Die „Cum-Ex“-Affäre holt Olaf Scholz ein weiteres Mal ein. Es geht um zwei Befragungen des heutigen Bundeskanzlers vor den Erinnerungslücken.
Erstellt: 06.10.2022Aktualisiert: 06.10.2022, 23:03 Uhr
Von: Marcus Giebel
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Nicht nur die Opposition kann für Olaf Scholz gefährlich werden. Nun holt die „Cum-Ex“-Affäre den Bundeskanzler ein weiteres Mal ein. Es geht um zwei Befragungen vor den Erinnerungslücken.
München – Dieses Buch hat Olaf Scholz gerade noch gefehlt. In einer Zeit, in der der Bundeskanzler mit der Energiekrise und dem Ukraine-Krieg schon zwei große Brandherde zu managen hat, wird nun auch die „Cum-Ex“-Affäre wieder mehr in den Fokus gezerrt. Und zwar im Werk „Die Akte Scholz – Der Kanzler, das Geld und die Macht“ aus der Feder von ARD-Reporter Oliver Schröm (Panorama) und Oliver Hollenstein vom Manager Magazin, das am 11. Oktober erscheint. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) zitiert bereits im Vorfeld daraus.
Das Buch nähre Zweifel an den vom SPD-Politiker immer wieder vorgebrachten Erinnerungslücken in der Affäre um die Hamburger Warburg Bank. Denn die beiden Journalisten schildern, wie Scholz bei einer ersten Befragung – damals noch als Finanzminister – vor dem Finanzausschuss des Bundestages im März 2020 noch aus eigener Erinnerung über ein Treffen mit den Warburg-Gesellschaftern berichtete.
Das entsprechende Protokoll legt der dpa vor. Darin vermerkte die Vorsitzende Katja Hessel (FDP), Scholz habe über das Gespräch vom November 2017 gesagt, dass es über das Bekannte aus den sichergestellten Tagebucheinträgen des Bank-Mitinhabers Christian Olearius hinaus nichts mehr zu sagen gebe. Laut Scholz hindere ihn das Steuergeheimnis daran, über weitere Einzelheiten Auskunft zu geben.
Zugleich habe er betont, dass da nichts gewesen sei und dass da auch nichts zu finden sei. Den Verdacht der Einflussnahme auf die steuerliche Behandlung der Bank wies Scholz zurück. Es gebe in dem Protokoll jedoch keinen Hinweis auf Erinnerungslücken bei dem einstigen Ersten Bürgermeister von Hamburg.
Dem Buch zufolge habe sich Scholz auch im Juli 2020 in einer weiteren, dann als geheim eingestuften Sitzung noch an das Treffen erinnert. Dabei soll er den Abgeordneten laut dem geheimgehaltenen Protokoll mitgeteilt haben, man habe über viele Dinge gesprochen und er selbst habe sich lediglich die Sicht der Dinge von Olearius angehört.
