Home Deutschland Deutschland — in German Bundespräsident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen – handelt es sich um Verzweiflungstat?

Bundespräsident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen – handelt es sich um Verzweiflungstat?

177
0
SHARE

Die Unionsparteien einigen sich früh: Eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundestagspräsident scheint gesichert. Markus Söder und Co. nehmen Stellung.
Erstellt: 05.01.2022,22:23 Uhr Von: Patrick Freiwah Kommentare Teilen Die Unionsparteien einigen sich früh: Eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundestagspräsident scheint gesichert. Markus Söder und Co. nehmen Stellung. Update vom 5. Januar,18.45 Uhr: Damit die Bundesversammlung nicht zur Verbreitung des Coronavirus beiträgt, soll der Bundespräsident diesmal nicht im Plenarsaal des Bundestages gewählt werden. „Nach Absprache mit den Fraktionen im Bundestag wird die Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus stattfinden“, sagte ein Sprecher des Bundestags dem Tagesspiegel. Das Gebäude, in dem die Ausschüsse des Parlaments tagen, bietet in seiner Mitte mehr Platz als das Plenum im Reichstagsgebäude. Wie ein Sprecher am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, soll die Veranstaltung zudem nach den 3G plus-Regeln ablaufen. Das bedeutet, dass sich alle Teilnehmer – Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte – vor Beginn einem Corona-Test unterziehen müssen. Die Bundesversammlung findet am 13. Februar statt. Sie wird aus den 736 Abgeordneten des Bundestags und einer gleich großen Zahl von Menschen bestehen, die 16 Landtage entsenden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann auf breite Zustimmung für seine Wiederwahl zählen. SPD, Grüne, Union und FDP unterstützen eine zweite fünfjährige Amtszeit Update von 5. Januar,12.58 Uhr: Auch der Parteivorsitzende der CDU äußerte sich öffentlich zur Haltung der Union. Armin Laschet ließ in einem Statement wissen, dass Frank-Walter Steinmeier* für ihn eine „besondere, außenpolitische Kompetenz“ besitze, der international als „Brückenbauer“ fungieren würde. Damit hob der gescheiterte Kanzlerkandidat das diplomatische Geschick des Mannes hervor, der am 5. Januar seinen 66. Geburtstag begeht. Der „engagierte, evangelische Christ Steinmeier“ verdiene es Laschet zufolge, parteiübergreifend unterstützt zu werden.

Continue reading...