Eine « Friedensmission » der NATO in der Ukraine wird es voraussichtlich nicht geben. Bundeskanzler Scholz lehnt einen entsprechenden polnischen Vorschlag genauso ab wie andere europäische Regierungsvertreter. Einzelne NATO-Mitgliedsländer wollen aber weiter Waffen liefern.
Eine « Friedensmission » der NATO in der Ukraine wird es voraussichtlich nicht geben. Bundeskanzler Scholz lehnt einen entsprechenden polnischen Vorschlag genauso ab wie andere europäische Regierungsvertreter. Einzelne NATO-Mitgliedsländer wollen aber weiter Waffen liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD lehnt einen polnischen Vorstoß für eine NATO-« Friedensmission » in der Ukraine ab. Scholz habe sich hier schon in der Vergangenheit « klar geäußert », sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin: « Keinerlei NATO-Personal, keine NATO-Soldaten außerhalb der NATO oder in die Ukraine schicken ». Dies müsse auch weiter « die rote Linie sein ». Hebestreit verwies darauf, dass sich keine klare Unterscheidung treffen lasse, was « ein humanitärer Hilfseinsatz, eine Rettungsmission » oder ein « Kampfeinsatz » der NATO sei.
