Die Rede zur Lage der Nation sollte der Rechenschaftsbericht des US-Präsidenten sein – doch dann wurde sie weit mehr. Joe Biden ist mit seinem Amt noch längst nicht fertig. Eine Analyse.
Die Rede zur Lage der Nation sollte der Rechenschaftsbericht des US-Präsidenten sein – doch dann wurde sie weit mehr. Joe Biden ist mit seinem Amt noch längst nicht fertig. Eine Analyse.
Heute, 06:52 Uhr
Ist er das wirklich? Ist das „Sleepy Joe“, wie ihn sein Vorgänger im Amt verächtlich titulierte? Ist es jener 80-Jährige, der oft stottert, sich manchmal verhaspelt und Erinnerungslücken hat? Man glaubt es kaum.
An diesem Dienstag im Kongress steht ein ganz anderer am Rednerpult. Präsident Joe Biden ist konzentriert und kämpferisch, verbindet Optimismus mit Empathie, wirkt souverän und ehrgeizig.
Zwischenrufe einiger Republikaner lässt er lächelnd ins Leere laufen. Mit einer Stunde, zwölf Minuten und 24 Sekunden hält er nicht nur die längste Rede seiner Amtszeit, sondern auch seine bisher beste.
Die Rede zur Lage der Nation vor beiden Kammern des Kongresses ist weit mehr als ein Rechenschaftsbericht. In diesem Jahr bedeutet sie auch den inoffiziellen Auftakt für den Präsidentschaftswahlkampf.
Noch hat Biden sich nicht festgelegt, ob er erneut antritt. Seine Umfragewerte sind notorisch schlecht, selbst in der eigenen Partei hadern viele mit seinem hohen Alter.
Doch die Zweifler dürften nun zunächst verstummen. Biden hat gezeigt, dass er es immer noch kann. Seine Zuhörer sitzen vor ihm, es sind die Abgeordneten und Senatoren, aber in Wirklichkeit spricht er zum ganzen Land.
Die Bilanz, die der Präsident vorträgt, klingt beeindruckend. Die Arbeitslosigkeit? Auf einem 50-Jahres-Tief. Zwölf Millionen neue Jobs geschaffen. Das Wirtschaftswachstum übertraf im 4. Quartal mit 2,9 Prozent die Erwartungen, die Inflation ist rückläufig.
Wir müssen die Nation sein, die wir in unseren besten Zeiten immer waren: optimistisch, hoffnungsvoll, nach vorne schauend.
Die amerikanische Nation sei stark, weil die Amerikaner stark seien, sagt Biden und erlaubt sich einen kleinen Ausflug ins Pathetische: „Wir müssen die Nation sein, die wir in unseren besten Zeiten immer waren: optimistisch, hoffnungsvoll, nach vorne schauend. Eine Nation, die Licht über Dunkelheit, Hoffnung über Angst, Einheit über Spaltung, Stabilität über Chaos stellt.“
Im Mittelpunkt seiner Ausführungen steht die Innen- und Wirtschaftspolitik. Worauf kann Biden stolz sein? Da sind in erster Linie drei sowohl staatliche als auch stattliche Programme mit einem Gesamtvolumen von knapp zwei Billionen Dollar. Überparteilich wurden sie mitbeschlossen von einer Mehrheit der Republikaner. Das betont der Präsident.
Das Infrastrukturgesetz (1,2 Billionen Dollar) soll für neue Straßen, Brücken, Eisenbahnlinien und Elektroleitungen sorgen. Das Chips-Gesetz (280 Milliarden Dollar) soll die heimische Halbleiterproduktion ankurbeln.
