Am Sonntag reist der Bundeskanzler für drei Tage nach Nigeria und Ghana. Ein Besuch, bei dem es um entscheidende Fragen zur Migration gehen wird.
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Am Sonntag fliegt der Bundeskanzler für drei Tage nach Afrika. Olaf Scholz besucht dort erst Nigeria, dann Ghana. Eine Reise, bei der es auch um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gehen wird.
Wenn der Bundeskanzler an diesem Sonntag zu seiner Afrika-Reise nach Nigeria und Ghana aufbricht, dann verfolgt ihn ein Versprechen, das er vor einigen Tagen der deutschen Bevölkerung gegeben hat. In einem Interview mit dem Spiegel sagte Olaf Scholz (SPD) auf die Frage nach möglichen Lösungen in der Migrationspolitik: « Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben. » Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne und keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen.
Zwar soll es bei der dreitägigen Reise auch um andere Themen, wie die Möglichkeiten für Fachkräftezuwanderung gehen. Allerdings dürfte ebenso über die Rückführungen abgelehnter Asylbewerber gesprochen werden.
Die Bundesregierung steht bei dem Thema massiv unter Druck. Seit Monaten ist Migration eines der Themen, das den Deutschen am meisten Sorgen bereitet. Schon jetzt (Stand Oktober) ist die Zahl der Asylanträge für 2023 höher als im gesamten Jahr 2022. Besonders die Kommunen schlagen Alarm, sagen, sie hätten ihre Belastungsgrenzen erreicht.
Scholz’ Abschiebeversprechen findet entsprechend breite Zustimmung in der Bevölkerung. Laut einer aktuellen Civey-Umfrage stimmen 86 Prozent der Aussage des Kanzlers zu.
Aber: Hält der Kanzler, was er verspricht?
In Afrika kann Scholz zumindest beweisen, wie ernst es ihm ist.
