Bei einem Besuch in Beirut hat der EU-Außenbeauftragte vor einer regionalen Ausweitung des Gazakriegs gewarnt. Die News zum Krieg in Nahost am 6. Januar 2024.
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Tausende Menschen haben in Israel an Protesten gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu teilgenommen. Demonstranten in der Küstenmetropole Tel Aviv und der Hafenstadt Haifa forderten am Samstagabend eine Absetzung Netanjahus und Neuwahlen. « Wir werden nicht aufgeben » und « Regierung des Bösen », skandierten Demonstranten in Tel Aviv, während sie durch die Innenstadt marschierten.
Im vergangenen Jahr hatte es immer wieder Massenproteste gegen die heftig umstrittene Justizreform gegeben, die Netanjahus rechts-religiöse Regierung durchsetzen wollte. Nach dem Massaker der islamistischen Hamas und anderer Gruppierungen im israelischen Grenzgebiet am 7. Oktober und dem darauf folgenden Gaza-Krieg hatten die Proteste weitgehend aufgehört.
An den neuen Protesten nahmen auch Angehörige von Opfern des 7. Oktober sowie Israelis teil, die wegen der Kämpfe ihre Wohnorte im Grenzgebiet zum Gazastreifen und zum Libanon verlassen mussten. Ein Einwohner von Kiriat Schmona an der Grenze zum Libanon warf Netanjahu nach Angaben der Zeitung « Haaretz » vor, er habe keine Verantwortung dafür übernommen, dass das Massaker am 7. Oktober passieren konnte.
Netanjahu bekräftigte am Samstagabend, der Gaza-Krieg werde weitergehen, « bis wir alle Ziele erreicht haben ». Dies seien die Zerstörung der Hamas, die Rückführung der Geiseln und « sicherzustellen, dass Gaza nie wieder eine Bedrohung für Israel darstellen kann ». (dpa)
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Bei einem Besuch in Beirut hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eindringlich vor einer regionalen Ausweitung des Gazakriegs gewarnt. « Es ist zwingend, eine regionale Eskalation im Nahen Osten zu vermeiden », sagte er bei einer Pressekonferenz mit seinem libanesischen Kollegen Abdallah Buhabib. « Es ist absolut notwendig zu vermeiden, dass der Libanon in einen regionalen Konflikt gezogen wird. »
Explizit mit Blick auf Israel fügte Borrell hinzu: « Niemand wird als Gewinner aus einem regionalen Konflikt hervorgehen. »
Am Freitag hatte auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch einmal nachdrücklich vor einer Ausweitung des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen gewarnt. « Zu einem solchen regionalen Flächenbrand darf es nicht kommen », sagte Baerbock vor dem Beginn ihrer Nahost-Reise am Sonntag.
Seit Beginn des Gazakriegs vor drei Monaten greift auch die libanesische Hisbollah-Miliz Israel nahezu täglich vom Südlibanon aus an. Die israelische Armee reagiert darauf mit verstärkten Luftangriffen im Libanon. Bislang beschränkten sich die Gefechte auf die Grenzgebiete im Südlibanon.
International wächst nun aber die Sorge, dass sich die Gefechte ausweiten könnten. Grund ist ein offenbar israelischer Angriff vergangenen Dienstag in der libanesischen Hauptstadt Beirut, bei dem der Hamas-Vizechef Saleh al-Aruri getötet wurde. Die pro-iranische Schiitenmiliz Hisbollah kündigte daraufhin Vergeltung an.
Am Samstag teilte die Hisbollah dann mit, sie habe als « Teil der ersten Reaktion auf das Verbrechen der Ermordung » al-Aruris 62 Raketen auf einen Militärstützpunkt im Norden Israels abgeschossen.
Borrell rief derweil in Beirut erneut zu diplomatischen Lösungen auf. Israel ermahnte er, es müsse sein Ziel, die Hamas zu vernichten, auch erreichen können, ohne dass es so viele Tote geben müsse.
Die Hisbollah ist ein wichtiger Verbündeter der Palästinenserorganisation Hamas, die Israel am 7.
