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Proteste in Kasachstan

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Ursprünglich ging es um den Preis für Autogas, jetzt geht es um mehr. Die Führung in Kasachstan weiß nicht, wie sie auf die landesweiten Proteste reagieren soll – und auch der Kreml hat ein Problem.
Eine schwarze Rauchsäule steigt an der Stadtverwaltung von Almaty auf. Flammen sind im Erdgeschoss des Gebäudes zu sehen, wie Bilder einer Anwohnerin zeigen, die live filmt. Protestierende stürmen das Gebäude. Sicherheitskräfte setzen Blendgranaten ein, Demonstranten prügeln auf Beamte ein, von Dutzenden Verletzten auf beiden Seiten ist die Rede. Es ist bereits Tag vier der Proteste in Kasachstan. Wenige Stunden zuvor hat Präsident Kassym-Schomart Tokajew verkündet, dass die Regierung zurücktritt. Doch das hat die Menschen nicht beruhigt. Kasachstan erlebt die größten Proteste seit Jahren, in vielen Städten des Landes gehen Tausende weiter auf die Straßen – und ihre Wut entlädt sich in Gewalt, wie in Almaty. Dort brannten am Mittwoch auch das Gebäude der Staatsanwaltschaft, die Zentrale der Regierungspartei Nur Otan und später auch die Präsidentenresidenz der Stadt. Demonstranten zündeten auch Polizeifahrzeuge an und schlugen Fensterscheiben von Geschäften ein. Auslöser sind Kraftstoff-Preise Begonnen hatten die Proteste im Gebiet Mangystau im Westen Kasachstans. Die Region ist reich an Öl und Gas, der Lebensstandard dagegen niedriger als in der Hauptstadt Nur-Sultan und in der Millionenstadt Almaty. Auslöser für die Proteste waren gestiegene Preise für Flüssiggas, das in Kasachstan als Kraftstoff für Autos genutzt wird. Anfang des Jahres hatten sich die Preise für Liquified Petroleum Gas, kurz LPG, auf 120 Tenge, umgerechnet 0,24 Euro, verdoppelt. Die Regierung hat die Subventionierung für inländische Verbraucher beendet und einen Online-Handel eingeführt, mit dem ein Marktpreis für LPG etabliert werden soll. Doch obwohl die Tankstellen auf Druck der Regierung die Preise wieder senkten, halten die Proteste an. Der Unmut der Menschen hat sich über Jahre aufgestaut. Er beschränkt sich nicht auf Gaspreise – seit Beginn der Coronapandemie ist der Wert des Tenge gefallen, die Preise für Lebensmittel sind gestiegen. Und er beschränkt sich auch nicht auf den Westen des Landes: Anders als bei den letzten Protesten 2011 breiteten sich die Kundgebungen diesmal auf das ganze Land aus.

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