Eine gut 30 Jahre alte Sonderregelung wird bald der Vergangenheit angehören: Dänemark spricht sich für die Abschaffung seines Vorbehalts in EU-Verteidigungsfragen aus. Das Ergebnis ist deutlicher als erwartet.
Eine gut 30 Jahre alte Sonderregelung wird bald der Vergangenheit angehören: Dänemark spricht sich für die Abschaffung seines Vorbehalts in EU-Verteidigungsfragen aus. Das Ergebnis ist deutlicher als erwartet. Die dänische Bevölkerung hat sich eindeutig für die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalts ihres Landes ausgesprochen. 66,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten bei einer Volksabstimmung am Mittwoch dafür, den seit knapp 30 Jahren bestehenden Vorbehalt loszuwerden. Die Gegenseite kam nach Auszählung aller abgegebenen Stimmen auf 33,1 Prozent. Eine überwältigende Mehrheit der Dänen habe dafür gestimmt, den Vorbehalt abzuschaffen, stellte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Abend vor Parteifreunden in Kopenhagen fest. Damit wird sich Dänemark künftig an der europäischen Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit und somit zum Beispiel an militärischen EU-Missionen beteiligen können. Bislang bedeutete die EU-weit einzigartige Sonderregelung, dass sich das Land zwar an zivilen, nicht aber an militärischen Missionen der EU und auch nicht an der gemeinsamen Entwicklung etwa von Waffensystemen beteiligen konnte.
