Besorgnis ». Die Anordnung des Obersten Russischen Gerichts zur Auflösung der ältesten und renommiertesten Menschenrechtsorganisation des Landes hat international für Empörung gesorgt. Die Bundesregierung kritisierte die Entscheidung gegen Memorial International als « mehr als unverständlich ». Die Anordnung des Gerichts « widerspricht internationalen Verpflichtungen zum Schutz grundlegender Bürgerrechte, die auch Russland eingegangen ist », erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. « Die Entscheidung bereitet uns nicht zuletzt große Sorge auch deshalb, weil sie den Opfern von Unterdrückung und Repression die Stimme entzieht. » Berechtigter Kritik von Organisationen wie Memorial sollte zugehört werden, erklärte die Sprecherin. Memorial leiste als Teil eines internationalen Netzwerks « einen unverzichtbaren Beitrag zur Erforschung, Dokumentation und Verhütung von schweren Menschenrechtsverletzungen und ist damit auch Ausdruck unseres gemeinsamen europäischen Selbstverständnisses, Verstöße gegen Menschenrechte klar zu benennen und aufzuarbeiten ». Memorial setzt sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion und für die Wahrung der Menschenrechte im heutigen Russland ein.

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