Erneut hat die AfD im Osten Deutschlands eine Wahl gewonnen. Während die Partei jubelt, befürchtet Sachsens Ministerpräsident eine Entwicklung ähnlich wie in den USA.
Erneut hat die AfD im Osten Deutschlands eine Wahl gewonnen. Während die Partei jubelt, befürchtet Sachsens Ministerpräsident eine Entwicklung ähnlich wie in den USA.
Angesichts des AfD-Höhenflugs hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor einer zunehmenden Polarisierung in Deutschland gewarnt. « In diesem Land gerät etwas ins Rutschen », sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als Erklärung für das AfD-Hoch nannte er, die Menschen seien verstört, wie Politik gemacht werde in Deutschland. « Wir sind auf dem Weg in eine Polarisierung, wie wir sie aus Amerika kennen. Die Debatte der vergangenen Woche hat nicht erkennen lassen, dass alle das begriffen haben. »
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage hat die AfD einen kommunalpolitischen Wahlsieg erzielt. In der Kleinstadt Raguhn-Jeßnitz stellt die Partei künftig erstmals in Sachsen-Anhalt einen hauptamtlichen Bürgermeister. Bei der Stichwahl setzte sich der AfD-Landtagsabgeordnete Hannes Loth gegen den parteilosen Kandidaten Nils Naumann durch.
Selbst bei der Wahl im thüringischen Sonneberg, wo erstmals ein AfD-Politiker zum Landrat gewählt wurde, hätten vor allem Deutschland-Themen eine Rolle gespielt, sagte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer. « Energiewende, Heizungsgesetz, Flüchtlingspolitik und Russland-Embargo haben der AfD den Sieg gebracht. Diese Themen drohen die Gesellschaft zu zerreißen », meint Kretschmer. Politiker griffen zu « Schuldzuweisung und Abgrenzung, statt sich mit unangenehmen Wahrheiten auseinanderzusetzen ».
