Die Zeit für die Umsetzung des Heizungsgesetzes wird knapp. Bundeskanzler Scholz demonstriert Gelassenheit – übt jedoch auch koalitionsintern Kritik.
Erstellt: 04.06.2023, 20:49 Uhr
Von: Bettina Menzel
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Die Zeit für die Umsetzung des Heizungsgesetzes wird knapp, doch Bundeskanzler Scholz demonstriert Gelassenheit – kritisierte jedoch teilweise auch die Diskussionskultur in der Koalition.
Hamburg – Seit Wochen streitet die Ampel-Koalition um das Heizungsgesetz. Schon Mitte Juni steht die nächste Sitzungswoche an. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gab sich diesbezüglich recht entspannt. Alle hätten immer „ein bisschen Recht“, sagte der Kanzler am Samstagabend bei der Veranstaltung „Lange Nacht der Zeit“ in Hamburg. Offensichtlich würde sich Scholz aber ab und an einen anderen Tonfall im koalitionsinternen Heizungsstreit wünschen, wie er in einem Kommentar andeutete.
Nur noch jeder Fünfte in Deutschland ist mit der Arbeit der Ampel-Koalition zufrieden, wie die am Donnerstag veröffentlichte Umfrage Deutschlandtrend ergab – es war das schwächste Ergebnis, seit das Bündnis seine Arbeit aufnahm. Der Heizungsstreit macht SPD, Grünen und FDP zu schaffen und noch immer ist kein Ende in Sicht. „Es quietscht ab und zu, weil die Kurve so scharf ist“, räumte Bundeskanzler Olaf Scholz am Samstagabend Missstimmungen in der Koalition ein.
