Mit Olaf Scholz stellen die europäischen Sozialdemokraten den Regierungschefs im bevölkerungsreichsten EU-Land. Auf ihrem Berliner Kongress feiert die SPE den Kanzler mit viel Applaus.
Erstellt: 15.10.2022, 20:18 Uhr
KommentareTeilen
Mit Olaf Scholz stellen die europäischen Sozialdemokraten den Regierungschefs im bevölkerungsreichsten EU-Land. Auf ihrem Berliner Kongress feiert die SPE den Kanzler mit viel Applaus.
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten für eine Reform der Europäischen Union stark gemacht, um sie für die Aufnahme neuer Mitglieder fit zu machen. Vor knapp 300 Delegierten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) warb er am Samstag dafür, das Prinzip der Einstimmigkeit für Entscheidungen in der Außenpolitik, aber auch in anderen Bereichen wie der Steuerpolitik schrittweise abzuschaffen. „Ich weiß, dass wir da noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen“, sagte der SPD-Politiker. „Aber ich sage auch klar: Wenn ein geopolitisches Europa unser Anspruch ist, dann sind Mehrheitsentscheidungen ein Gewinn und kein Verlust an Souveränität.“
Die EU stehe bei den Beitrittskandidaten im Wort, zu denen mehrere Balkanstaaten, aber auch die Ukraine und Moldau gehören.
