Seit Wochen verhandelt die Ampelkoalition über das Heizungsgesetz, das Robert Habeck vorgelegt hatte. Nun soll ein Spitzengipfel eine Einigung erzielen.
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Seit Wochen verhandelt die Ampelkoalition über das umstrittene Heizungsgesetz, das Wirtschaftsminister Robert Habeck vorgelegt hatte. Nun soll ein eilig anberaumter Spitzengipfel der Koalition eine Einigung erzielen. Gelingt das bis zum Abend?
An diesem Dienstagnachmittag versucht die Spitze der Ampelkoalition zu retten, was zu retten ist: Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner sitzen nach t-online-Informationen in einem Gebäude des Deutschen Bundestages und verhandeln über das sogenannte Heizungsgesetz. Sie haben einiges zu besprechen. Denn seit Wochen diskutiert die Koalition bereits darüber – und seit Wochen kommt es zu keiner Einigung.
Die Parlamentarischen Geschäftsführer der drei Ampelparteien konnten sich zuvor am Dienstagvormittag nicht darauf verständigen, wie es weitergehen soll. Deshalb wurde das Gesetz nicht auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt. Die Fronten sind verhärtet. Die FDP beharrt auch öffentlich weiter darauf, dass das Gesetz « gut » sein müsse. Wann genau es dann vom Bundestag verabschiedet werde, sei zweitrangig. So schrieb auch noch am Vormittag der FDP-« Heizungsrebell » Frank Schäffler auf Twitter: « Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit ». Dazu teilte er einen Link, dass die Verhandlungen vor dem Scheitern stehen könnten.
