„Wir stehen fest an der Seite Israels“ – „Antisemitismus darf und wird in unserem Land keinen Platz finden“: Die Verabschiedung in der Länderkammer war einstimmig.
„Wir stehen fest an der Seite Israels“ – „Antisemitismus darf und wird in unserem Land keinen Platz finden“: Die Verabschiedung in der Länderkammer war einstimmig.
Berlin – Der Bundesrat hat Israel nach dem Angriff der islamistischen Hamas die volle Solidarität bekundet und zugleich ein schärferes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland gefordert.
Die Länderkammer verabschiedete einstimmig eine von allen Bundesländern eingebrachte Entschließung, in der die Angriffe als „Akt der Barbarei und des Terrors“ verurteilt werden. „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“, heißt es darin. An der Sitzung nahm auch der Botschafter Israels in Berlin, Ron Prosor, teil.
Hinter den Angriffen auf Israel stehe nicht allein die Hamas, sagte Bundesratspräsident Peter Tschentscher (SPD).
