Array
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Hamburg dem Untersuchungsausschuss zum Skandal um die Warburg Bank Rede und Antwort gestanden – und dabei abermals alle Vorwürfe zurückgewiesen.
« Ich habe auf das Steuerverfahren Warburg keinen Einfluss genommen », sagte Scholz am Freitag zu Beginn seiner Zeugenbefragung. Der Kanzler sprach von « Mutmaßungen und Unterstellungen », die gegen ihn gerichtet würden. Die Opposition in Hamburg und im Bund äußerte derweil massive Zweifel an Scholz’ Glaubwürdigkeit.
Ausdrücklich widersprach Scholz dem zentralen Verdacht, den der Untersuchungsausschuss in Hamburg seit zweieinhalb Jahren aufzuklären versucht – nämlich, dass die Warburg Bank durch eine Intervention der Politik davor bewahrt werden sollte, eine millionenschwere Strafe wegen des Cum-Ex-Skandals zahlen zu müssen. Scholz war zum fraglichen Zeitpunkt Erster Bürgermeister der Hansestadt.
« Es hat keine Beeinflussung des Steuerverfahrens durch die Politik gegeben », stellte Scholz klar. « Eine solche Einflussnahme hat es nicht gegeben », sagte er – und fügte hinzu: « Da war nichts. » Damit hielt Scholz ohne Abstriche an seinen früheren Angaben zu der Angelegenheit fest; für ihn war es bereits die zweite Zeugenaussage vor dem Hamburger Ausschuss.
Die Vorwürfe beruhten auf Mutmaßungen und diese seien « falsch und werden erkennbar durch nichts und niemanden gestützt », sagte Scholz.
