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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt heute die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zum Antrittsbesuch in Berlin. Zu den wichtigsten Themen dürften die Migration nach Europa und der Krieg in der Ukraine gehören. Meloni wird am Nachmittag mit militärischen Ehren begrüßt. Die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) ist seit mehr als drei Monaten im Amt.
Scholz dürfte genau hinhören, was Meloni zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu sagen hat. Während andere EU-Staaten sowie die USA und Großbritannien über Panzerlieferungen für Kiew debattierten, hielt sich Italien eher raus. Das Parlament in Rom verabschiedete mehrere Hilfspakete mit Waffenlieferungen. Über eine mögliche Lieferung des italienischen Kampfpanzers Ariete ging es nicht.
Erste Regierungschefin
Meloni war bislang auch noch nicht in der Ukraine. Vorgänger Mario Draghi war zusammen mit Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Juni 2022 nach Kiew gereist. Nach einem Bericht der Zeitung « Corriere della Sera » steht nun aber noch in diesem Monat ein Besuch an. Die 46-Jährige ist die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung.
Melonis Wahlsieg im September war in vielen Ländern der EU mit Sorge aufgenommen worden.
