Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist in eine neue Phase eingetreten. Russlands Präsident Putin versetzt am Wochenende seine Atomwaffen in Alarmbereitschaft. « Ist Putin noch zu stoppen? », fragt deswegen Anne Will in ihrer ARD-Talkshow.
Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist in eine neue Phase eingetreten. Russlands Präsident Putin versetzt am Wochenende seine Atomwaffen in Alarmbereitschaft. « Ist Putin noch zu stoppen? », fragt deswegen Anne Will in ihrer ARD-Talkshow. In Deutschlands Außen- und Verteidigungspolitik hat es innerhalb der letzten zwei Tagen einen bisher noch nie dagewesenen Paradigmenwechsel gegeben. Am Samstagabend kündigt die Bundesregierung Waffenlieferungen an die Ukraine an: 500 Panzerfäuste und 1000 Stinger-Raketen. Einen Tag später war klar: Die Ukraine wird eine halbe Milliarde Euro von der Europäischen Union bekommen – für Waffen und Ausrüstung. In einer Regierungserklärung kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagvormittag an, « viel viel mehr » für die Rüstung ausgeben zu wollen. In diesem Jahr solle mithilfe eines « Sondervermögens Bundeswehr » 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, « für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben », so Scholz. Dazu muss der Bund neue Schulden aufnehmen. Außerdem werden zahlreiche russische Banken aus dem Swift-Verfahren und damit aus dem Welthandel ausgeschlossen. Auch die Bundesregierung stimmt zu. Sie hat sich bis dahin in diesem Punkt eher zögerlich verhalten. Russlands Präsident Wladimir Putin reagiert am Sonntagnachmittag: Er versetzt die russischen « Abschreckungskräfte » in Alarmbereitschaft. Im Klartext heißt das: Putin hat die russischen Atomwaffen in erhöhte Startbereitschaft versetzt. « Ist Putin noch zu stoppen », ist dann auch folgerichtig die Frage, die Anne Will am Sonntagabend in ihrer Talkshow im Ersten stellt. Für Bundesfinanzminister Christian Lindner kommt der Schritt Putins völlig überraschend. « Putin ist auch nicht mehr berechenbar », sagt er. » Aber: Die NATO sei geschlossen und entschlossen. « Sie verfügt über nukleare Fähigkeiten zur Abschreckung.
