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„Es gibt keinen roten Knopf, auf den man einfach draufdrücken könnte“

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Bei „Hart aber fair“ diskutierten die Gäste über Putins Parade in Moskau – und die Frage, ob der russische Präsident fähig zu einem Atomschlag wäre. Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel warnte vor der realen nuklearen Gefahr. Die Militärexpertin Claudia Major widersprach.
Z um 9. Mai, dem „Tag des Sieges“ der Sowjetunion über Nazi-Deutschland, wartete die Welt, mit welchen Worten sich Putin bei der großen Militärparade an die russische Bevölkerung wenden würde. Aber der russische Präsident sagte kaum etwas Neues zum Krieg in der Ukraine. Was bedeutet das für Russlands Strategie? Was heißt es für Deutschland und die Nato? Darüber diskutierten die Gäste in der Talkshow „Hart aber fair“ am Montagabend. „Putin hat heute die letzte Chance, die er hatte, diesen Krieg zu beenden, vertan“, sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter. Allerdings stünden die Zeichen auch nicht auf Deeskalation, sagte Kiesewetter – und war sich damit in der Sendung mit, Militärexpertin Claudia Major und Journalistin Gesine Dornblüth einig. „Fest steht, Putin ist enorm unter Druck“, sagte Dornblüth, die für den Deutschlandfunk von 2012 bis 2017 aus Moskau berichtet hatte. „Für mich ist diese Rede ein lavierendes Weiter-So gewesen.“ Putin habe weder einen Rückzug angekündigt, noch sei er von seinen bisherigen Zielen abgewichen. Stattdessen habe er alte Narrative bedient, und so versucht, den Krieg zu rechtfertigen. Ähnlich bewertete SPD-Außenpolitiker Michael Roth den Auftritt bei der Parade in Moskau. Putin habe wiederholt, dass der Ukraine seiner Ansicht nach kein Recht auf eine Existenz als unabhängiger Staat zusteht – und dass die Nato durch ihre Osterweiterung den russischen Krieg provoziert habe. Kiesewetter sagte, man müsse sich nun auf einen langen Krieg einstellen, in dem die Ukraine vom Westen kontinuierliche Unterstützung erhalten müsse: „Wir vier staatstragenden Parteien zeigen, dass wir ein gemeinsames Ziel haben: die Ukraine darf nicht fallen“, sagte er und verwies auf den Besuch von CDU-Chef Friedrich Merz in der Ukraine, den er begleitet hatte. „Da hat auch Parteipolitik nichts zu suchen.“ Auch über den offenen Brief an Olaf Scholz diskutierte die Runde, in dem Prominente sich gegen Waffenlieferungen und für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine ausgesprochen hatten.

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