Erst Ausschusssitzung, dann hitzige Bundestagsdebatte: Der Streit um Patrick Graichen sorgt für einen denkwürdigen Tag in Berlin. Robert Habecks Staatssekretär bittet um Entschuldigung, Habeck selbst versucht sich im Gegenangriff – und die Union sieht keinen Grund, mit ihrer Kritik nachzulassen.
Erst Ausschusssitzung, dann hitzige Bundestagsdebatte: Der Streit um Patrick Graichen sorgt für einen denkwürdigen Tag in Berlin. Robert Habecks Staatssekretär bittet um Entschuldigung, Habeck selbst versucht sich im Gegenangriff – und die Union sieht keinen Grund, mit ihrer Kritik nachzulassen.
Erstmals lässt sich Patrick Graichen öffentlich zur bislang größten Regierungs-Affäre der Ampel-Koalition ein. « Ich habe bei dem Besetzungsverfahren der DENA-Geschäftsführung einen Fehler gemacht, den ich sehr bedaure und bereue », sagt der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) an diesem Mittwochnachmittag vor den Mitgliedern der beiden Bundestagsausschüsse für Wirtschaft sowie für Energie und Klimaschutz. Der Satz entstammt einem Eingangsstatement, das das BMWK zuvor an Medienvertreter verschickt hat. Diese waren von der nicht-öffentlichen Sitzung um die sogenannte Trauzeugen-Affäre und Personalverflechtungen im Hause Habeck ausgeschlossen – sehr zum Unmut von Graichens Vorgesetztem, dem Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Auf Wunsch der CDU/CSU-Fraktion hatten sich beide, Habeck und Graichen, an diesem Vormittag zu einer gemeinsamen Sitzung beider Bundestagsausschüsse eingefunden. Sie sollten erklären, was sich da zugetragen hatte bei der Auswahl von Graichens Freund und Trauzeugen, Michael Schäfer, für den Geschäftsführerposten der bundeseigenen Deutschen Energieagentur (DENA). Der Staatssekretär hatte den Auswahlprozess mit begleitet, das persönliche Näheverhältnis zum Bewerber aber erst Wochen nach dessen Berufung durch den DENA-Aufsichtsrat transparent gemacht.
« Mir ging es keinesfalls darum, Michael Schäfer durchzusetzen, sondern vielmehr, ihn nicht von dem Verfahren auszuschließen und dass es ein starkes Bewerberfeld gibt », sagt Graichen nun vor den Abgeordneten. « Als er mich informiert hat, dass er sich bewerben wird, habe ich ihm dann sehr deutlich gesagt, dass unsere Freundschaft in diesem Verfahren kein ausschlaggebender Grund für das Ergebnis sein darf. » Er habe Schäfer in dem gesamten Verfahren keine Vorteile verschafft, beteuert Graichen. « Heute ist mir klar, dass ich mich aufgrund der Kandidatur von Michael Schäfer sofort aus der Findungskommission hätte zurückziehen müssen. »
Damals aber habe Graichen gedacht, es genüge, wenn die eigene Stimme nicht ausschlaggebend sei. Zumal ihm die meisten Bewerber gut bekannt gewesen seien und die Beziehung zu Schäfer nur eine « graduelle Abstufung » zu anderen Bewerbern darstelle. Schäfer hat inzwischen auf den Posten verzichtet und das Bewerbungsverfahren wird neu aufgesetzt. Graichen drohen womöglich noch disziplinarische Konsequenzen: « Wir haben Compliance Regeln, gegen die ist hier erkennbar verstoßen worden und sind nicht eingehalten worden », sagt Habeck im Anschluss an die Ausschusssitzung.
