Die Stimmung ist gereizt – auch weil ein wichtiger Haushaltbeschluss ansteht. In Meseberg will man sich hinter den Kulissen mal wieder tief in die Augen sehen. Können sich die Ampel-Partner zusammenraufen?
Paartherapie in Meseberg: Ampel-Kabinett geht in Klausur
Die Stimmung ist gereizt – auch weil ein wichtiger Haushaltbeschluss ansteht. In Meseberg will man sich hinter den Kulissen mal wieder tief in die Augen sehen. Können sich die Ampel-Partner zusammenraufen?
Meseberg – Autobahnbau, Heizungsstreit, das liebe Geld: Die Ampel-Koalition hat zahlreiche Streits im Gepäck, wenn sie sich in den nächsten zwei Tagen auf das Barockschloss Meseberg in Brandenburg zurückzieht.
Ausgeruhte Gespräche hinter verschlossener Tür scheinen nötig, denn eineinhalb Wochen vor einem wichtigen Haushaltsbeschluss ist die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP gereizt wie lange nicht mehr. Vor allem die beiden kleineren Koalitionspartner geraten öffentlich immer wieder aneinander, die Schlappe der FDP bei der Berlin-Wahl erhöhte zusätzlich den Druck. Zusammenraufen, das könnte das Motto der Ampel in Meseberg werden.
Auf der offiziellen Tagesordnung der Kabinettsklausur am Sonntag und Montag ist von den Problemthemen zwar keine Spur. Da finden sich viel mehr Punkte wie „Wirtschaftliche Perspektiven Deutschlands und Europas in der Zeitenwende“ mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen oder „Roadmap Energiewende 2030“ und die Datenpolitik.
Doch so eine Klausur mit Übernachtung im Gästehaus der Bundesregierung ist auch eine Gelegenheit, sich in Streitfragen zumindest anzunähern. Regierungssprecher Steffen Hebestreit formulierte das in der vergangenen Woche so: „Natürlich bietet sich am Rande dieser Zusammenkünfte in der Ruhe und in der Zeit, die man hat, auch die Möglichkeit, das ein oder andere Thema am Rande, bei dem es leichte Reibungen geben könnte, auch miteinander zu klären.“ Klar ist: Meseberg ist eine Art Zwischenstation. Entscheidungen werden eher bei einem Koalitionsausschuss Ende März erwartet.
