Es erscheint zunehmend fraglich, ob die EU tatsächlich in einigen Tagen den offiziellen Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine beschließen wird.
Es erscheint zunehmend fraglich, ob die EU tatsächlich in einigen Tagen den offiziellen Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine beschließen wird. Kiew gibt sich trotzdem zuversichtlich. Ein Überblick über Geschehnisse der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
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Rund eine Woche vor der möglichen Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für sein Land hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut hoffnungsvoll gezeigt. Es sei ukrainische « Priorität », nun etwa im Parlament letzte Entscheidungen zu treffen, damit die Ukraine alle geforderten Bedingungen erfülle, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Donnerstag. « Wir glauben, dass auch die EU all ihre Versprechen gegenüber der Ukraine erfüllen wird », fügte er hinzu.
Die Ukraine hat 2022 den Status als Beitrittskandidat erhalten. Eine große Mehrheit der EU-Staaten will nun eigentlich bei einem Gipfeltreffen am 14. und 15. Dezember unter anderem über den offiziellen Beginn von Beitrittsverhandlungen für das von Russland angegriffene Land entscheiden. Doch noch ist fraglich, ob es dazu auch kommt.
Ein Beschluss ist nämlich nur möglich, wenn kein EU-Mitgliedstaat ein Veto einlegt – und erst vor einigen Tagen drohte der ungarische Regierungschef Viktor Orban mit einer Blockade. Er kritisiert unter anderem, dass die Ukraine noch nicht alle Reformauflagen erfülle. Einige Diplomaten halten es allerdings für denkbar, dass es Orban bei seinen Drohungen in Wirklichkeit vor allem darum gehe, den Druck zu erhöhen, um an eingefrorene EU-Fördermittel für sein Land zu kommen.
