Robert Habeck und Patrick Graichen stellen sich in der Trauzeugenaffäre dem Bundestag. Am Ende bleibt vieles unklar – auch, ob Graichen wirklich zu halten ist.
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Robert Habeck und Patrick Graichen stellen sich in der Trauzeugenaffäre dem Bundestag. Am Ende bleibt vieles unklar – auch, ob Graichen wirklich zu halten ist.
Es ist noch nicht ganz fünf vor zwölf Uhr, als Robert Habeck und Patrick Graichen in einen Aufzug steigen. Es geht aufwärts, vom Erdgeschoss des Bundestages in den dritten Stock. Die politische Symbolik könnte an diesem Mittwoch also schlechter sein.
Allerdings war’s das dann auch schon mit den positiven Nachrichten für die beiden. Denn der Termin, zu dem der Vizekanzler und sein Staatssekretär gehen, könnte heikler kaum sein. Im Bundestag müssen sie vor den Ausschüssen für Wirtschaft und Klimaschutz zu erklären versuchen, was aus Sicht vieler in Berlin nicht zu erklären ist: Weshalb fällt Habecks Staatssekretär Graichen erst so spät auf, dass es ein Problem ist, wenn er seinen Trauzeugen für einen gut bezahlten Job empfiehlt?
Mehr als zwei Stunden stellen sie sich den Fragen der Abgeordneten. Am Ende wird niemand so richtig zufrieden sein. Ob Graichen doch noch gehen muss, obwohl Habeck ihn erneut verteidigt, bleibt ungewiss. Die Union jedenfalls hat längst größere Pläne. Sie wollen nicht nur, dass Graichen geht. Sie zielen längst auch auf Habeck selbst.
Schon am Dienstag hatte die Opposition den Ton mächtig verschärft. « Robert Habeck ist der Pate des Graichen-Clans », sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt da. « Und deswegen muss auch sehr klar formuliert werden, dass es sich hier um keine Affäre Graichen, sondern um eine Affäre Habeck handelt. »
Die Grünen fanden das gar nicht lustig. Auch im Ausschuss wird Habeck gleich zu Beginn wütend. Er beklagt die « Härte und Häme » der Debatte. Es würden Unterstellungen und Unwahrheiten in die Welt gesetzt, « alles mit allem vermengt », sagt er nach Angaben von Teilnehmern.
Auch als sich Habeck nach der Sitzung vor die Kameras stellt, ist seine Wut noch nicht verflogen. Er spricht von einem « Gespinst von Unterstellungen, Unwahrheiten und Halbwahrheiten », von « Übertreibungen, Häme und Unterstellungen ». Er kritisiert die « wüste Debatte » und dass das ganze Wirtschaftsministerium « beleidigt » worden sei.
Wie aufgebracht Habeck ist, zeigt sich auch an einer Szene im Ausschuss selbst. Als er dort von der AfD befragt wird, kommt es zu einem aufgeregten Hin und Her, einem Wortgefecht. Irgendwann droht Habeck der AfD mit Klage, weil die von parasitären Strukturen im Wirtschaftsministerium gesprochen habe. So schildern es Teilnehmer.
Was in der Sitzung genau passiert, können auch Journalisten nicht selbst mitverfolgen. Die Ampelkoalition konnte sich nicht darauf einigen, sie öffentlich zu machen.
