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Die SPD-Spitze will sich bei ihrer Klausurtagung zum Jahresauftakt für eine Infrastruktur-Offensive in Deutschland stark machen. Bei den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag und Montag will der Parteivorstand eine Resolution mit dem Titel « Starke Infrastruktur für Deutschland » beschließen, in der für eine stärkere Förderung von Zukunftstechnologien, bessere Planungssicherheit für Investitionen und mehr staatliche Beteiligung an Energie- oder Kommunikationsnetzen geworben wird.
Neben der Bewältigung der aktuellen Krisen müssten auch die Zukunftsthemen aktiv angegangen werden, heißt es in der sechsseitigen Beschlussvorlage der Parteispitze, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. « Dafür braucht es ein Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert. » Planungs- und Genehmigungsverfahren müssten beschleunigt und entbürokratisiert werden. « Wer in Deutschland nachhaltige Infrastruktur ausbauen oder Zukunftsinvestitionen tätigen will, soll darauf nicht jahrelang warten müssen.
