Der französische Präsident Emmanuel Macron nähert sich Polen an und ebnet einer gemeinsamen EU-Position den Weg. Putin dürfe man nicht…
E ine „perfekte Übereinstimmung der französischen und deutschen Positionen“ hat Präsident Emmanuel Macron nach einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagnachmittag festgestellt. In dem Kommuniqué des Elysée-Palastes schwang eine gewisse Erleichterung mit, dass Scholz an diesem Montag in Kiew und am Dienstag in Moskau keine diplomatische Initiative anstrebt, die über das Mantra einer „Deeskalation“ hinaus geht. Paris erwarte von dem Besuch des Bundeskanzlers, dass Präsident Putin „klarere Signale“ als vor einer Woche gebe, so der Elysée-Palast. Macron macht sich nach einem neuerlichen Telefonat mit Putin, das eine Stunde und vierzig Minuten währte, nicht mehr viel Illusionen über die verbleibenden Verhandlungsspielräume. Macron habe Putin eine „sehr klare Botschaft“ übermittelt, heißt es im Elysée. Moskau müsse mit einer „robusten, koordinierten und einheitlichen Antwort“ rechnen, sollte es zu einer militärischen Offensive auf dem staatlichen Hoheitsgebiet der Ukraine kommen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, dem er hinterher Bericht erstattete, dankte Macron für „den persönlichen Einsatz“. Im Elysée spricht man im Falle eines russischen Angriffs von „harten Wirtschaftssanktionen“, aber auch offen über eine Revision der NATO-Russland-Grundakte aus dem Jahr 1997.
